Schlagwort-Archive: Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow

Selbstverwalter: Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen?

Publiziert am 2. Juni 2018 von staseve

    Rund 1.300 Menschen in #Sachsen begreifen sich als #Reichsbürger oder #Selbstverwalter. Das sind zumindest diejenigen, von denen der #Verfassungsschutz weiß. Ministerpräsident Kretschmer hatte schon Ende 2017 angekündigt, härter gegen Reichsbürger vorzugehen. Die Szene sei ein Krebsgeschwür. Nun hat … Weiterlesen →

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Hooligan-Krawalle in Connewitz – Erste Verfahren gegen Linke eingestellt – Ermittlungen gegen Rechtsextreme dauern an

Publiziert am 22. Juli 2016 von staseve

Nach den Krawallen rechtsextremer Hooligans am 11. Januar im linksalternativen Stadtteil Connewitz sind die ersten Ermittlungsverfahren abgeschlossen. Dies teilte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Grüne) mit. | Artikel veröffentlicht: 22. Juli 2016 07:00 … Weiterlesen →

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