Schlagwort-Archive: Europäische Kommission

EU-Kommission will Agrarprodukte von antirussischen Sanktionen ausnehmen

Publiziert am 16. Juli 2022 von staseve

Entladung von Getreide (Symbolbild)RIA Nowosti / SputnikDie Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die Sanktionen gegen Russland dahingehend zu präzisieren, dass sie „in keiner Weise auf landwirtschaftliche Erzeugnisse abzielen“. Dies geht aus einer Meldung auf der Webseite der Kommission hervor. Gleichzeitig schlug sie … Weiterlesen →

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Belgischer Premierminister: EU-Kandidatenstatus der Ukraine ist symbolisch

Publiziert am 24. Juni 2022 von staseve

Alexander De CrooNicolas Economou / Gettyimages.ruDie Verleihung des Status eines EU-Kandidaten an die Ukraine sei symbolisch. Der Beitritt werde umfangreiche Reformen erfordern, die viel Zeit in Anspruch nehmen werden. Dies sagte der belgische Premierminister Alexander De Croo im Vorfeld des europäischen Gipfels. Er … Weiterlesen →

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Medienbericht: Niederlande und Dänemark lehnen EU-Kandidatenstatus für die Ukraine ab

Publiziert am 10. Juni 2022 von staseve

Die Fahnen der EU und der Ukraine (Symbolbild)picture alliance / Kontributor / Gettyimages.ruDie Europäische Kommission plant, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren, berichtete Bloomberg unter Berufung auf informierte Quellen. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung am 17. Juni getroffen wird, hieß … Weiterlesen →

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Ölpreise: EU und USA arbeiten laut Habeck (Grüne) an Plan zur Eindämmung des Ölpreis-Anstiegs

Publiziert am 24. Mai 2022 von staseve

Die Europäische Union und die USA wollen nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Habeck den Anstieg der Ölpreise durch internationale Absprachen im Zaum halten. 24.05.2022 Robert Habeck beim Weltwirtschaftsforum 2022 in Davos (picture alliance/KEYSTONE)Die Idee sei, am Weltmarkt mit anderen Ländern gemeinsam … Weiterlesen →

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Dr. Domenico Biscardi: Omicron ist kein Krankheitserreger, sondern eine Millimeterwelle – Dann wurde er Tod aufgefunden

Publiziert am 21. Mai 2022 von staseve

Dr. Domenico Biscardi 🔴 Omicron ist kein Krankheitserreger, sondern eine Millimeterwelle. ⭕️ Der italienische Dr. Dominico BISCARDI gab vor einigen Wochen bekannt, dass es sich bei der sogenannten Omicron-Variante nicht um einen Krankheitserreger, sondern um einen Strahlungsangriff in Form von … Weiterlesen →

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Von der Leyen: „Wir müssen die Impfungen weiter intensivieren“

Publiziert am 26. November 2021 von staseve

26. Nov. 2021 08:20 Uhr Am Donnerstag wandte sich die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, an die EU-Bürger. Sie rief die Menschen dazu auf, sich gegen das SARS-CoV-2 impfen zu lassen, und warb zugleich auch für die … Weiterlesen →

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Polen: Justizminister lehnt im Streit mit EU Zahlung der Zwangsgelder ab

Publiziert am 29. Oktober 2021 von staseve

29. Oktober 2021 Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro. (dpa/PAP/Marcin Obara) Polen wird nach den Worten seines Justizministers Ziobro die vom Europäischen Gerichtshof verfügten Zwangsgelder nicht zahlen. Ziobro sagte der Nachrichtenagentur PAP, sein Land könne nicht einen einzigen Zloty zahlen. Polen … Weiterlesen →

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Polens Regierungschef: Brüssel setzt Warschau „Pistole auf die Brust“

Publiziert am 26. Oktober 2021 von staseve

Mo., 25. Oktober 2021, 1:01 PM· Mateusz Morawiecki (AFP/RONALD WITTEK) Im Streit zwischen Polen und der EU hat der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki nachgelegt und Brüssel vorgeworfen, ihm die „Pistole auf die Brust“ zu setzen. In einem Interview mit der … Weiterlesen →

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EU will „Fehler von 2015“ vermeiden – und wiederholt sie

Publiziert am 22. August 2021 von staseve

22. August 2021   Berlin – Entweder in Brüssel haben die Deppen das Ruder in die Hand genommen, oder die Bürger sollen immer dreister getäuscht werden: Die Europäische Kommission hat nach der Machtübernahme der Taliban die EU-Länder aufgerufen, sich auf … Weiterlesen →

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Aufgedeckt: Einführung von Impfpässen wurde schon 2018 geplant

Publiziert am 13. August 2021 von staseve

❌❌ Die Regierung und die Medien geben vor, dass die Maßnahme eine direkte Folge der Corona-Pandemie sei. In Europa wurde aber bereits 20 Monate vor dem Corona-Ausbruch an Impfpässen gearbeitet. Die Europäische Kommission hat am 26. April 2018 einen Vorschlag … Weiterlesen →

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EU-Kommission erteilt Impfzulassung für Kinder – wie vertrauenswürdig ist die Bewertung der EMA wirklich?

