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- Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.11.2021 (Textausgabe) 28. November 2021
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- Illegalen-Ansturm auf die polnische Grenze: Wann kommen die „Flüchtlinge“ aus Weißrußland? 28. November 2021
- Flüchtlingskrise – Österreichische Polizei sprengt Schleuserring – 15 Schlepper festgenommen 28. November 2021
- Corona-Krise – Wagenknecht attackiert Lauterbach: „Architekt“ des Pflegenotstands 28. November 2021
- Neuer Fall von Qualitätsjournalismus: „Tagesspiegel“-Journalist brachte Illegale über die Grenze 28. November 2021
- Serbien orientiert sich an Ungarn: Mehr Geld für serbischen Nachwuchs 28. November 2021
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- Virologe Kekulé bricht ein Tabu: Geimpfte wiegen sich in gefährlicher Sicherheit 27. November 2021
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Divers unterwandert: Der tiefe Staat der Clankriminalität
14. Oktober 2021 Clans auf dem Vormarsch – auf den Straßen und in den Ämtern (Symbolbild:Imago)Wenn in der Bundesrepublik das Phänomen der „Unterwanderung“ thematisiert wird, dann zumeist im Kontext angeblicher rechtsextremer Netzwerke, Seilschaften und Geheimorganisationen, die sich krakenartig ausbreiten, durch … Weiterlesen
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CDU – Körber: „Laschet lag wie Blei auf dem Wahlkampf“
01. Oktober 2021 Welche Rolle spielte die Person Armin Laschet für das schlechte Abschneiden der CDU? Einige CDU-Politiker meinen, eine erhebliche. (picture alliance / dpa / Revierfoto) Der neue Chef der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Körber, hat den Parteivorsitzenden Laschet … Weiterlesen
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Migrationsexperte: Deutschland soll jährlich 41.000 Afghanen aufnehmen
10. September 2021 NATIONAL Berlin. In der Diskussion um die Aufnahme afghanischer „Ortskräfte“ und anderer „besonders Schutzbedürftiger“ explodierten in jüngster Zeit die Zahlen: während sich Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock zunächst für rund 40.000 Aufnahmen in Deutschland aussprach, kursierten in Regierungskreisen zuletzt Zahlen von … Weiterlesen
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Syrien-Konferenz: Caritas-Präsident Neher fordert Neuausrichtung
29. März 2021 Konflikt in Syrien (picture alliance / dpa | Anas Alkharboutli) Anlässlich der Syrien-Geberkonferenz in Brüssel hat der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Neher, eine Neuausrichtung der Hilfen gefordert. Neher sagte im Deutschlandfunk, die EU und ihre Mitgliedsstaaten müssten … Weiterlesen
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Maas verspricht weißrussischer Opposition Millionen: „Der Geist der Demokratie ist aus der Flasche“
7 Feb. 2021 08:38 Uhr Deutschland will die Zivilgesellschaft in Weißrussland mit bis zu 21 Millionen Euro fördern. Laut Außenminister Heiko Maas sollen im Rahmen des Aktionsplans Medien und Studierende unterstützt werden. Außerdem will Deutschland verfolgten Weißrussen Zuflucht gewähren. Quelle: … Weiterlesen
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Polen krallt sich BIG TECH
Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stv. Justizminister beklagt, dass „christliche und patriotische Inhalte zunehmend als ‚Hassrede‘ gebrandmarkt“ würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. „Viele Verlage … Weiterlesen
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Frankreichs Bürgerkonvent: Klimaschutz per Referendum und Verfassung
Veröffentlicht am 20. Januar 2021 Emmanuel Macron Paris, 20. Januar 2021 (ADN). Frankreichs Umweltministerin Elisabeth Borne bestätigte jetzt in Paris, dass über die Aufnahme des Klimaschutzes in die französische Verfassung noch in diesem Jahr eine Volksabstimmung stattfindet. Das hatte der vor … Weiterlesen
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Parlamentarismus der Bundesländer unerforscht
Otto von Bismarck Veröffentlicht am 18. Januar 2021 Jena, 18. Januar 2021 (ADN). Die Proklamation des Deutschen Reiches vor 150 Jahren war – entgegen bisherigen Annahmen – sehr wohl begleitet worden von Gruppen der bürgerlichen Zivilgesellschaft. Das stellte Prof. Ulrich Lappenküper, … Weiterlesen
