Schlagwort-Archive: Verbot

EU droht Twitter mit Verbot

Nach Angaben der EU-Behörden hat die Plattform bis zum 25․ August Zeit, sich an das neue Desinformationsgesetz der EU zu halten, andernfalls wird die Plattform in der gesamten EU verboten․ Der französische Minister für digitalen Wandel und Telekommunikation, Jean-Noël Barrot, … Weiterlesen

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Deutsche sind empört über das Verbot von Öl- und Gaskesseln

VON TYLER DURDEN SAMSTAG, 27. MAI 2023 – 04:30 UHR Verfasst von Irina Slav via OilPrice.com, Die Deutschen kritisieren den Plan der Regierung, Öl- und Gaskessel zu verbieten und durch Wärmepumpen zu ersetzen, mit dem Argument, dass dies zu schnell … Weiterlesen

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Härter als Habecks Heizpläne: EU plant neues Verbot von Heizungen

Erstellt: 02.05.2023, 12:43 Uhr Von: Amy Walker Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor – die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Brüssel – Nicht nur in … Weiterlesen

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Razzia gegen „United Tribuns“ – Schwerste Straftaten – Innenministerin verbietet Rocker-Gruppierung

jor/epd 14.09.2022 – 07:38 Uhr

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Griechenland und Zypern lehnen Verbot von Touristenvisa für Russen ab

(Symbolbild)Nina Sotina / Sputnik Griechenland und Zypern lehnen ein Verbot von Touristenvisa für Russen ab, berichtet Politico unter Berufung auf Beamte. Die Publikation zitierte den Staatssekretär im zyprischen Außenministerium, Cornelios Corneliou, mit den Worten: „Das wäre eine Entscheidung in die falsche Richtung. … Sogar türkische … Weiterlesen

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So wird auf Twitter über die demokratiefeindliche Entscheidung der Stadt Ulm zu den Montagsspaziergängen diskutiert

https://twitter.com/Jondalar76/status/1551078193095901192 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.06.2022 (Textausgabe)

Legendäres Schiffswrack vor Englands Küste entdeckt Taucher haben vor der englischen Nordsee-Küste ein legendäres Schiffswrack aus dem 17. Jahrhundert entdeckt. Wie die University of East Anglia heute mitteilte, handelt es sich um das im Jahr 1682 gesunkene königliche Kriegsschiff „Gloucester“, … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.04.2022 (Textausgabe)

Russlands Staatsschulden schrumpfen auf niedrigsten Stand seit 13 Jahren Laut der russischen Zentralbank ist die Auslandsverschuldung des Landes seit Beginn dieses Jahres um mehr als fünf Prozent zurückgegangen und befindet sich somit auf dem Stand von vor 13 Jahren. Die … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.03.2022 (Textausgabe)

Ukraine-Krieg – Tag 25: „Der russische Feldzug läuft grundsätzlich nach Plan“ Im Gegensatz zum Gros westlicher Militärexperten steht die Lageeinschätzung von DMZ-Experte Hagen Eichberger, der gegenüber ZUERST! am frühen Sonntagmorgen äußerte: „In der Berichterstattung westlicher Medien geht ein Aspekt völlig unter oder … Weiterlesen

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Nach Razzien in Rockerszene-Seehofer verbietet Bandidos-Gruppe

Datum: 12.07.2021 07:39 Uhr Fast 1.800 Polizeibeamte durchsuchten Anfang Juli Vereinshäuser und Wohnungen der Rockergruppe „Bandidos MC Federation West Central“. Nun wurde die Gruppierung verboten. Bandidos-Rocker tragen Kutten. Symbolbild Quelle: Marius Becker/dpa Nach den Großrazzien Anfang Juli ist die vor allem im … Weiterlesen

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Annalena Baerbock – die Kanzlerkandidatin der Eliten

Von  PS  – 21. Mai 2021    Annalena Baerbock, Grüne Als Annalena Baerbock gemeinsam mit Robert Habeck an die Spitze der Grünen gewählt wurde, war sie die große Unbekannte und Habeck die Nummer eins. Wie aber ist es zu erklären, dass Baerbock … Weiterlesen

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Trockenes Jubiläum

In diesen Tagen jährt sich zum 43. Mal das Badeverbot von MARIO SCHÖLZEL aus Apolda. Er hatte den Bürgermeister beleidigt und der hatte ihm daraufhin einen Sommer lang das Baden im Stadtbad verboten. Das Badeverbot wurde 1979 in der Zeitung … Weiterlesen

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Nach Razzia – Stuttgarter Innenministerium verbietet Rockergruppe

Rockergruppe verboten Das Stuttgarter Innenministerium hat die Rockergruppe GREMIUM MC SOUTHGATE verboten. Vor ihr gehe eine „schwerwiegende Gefährdung für die Allgemeinheit“ aus. Eine Großrazzia vor zwei Tagen hatte offenbar genug Beweise hervorgebracht, um die Gruppe jetzt dauerhaft zu verbieten. Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen

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Groß-Razzia gegen Islamisten-Szene in Berlin und Brandenburg

Hundertschaftswochen 👮🏻‍♂️👮🏼‍♀️👮🏻👮🏻‍♂️👮🏻 Heute Großrazzia mit 800 Polizisten in BERLIN. Der Innensenator hat die islamistische Vereinigung „Tauhid Berlin“ verboten. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) via Mark Mobil vom 25.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve  

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Covid-19: Union und SPD prüfen Verbot von Privilegien für Geimpfte

29. Dezember 2020 Coronavirus – die Impfungen haben begonnen (dpa-Bildfunk / Marijan Murat) Rechtspolitiker von Union und SPD erwägen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fechner, sagte der Zeitung „Die Welt“, man … Weiterlesen

