Schlagwort-Archive: Notstandsgesetz

Gericht kassiert Urteil:Trumps Zoll-Hammer plötzlich wieder in Kraft!

Publiziert am 30. Mai 2025 von staseve

Mit dieser Tabelle hatte Trump im April Zölle gegen etliche Staaten angekündigt Foto: Carlos Barria/REUTERS 29.05.2025 – 22:39 Uhr Rasante Kehrtwende in der US-Politik: Ein Bundesberufungsgericht hat die umfangreichen Zölle von Präsident Donald Trump am Donnerstag wieder in Kraft gesetzt. … Weiterlesen →

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Trump-Regierung legt sofort Berufung ein

Publiziert am 29. Mai 2025 von staseve

29.05.2025 – 02:52 Uhr Das ging schnell! Innerhalb von Minuten hat die Regierung von US-Präsident Trump Berufung gegen das Urteil um seinen Zoll-Hammer eingelegt. Ein Bundesgericht hatte ihm die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen. … Weiterlesen →

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Deutungshoheit mit dem Maschinengewehr

Publiziert am 17. Februar 2022 von staseve

Justin Trudeau Veröffentlicht am 16. Februar 2022 Von Meinrad Müller   Erschreckend für Erwachsene und erst recht furchteinflößend für Kinder gebärden sich derzeit Polizeisturmgruppen in Kanada. Mit modernsten Maschinengewehren im Anschlag ziehen diese schwarz bekleideten Kämpfer durch die Reihen der geparkten Lkws und … Weiterlesen →

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X22 Report vom 14.02.2022 – Scavinos Botschaft empfangen – Keine Geiseln mehr – Wir sind bereit – Tropf, Tropf, dann die Flut – Episode 2702b

Publiziert am 16. Februar 2022 von staseve

Zum Video Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.02.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Zitat des Tages: Kretschmann (Grüne) will die totale Corona-Diktatur

Publiziert am 28. Juni 2021 von staseve

Winfried Kretschmann. Foto: photocosmos1 I Shutterstock.com. von Compact-Magazin am 28. JUNI 2021 „Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will dem Staat in Pandemien künftig drastischere Eingriffsmöglichkeiten in die Freiheitsrechte verschaffen. […] Möglicherweise müsse man für ein solches Notstandsgesetz das Grundgesetz ändern, hieß es weiter.“ … Weiterlesen →

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Ungarn: Von der Leyen droht mit Vertragsverletzungs-Verfahren der EU

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

12. April 2020 Von der Leyen (r.) und Orban bei einem Treffen in Brüssel (Europäische Kommission/Jennifer Jacquemart) EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in der Diskussion über das umstrittene ungarische Notstandsgesetz mögliche Konsequenzen angedroht. Sie sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, … Weiterlesen →

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Coronakrise: Grüne verlangen Einschreiten der EU gegen Notstandsgesetz in Ungarn

Publiziert am 31. März 2020 von staseve

31. März 2020 Die deutsche Fraktionsvorsitzende der Europäischen Grünen, Ska Keller. (dpa-news/Hendrik Schmidt) Die europäischen Grünen haben die EU aufgerufen, wegen des Notstandsgesetzes in Ungarn einzuschreiten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Keller, sagte der Nachrichtenagentur dpa, der ungarische Ministerpräsident … Weiterlesen →

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