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Über 1000 neue Veranstaltungen fürs Wochenende in Berlin angemeldet – Eilantrag gegen Corona-Demo-Verbot
Demonstranten halten bei der Anti-Corona-Demo am Samstag in Berlin Plakate hoch Foto: REUTERS B.Z. 27. August 2020 12:16 Aktualisiert 12:45 Nachdem die Entscheidung die Corona-Demonstrationen am Wochenende zu verbieten, große Wellen schlug, kündigten die Veranstalter Widerstand an. Am Donnerstagmittag ging ein entsprechender … Weiterlesen
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Verfall und Ende des öffentlichen Lebens
Claudia Simone Dorchain 16.03.2020 Wo das Öffentliche verfällt, verfällt die Kultur als solche und die öffentliche Rechtfertigung, kurz: die bürgerschaftliche Begegnung auf dem notwendigen öffentlichen Terrain, das auch das „große Welttheater“ meint. Der geforderte Rückzug ins Private dient nicht der … Weiterlesen
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Daten-Leck: Verfassungsschützer lesen mit
Macht sich verdächtig, wer dazu aufruft, für Demokratie und Zivilcourage auf die Straße zu gehen? Das Landratsamt hat personenbezogene Daten zum Beispiel der Anmelder aller Versammlungen und Kundgebungen vom 1. Mai an das Landesamt für Verfassungsschutz gemeldet. Inzwischen räumt die … Weiterlesen
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Amadeu-Antonio-Stiftung: Demokratie in Gefahr
Die neueste Hetzschrift der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung! Nachfolgend der Originaltext des Pressetextes der Stiftung von Anetta Kahane: 13. August 2019 Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD Im 70. Jahr des Bestehens wird das Grundgesetz wie wohl noch nie von innen angegriffen. … Weiterlesen
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Die Rückkehr der Kali – Die massenhaften Morde kommen nicht aus dem Nichts
KLAUS LELEK 08. August 2019 Foto: Shutterstock Frankfurt – In Frankfurt und Voerde werden Menschen vor einen einfahrenden Zug gestoßen. In Wittenburg wird ein 85-jähriger Mann in seinem eigenen Haus von einem Asylzuwanderer wie ein Schaf geschächtet. In … Weiterlesen
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Wer redet hier von „Flüchtlingen“?
IMAD KARIM (Symbolfoto: Durch Spectral-Design/Shutterstock) Hätten wir in diesem Land und überhaupt in Westeuropa eine funktionierte, selbstbewusste und wirklich eine freie Zivilgesellschaft mit freier Meinung und Fähigkeit zum demokratischen Streit und Diskurs und hätten wir eine nicht von den Medien … Weiterlesen
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Attac verliert Gemeinnützigkeit – „Bombe“ auf NGO
Veröffentlicht am 26. Februar 2019 München (ADN). Dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac wurde der Status der Gemeinnützigkeit durch ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) entzogen. Das teilte Deutschlands höchstes Finanzgericht am Dienstag auf seiner Jahrespressekonferenz in München mit. Als Begründung führten die Bundesfinanzrichter … Weiterlesen
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Einen „Stadtstaat Leipzig“ gibt es demnächst nicht
Veröffentlicht am 10. Oktober 2018 Leipzig (ADN). Das Beste hebt man sich zum Schluss auf. Damit meinte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer die Stadt Leipzig, als er am Mittwochabend eine ganze Serie sogenannter „Sachsengespräche“ abschloss. Seine Tour durch das von ihm … Weiterlesen
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Mord am Jungfernstieg: Mit der Macht der Staatsgewalt gegen kritische Blogger
von Boris T. Kaiser Blumen zum Gedenken an die Opfer am Jungfernstieg in Hamburg Foto: picture alliance/ dpa Es ist eine dieser Geschichten, deren Einzelheiten die Bevölkerung verunsichern könnten. Ein Asylsuchender aus dem #Niger soll Mitte April am Hamburger #Jungfernstieg die … Weiterlesen
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Linksextremisten kündigen an: „Wir werden da reingehen und den AfD-Parteitag abbrechen!“
24. November 2017 Bild: jouwatch #Hannover – Am ersten Dezemberwochenende findet der Bundesparteitag der #AfD in #Hannover statt. Das linke bis linksextreme Spektrum ruft daher zur massiven Störung der Parteiveranstaltung auf. „Wir gehen da rein“, so der öffentlich kommunizierte … Weiterlesen