Publiziert am 5. Juni 2021 von staseve

05. Juni 2021 Die EU-Kommission hat den ersten Corona-Impfstoff für Kinder ab 12 Jahren zugelassen. Die Europäische Kommission und sämtliche Regierungen der EU stützen sich bei ihrem energischen Vorgehen auf die Bewertungen der Europäischen Arzneimittelagentur EMA. Die Sendung zeigt Einblicke … Weiterlesen →

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Italien: Maas stellt Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht

Publiziert am 13. Mai 2021 von staseve

13. Mai 2021 Flüchtlinge kommen auf der italienischen Insel Lampedusa an. (MAURO SEMINARA / AFP) Bundesaußenminister Maas hat Italien angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Aufnahme von Migranten in Aussicht gestellt. Das Land dürfe in dieser Frage nicht allein gelassen werden, sagte … Weiterlesen →

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Aufgedeckt: Einführung von Impfpässen wurde schon 2018 geplant

Publiziert am 6. April 2021 von staseve

❌❌ Viele Länder planen die baldige Einführung von Impfpässen. Die Regierung und die Medien geben vor, dass die Maßnahme eine direkte Folge der Corona-Pandemie sei. In Europa wurde aber bereits 20 Monate vor dem Corona-Ausbruch an Impfpässen gearbeitet. Die Europäische … Weiterlesen →

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Europa – Ungarn wird russischen Corona-Impfstoff trotz Verbots der Europäischen Kommission kaufen

Publiziert am 9. November 2020 von staseve

  09.11.2020 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Serhii Hudak Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am 23. September 2020. Ungarn wird den russischen Corona-Impfstoff kaufen, teilte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó in einer Videobotschaft auf seiner Facebook-Seite mit. Ihm zufolge sollen die … Weiterlesen →

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Rechtsstaatsbericht: EU sieht nicht nur in Ungarn und Polen Probleme mit Unabhängigkeit der Justiz

Publiziert am 30. September 2020 von staseve

30. September 2020 Das Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (picture alliance/Arne Immanuel Bänsch/dpa) Die Europäische Kommission sieht in einer Reihe von Mitgliedstaaten Probleme durch Verstöße gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Ernsthafte Bedenken zur Unabhängigkeit der Justiz gebe es nicht nur für … Weiterlesen →

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Österreichs Kanzler Kurz: „Einfach gemeinsam illegale Migration bekämpfen“

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

23. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Klare Worte vom österreichischen Bundeskanzler Kurz: dieser hat das Konzept der „Flüchtlings“-Umverteilung in Europa jetzt bündig für „gescheitert“ erklärt. „Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren“, sagte Kurz in einem … Weiterlesen →

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Wirtschaftskrise: EU-Kommission will Entwicklung von Start-Ups in Corona-Krise erleichtern

Publiziert am 13. Juni 2020 von staseve

13. Juni 2020 Symbolbild zum Thema Start-Up-Unternehmen. (imago images / Westend61 / Bonninstudio) Die Europäische Kommission plant eine Lockerung von Vorschriften, um zusätzliche Hilfen für Kleinunternehmen zu ermöglichen. So sollen Start-Ups staatliche Zuwendungen auch dann erhalten dürfen, wenn sie bereits … Weiterlesen →

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Covid-19: EU-Kommission will Corona-Reisebeschränkungen lockern

Publiziert am 13. Mai 2020 von staseve

13. Mai 2020 Wie lange soll es in der Coronakrise noch Grenzkontrollen geben? Die EU-Kommission legt heute Vorschläge vor. (imago stock&people) Die Europäische Kommission will heute einen Plan für eine schrittweise Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Wie mehrere Nachrichtenagenturen … Weiterlesen →

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Covid-19: EU-Gipfel ebnet Weg für Wiederaufbaufonds in Coronakrise

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (dpa / Michael Kappeler) Die EU-Staaten wollen einen Hilfsfonds schaffen, um Europas Wirtschaft nach dem Ende der Corona-Pandemie aus der Rezession zu holen. Die Europäische Kommission werde beauftragt, im nächsten Monat einen entsprechenden Vorschlag … Weiterlesen →

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„White Deal“: Von der Leyen macht Gesundheit zur Priorität