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Querdenken Demos in Frankfurt und Dresden verboten – Klagen dagegen laufen

Markus Haintz, Rechtsanwalt & Bürgerrechtler informiert: Herzliche Einladung nach Dresden für den 12. Dezember mit spannenden Aktionen: 11 Uhr: Autokorso (Treffpunkt Pirnaischer Platz) 13 Uhr: Ärzte-Demo auf der Cockerwiese! 14 Uhr: Hauptkundgebung mit vielen interessanten Beiträgen! Weitere Infos auf youtube https://www.youtube.com/watch?v=VzIhvyQ5elA&feature=youtu.be NEU: … Weiterlesen

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Plastiktüten: Bundestag votiert für Verbot ab 2022

27. November 2020 Das soll es so nicht mehr geben: Plastiktüten werden ab 2022 verboten. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas) In deutschen Supermärkten dürfen ab dem Jahr 2022 keine Einkaufstüten aus Plastik mehr angeboten werden. Ein solches Verbot beschloss der Bundestag … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher für Verbot von Großdemonstrationen in Innenstädten

16. November 2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (imago/Jannis Große) Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich für ein zeitweises Verbot großer Demonstrationen in Innenstädten ausgesprochen. Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern auf engen Straßen und Plätzen sollten unter den derzeitigen Pandemiebedingungen … Weiterlesen

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Querdenken-Demo in Bonn soeben verboten

Die Versammlung, welche von Dr. Bodo Schiffmann und Co. für heute um 19 Uhr in Bonn auf dem Marktplatz angemeldet wurde, wurde soeben verboten. Sicherlich werden einige Bürger aufgrund dieses Verbots Eilversammlungen anmelden, um gegen diese staatliche Repression und Behördenwillkür … Weiterlesen

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Europa – Ungarn wird russischen Corona-Impfstoff trotz Verbots der Europäischen Kommission kaufen

  09.11.2020 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Serhii Hudak Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am 23. September 2020. Ungarn wird den russischen Corona-Impfstoff kaufen, teilte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó in einer Videobotschaft auf seiner Facebook-Seite mit. Ihm zufolge sollen die … Weiterlesen

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Die Angst geht auch in Thüringen um – Thüringen prüft Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen

Stand: 18. September 2020, 19:33 Uhr Vorbild Bremen – Das Thüringer Innenministerium prüft ein Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen. Das bestätigte ein Sprecher des Ministeriums MDR THÜRINGEN. Damit folgt der Freistaat dem Vorbild der Hansestadt Bremen. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat am … Weiterlesen

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AfD-Chef will Rücktritt von Berlins Innensenator

26. August 2020 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator … Weiterlesen

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Belarus: Demonstration gegen Staatschef Lukaschenko trotz Verbots

07. August 2020 Demonstrationen in Minsk (AP/Sergei Grits) In der belarussischen Hauptstadt Minsk sind gestern trotz des Verbots einer regierungskritischen Großkundgebung rund 5.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten die Abwahl von Staatschef Lukaschenko, der am Sonntag für … Weiterlesen

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Corona-Demonstrationen: Lambrecht gegen Verbot

04. August 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Trotz der Verstöße gegen Corona-Regeln bei der Großkundgebung in Berlin am Wochenende ist Bundesjustizministerin Lambrecht gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen. Sie finde es wichtig, dass wieder Demonstrationen … Weiterlesen

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Mitarbeiter wehrt sich gegen Verbot – Firma verbietet gläubigem Muslim das Beten während der Arbeitszeit

12.05.20 18:15 Ein Mitarbeiter eines Industrieunternehmens wehrt sich gegen ein Bet-Verbot im Heizungskeller. (Symbolbild). © picture alliance / Paul Zinken/d Ein Unternehmen hat einem streng gläubigen Muslim verboten, seine Tätigkeit täglich bis zu fünfmal zu unterbrechen, um zu beten. Der Mann klagt. … Weiterlesen

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Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Richter am Bundesverfassungsgericht   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein – Coronavirus: Verbot für mobile Eis- und Wurstbuden

Stand: 03.04.2020 11:24 Uhr  – NDR 1 Welle Nord Wegen der Corona-Krise müssen jetzt auch mobile Verkaufsstände wie Würstchenbuden, Eis- oder Kaffeewagen schließen. Das hat die Staatskanzlei in Kiel am Freitag mitgeteilt. Hintergrund sind die in Teilen noch einmal verschärften … Weiterlesen

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Verbot von Reichsbürger-Gruppe: Seehofer löst Vereinigung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ auf

06:45 Uhr Der Bundesinnenminister geht weiter gegen rechtsextreme Fanatiker vor. Die Gruppe GdVuSt diffamiert die Bundesrepublik und will einen „Naturstaat“ errichten. FRANK JANSEN Die Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik als Staat ab.FOTO:PATRICK SEEGER/DPA Es geht Schlag auf Schlag. Knapp zwei Monate … Weiterlesen

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ERFURT: KITA ERFURT VERBIETET KARNEVAL

Keine Kostüme an Karneval: In einer Kindertagesstätte in Erfurt ist der Fasching für dieses Jahr abgesagt worden. Trotzdem mitgebrachte Kostüme sollen eingezogen werden. Die Kita begründet die Entscheidung über eine „kultursensible Pädagogik“. Die Begründung der Gemeinde löst bei Narren Kopfschütteln … Weiterlesen

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KLIMASCHUTZ: SPD-Fraktionsvize fordert Verbot von Pick-ups

  SPD-Fraktionsvizechef Matthias Miersch spricht sich für eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 130 aus. Zudem ist er dafür, besonders klimaschädliche Fahrzeuge nicht mehr zuzulassen.   Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat sich für ein Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks ausgesprochen. Man müsse … Weiterlesen

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