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Staatsfeind AfD
Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt Posted on 15. November, 2017 Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen
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Migrationsrat fordert nationale Integrationspolitik – Migration nicht umfassend steuerbar
Berlin (ADN). Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Politik hat lange gebraucht, um zu dieser Einsicht zu gelangen. Das stellte der Rat für Migration (RfM) am Freitag in einer Presseerklärung fest. Das Gremium, in dem 150 Migrationsforscher zusammengeschlossen sind, benennt in … Weiterlesen
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UNO-Sonderermittler: Maas‘ Gesetz zur „Netzdurchdringung“ verstößt gegen Menschenrechte
Veröffentlicht am 9. Juni 2017 Berlin, 9. Juni 2017 (ADN). In einem offenen Brief bemängelt der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit die Pläne des bundesdeutschen Justizministeriums und dessen Chefs Heiko Maas, ein „Netzdurchdringungsgesetz“ (NetzDG) durchzupeitschen und zu etablieren. Darüber berichtet das Portal … Weiterlesen
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AfD ruft OSZE zur Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl auf
02. Mai 2017 Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September nach Deutschland zu schicken. „Wir haben Anlaß zur Sorge, daß uns eine Teilnahme am Wahlkampf … Weiterlesen
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Französischer Weltraumbahnhof Kourou von Protestanten besetzt
Cayenne, Französisch-Guyana/Paris (ADN). Im Zuge der anhaltenden sozialen Proteste in Französisch-Guyana wurde das europäische Raumflugzentrum Kourou besetzt. Darüber unterrichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonntag aus Cayenne. Zitiert wird Manuel Jean-Baptist aus der Führungsspitze der Protestbewegung, der gegenüber der Leitung des … Weiterlesen
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Startschuss zu globaler Digitalisierung – Spagat zwischen freiem Informationsfluss und Grundrechtsschutz
Berlin/Paris (ADN). Freier Informationsfluss und dennoch umfassender Grundrechtsschutz sind der hohe Anspruch, der die globale Digitalisierung dominieren soll. Diesen Spagat zu meistern, forderte Andrew W. Wyckoff, Direktor für Wissenschaft, Technologie und Innovation bei der OECD, am Ende einer internationalen Wirtschaftskonferenz … Weiterlesen
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Tichys mediale Weihnachtsbotschaft: „Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft“
Frankfurt am Main (ADN). „In diesen Tagen gerät die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr.“ Das thematisiert der renommierte Journalist und Publizist Roland Tichy auf seinem Nachrichtenblog tychiseinblick.de in einer Art medialer Weihnachtsbotschaft unmittelbar vor dem Fest. Es handele sich um … Weiterlesen
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2015 mindesten 156 Menschenrechtsverteidiger getötet
Veröffentlicht am 11. Dezember 2016 Berlin (ADN). Vor dem Hintergrund zunehmender Bedrohungen von zivilgesellschaftlichen Aktivisten und Organisationen ruft die Vereinigung „Amnesty International“ (ai) zum Internalionalen Tag der Menschenrechte am Sonnabend dazu auf, internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten. Der ai-Generralsekretär Markus N. Beeko … Weiterlesen
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FREIHEIT – Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein
Veröffentlicht: 02.12.16 02:35 Uhr Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Der EU-Gipfel im … Weiterlesen
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Geopolitik: Wir leben mitten im Weltkrieg – und wissen nicht, wer der Feind ist
Veröffentlicht: 05.11.16 01:22 Uhr Wir leben mitten in einem Weltkrieg. Doch es ist gespenstisch: Wir wissen nicht mehr, wer Feind oder Freund ist. Die Präsidenten Putin und Obama am 28.09.2015 in New York. (Foto: dpa) »Wir stehen vor einem schleichenden … Weiterlesen
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