Publiziert am 8. April 2020 von staseve

08. April 2020 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (www.imago-images.de) Die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, will auch die Gesundheitsvorsorge zum Schwerpunkt ihrer Amtszeit machen. Zum bereits angekündigten „Green Deal“ für den Klimaschutz solle nun ein sogenannter „White Deal“ … Weiterlesen →

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Wirtschaftskrise: Brüssel akzeptiert nun doch 100-Prozent-Staatshaftung für Firmenkredite

Publiziert am 4. April 2020 von staseve

04. April 2020 Die Europäische Kommission in Brüssel (dpa / Daniel Kalker) Die Europäische Kommission ist auf eine zentrale Forderung von Unternehmen eingegangen, die wegen der drohenden Wirtschaftskrise um ihre Existenz fürchten. Wie die Behörde in Brüssel mitteilte, dürfen die … Weiterlesen →

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Coronakrise: Grüne verlangen Einschreiten der EU gegen Notstandsgesetz in Ungarn

Publiziert am 31. März 2020 von staseve

31. März 2020 Die deutsche Fraktionsvorsitzende der Europäischen Grünen, Ska Keller. (dpa-news/Hendrik Schmidt) Die europäischen Grünen haben die EU aufgerufen, wegen des Notstandsgesetzes in Ungarn einzuschreiten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Keller, sagte der Nachrichtenagentur dpa, der ungarische Ministerpräsident … Weiterlesen →

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ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen →

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CORONAVIRUS: EU-Kommission gegen Grenzschließung

Publiziert am 14. März 2020 von staseve

  RITZAU/KJ 13. März 2020Brüssel Zuletzt aktualisiert um: 15:20 Uhr   Es ist für EU-Länder unangemessen, einseitige Schritte zu unternehmen. Sie müssen verhältnismäßig sein, sagt Ursula von der Leyen. Foto: Johanna Geron/Reuters Die Europäische Kommission will gemeinsame Wege im Kampf gegen die … Weiterlesen →

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Medienbericht: EU-Kommission will Klimaneutralität Europas bis 2050 gesetzlich festschreiben

Publiziert am 9. Dezember 2019 von staseve

09. Dezember 2019 Kühltürme eines Kohlekraftwerks beim Tagebau Vereinigtes Schleenhain bei Pödelwitz (Sachsen). (picture alliance/dpa/Foto: Jan Woitas) Die Europäische Kommission will offenbar gesetzlich festschreiben lassen, dass die EU von 2050 an klimaneutral sein muss. Der Entwurf für ein Klimagesetz solle … Weiterlesen →

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Ökodesign-Richtlinie: Neue EU-Regeln für Haushaltsgeräte geplant

Publiziert am 2. Oktober 2019 von staseve

  01. Oktober 2019 Die EU-Kommission plant neue Regeln Haushaltsgeräte (AFP/Loic Venance) Die Europäische Kommission plant neue Regeln für die Hersteller von Haushaltsgeräten. Wie die Behörde in Brüssel mitteilte, sollen künftig die Reparaturen von Kühlschränken, Waschmaschinen oder Geschirrspülern leichter möglich … Weiterlesen →

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Ungarn: Kritik an Frontex-Plänen

Publiziert am 18. September 2019 von staseve

  17. September 2019 Der ungarische Außenminister Szijjarto. (imago images / Xinhua) Der ungarische Außenminister Szijjártó hält nichts von den migrationspolitischen Plänen der künftigen Chefin der Europäischen Kommission, von der Leyen. Die vorgesehene beschleunigte Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex sei aus … Weiterlesen →

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EU-Wahlen: Demokratische Fassade statt echter Mitbestimmung?

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

  12.05.2019 • 13:47 Uhr Quelle: www.globallookpress.com   Die etablierte Politik zeichnet gerne das Bild einer EU als Gegenmodell zum Nationalismus. Doch sind Nationalstaaten wirklich obsolet – oder sichern sie nicht vielmehr die demokratische Mitbestimmung der Bürger, die vom EU-Parlament … Weiterlesen →

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Von wegen Fake-News! EU bestätigt: Wir vergeben prall gefüllte Bankkarten an illegale Migranten

Publiziert am 11. Mai 2019 von staseve

  06. Mai 2019 Symbolbild, Bearbeitung und Illustration: anonymousnews.ru Was monatelang geleugnet wurde, hat die Europäische Kommission nun zugegeben. Im großen Stil werden mit üppigen Geldbeträgen aufgeladene Debitkarten an illegale Migranten verteilt. Darüber wurden bis jetzt mindestens 1,55 Milliarden Euro … Weiterlesen →

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Neuansiedlung im Namen der EU – Ausrottung der indigenen Völker Deutschlands ???

Publiziert am 28. März 2019 von staseve

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, sondern um eine Neuansiedlung und demzufolge um die vollständige Umvolkung … Weiterlesen →

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