Schlagwort-Archive: Hessischer Verwaltungsgerichtshof

„Querdenken“ Demonstrationen in Frankfurt am Main und Dresden untersagt

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

12. Dezember 2020 Auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche gilt Maskenpflicht (ZB) Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot der heute in Frankfurt am Main geplanten „Querdenken“-Demonstration bestätigt. Das teilte ein Justizsprecher am Vormittag in Kassel mit. Den Veranstaltern der Kundgebung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

NPD-Wahlplakat: Kritik an Urteil des Verwaltungsgericht Gießen

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

02. Dezember 2019 Das Wahlplakat der NPD (ZB/Sebastian Kahnert) Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen zugunsten eines Wahlplakats der rechtsextremen NPD stößt bei dem Rechtswissenschaftler Pichl von der Universität Kassel auf Unverständnis. Ein Richter hatte das Plakat mit dem Slogan „Migration … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Kassel: Stadt geht gegen Erlaubnis rechtsextremer Demo vor

Publiziert am 17. Juli 2019 von staseve

17. Juli 2019 Hier ist das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof (Archivbild). (Uwe Zucchi /dpa) Das Verwaltungsgericht Kassel hat eine rechtsextreme Demonstration in der Stadt genehmigt. Das Gericht hob ein Verbot der Kundgebung durch die Stadtverwaltung auf und gab damit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Kassel: Gericht hebt Verbot von rechtsextremer Demo auf

Publiziert am 17. Juli 2019 von staseve

17. Juli 2019 Hier ist auch das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof. (Uwe Zucchi /dpa) Eine geplante Demonstration von Rechtsextremen in Kassel kann vermutlich doch stattfinden. Das Verwaltungsgericht in der hessischen Großstadt hob ein Verbot auf. Es sei nicht ersichtlich, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

GELD: ÖFFENTLICH-RECHTLICHE – Bargeldzahler verlieren Gebührenstreit gegen Rundfunkanstalt

Publiziert am 1. Dezember 2016 von staseve

Stand: 30.11.2016 Bargeld müssen die Öffentlich-Rechtlichen nicht akzeptieren – sie können Gebühren im Kontoverkehr verlangen Quelle: dpa/dpa-ZB Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Programme verärgern viele Menschen. Selbst die Zahlungsweise sorgt für Streit. Zwei Männer wollten ihre Beiträge in bar entrichten und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar