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Berlin leugnet Berichte über das Verbot der Hisbollah und distanziert sich von Protesten
29.11.2019 • 21:13 Uhr Die Bundesregierung wies Medienberichte über ein totales Verbot der Hisbollah zurück, obwohl sie die Rolle der Organisation im Nahen Osten als „kritisch“ und ihre Positionen als „antisemitisch“ ansieht, sagte der Sprecher des Innenministeriums Steve Alter am … Weiterlesen
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Hannover: Polizei verbietet NPD-Kundgebung gegen Journalisten
22. November 2019 Ein Anhänger der NPD (imago) Ein für morgen in Hannover geplanter Protest der rechtsextremen NPD gegen drei Journalisten ist verboten worden. Die Polizei der niedersächsischen Landeshauptstadt hält eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit für möglich. Konkret wurde auf Aktivitäten … Weiterlesen
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Silvester: Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Feuerwerken in fast 100 Städten
23. Oktober 2019 Silvesterfeuerwerk über dem Brandenburger Tor. (dpa / Ralf Hirschberger) Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben nun für insgesamt fast 100 Städte und Kommunen ein Verbot von Silvesterfeuerwerken in Innenstädten beantragt. Nachdem die DUH das im … Weiterlesen
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Terroranschlag in Halle: Seehofer lässt Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen
12. Oktober 2019 Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. (dpa / Zentralbild / picture alliance / Sebastian Kahnert) Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. Derzeit würden … Weiterlesen
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„Zentrum für politische Schönheit“: Verbot für Panzer-Aktion vor Dresdner Landtag
01. September 2019 Philipp Ruch vom „Zentrum für Politische Schönheit“ (imago images / ZUMA Press / Sachelle Babbar) Das „Zentrum für politische Schönheit“ darf nach eigenen Angaben nicht mit einem ausrangierten Panzer vor dem Dresdner Landtag demonstrieren. Die Stadt … Weiterlesen
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Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“
22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen
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Der Zentralratschef ist empört: Niedersächsische CDU-Fraktion fordert Verbot des betäubungslosen Schächtens
16. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen das Vorhaben der niedersächsischen CDU-Fraktion, künftig keine Ausnahmen mehr für Muslime beim betäubungslosen Schlachten von Tieren, dem Schächten, zuzulassen. Auch Juden sehen sich davon betroffen. „Obwohl … Weiterlesen
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Unterwerfung: Gutmensch-Kita verbietet Kindern wegen Muslimen Schweinefleisch und Gummibärchen
23. Juli 2019 Werden Gummibärchen bald an Baukränen aufgehangen? (Foto: Von CuorerouC/Shutterstock Leipzig – Michel Houellebecqs fiktiver Roman „Unterwerfung“ wird immer mehr zur grausamen Realität. Im vorauseilenden Gehorsam zwingen von Selbsthass zerfressene linke Eliten sogar Kleinkindern die islamische Scharia … Weiterlesen
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Kassel: Gericht hebt Verbot von rechtsextremer Demo auf
17. Juli 2019 Hier ist auch das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof. (Uwe Zucchi /dpa) Eine geplante Demonstration von Rechtsextremen in Kassel kann vermutlich doch stattfinden. Das Verwaltungsgericht in der hessischen Großstadt hob ein Verbot auf. Es sei nicht ersichtlich, … Weiterlesen
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Niederlande: Rockerclub Hells Angels verboten
29. Mai 2019 Das Hells-Angels-Hauptquartier in Amsterdam. (RICK NEDERSTIGT / ANP / AFP) In den Niederlanden wird der Motorrad- und Rockerclub „Hells Angels“ verboten. Der Club verstoße gegen die öffentliche Ordnung, urteilte ein Zivilgericht in Utrecht. In der Organisation … Weiterlesen
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Umwelt: Österreich plant Verbot von Plastiktüten für 2020
03. Dezember 2018 Plastiktüten sollen verboten werden in Österreich. (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) In #Österreich plant die Regierungskoalition aus#ÖVP und #FPÖ ein komplettes Verbot von #Plastiktüten im #Handel ab dem Jahr 2020. Ausgenommen würden lediglich Kunststofftragetaschen, die … Weiterlesen
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Russland fordert weltweites Verbot von Atomwaffentests
Moskau (ParsToday/IRNA) – Der russische Außenminister hat die Notwendigkeit eines weltweiten Verbotes für Atomwaffentests und den raschen Beginn der Umsetzung des Atomteststoppvertrags gefordert. Sergej Lawrow hat am heutigen Dienstag bei einem Treffen mit Lassina Zerbo, dem Ausführenden Sekretär der Organisation des … Weiterlesen
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Kandel: Verwaltungsgericht kippt Demo-Verbot der Kreisverwaltung – „FRAUENBÜNDNIS KANDEL“ DEMONSTRIERT MORGEN
22. September 2018, 19:52 Uhr Eingestellt von: Julia Lutz aus Germersheim Das Bild zeigt ein Bild von einer der Demonstrationen. (Foto: Endlich) Kandel. Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat dem Eilantrag des Anmelders der Demonstration am morgigen Sonntag, 23. September, stattgegeben und damit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausländerkriminalität, Demo, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Frauenbündniss, Kandel, Kreisverwaltung Germersheim, Marco Kurz, Messerattacken, Rheinland-Pfalz, Sicherheit, Verbot, Versammlungsfreiheit, Verwaltungsgericht, Verwaltungsgericht Neustadt
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Kandel: Demo des „Frauenbündnisses“ verboten
Freitag, 21. September 2018 – 17:36 Uhr Die Demonstrationen legen jeden Monat das öffentliche Leben in Kandel lahm. Foto: Iversen Das rechte „Frauenbündnis“ hatte kurzfristig für Sonntag, 23. September, eine Demonstration in einem Kandeler Wohngebiet angekündigt. Diese Demonstration hat … Weiterlesen
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Burka-Verbot nun auch in Afghanistan
Kabul (ParsToday)- Die islamische #Vollverkleidung (#Burka) soll in #Afghanistan aus Sicherheitsgründen verboten werden. Dazu teilte die afghanische Ministerin für Information und Kultur, Hosseiniya Safi, heute mit: Die #Terroristen tragen Burka, wenn sie Anschläge verüben wollen, deshalb sei die Polizei berechtigt, … Weiterlesen
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Innenminister Seehofer verbietet Rocker Gang „Osmanen-Germania“! – Razzien in vier Bundesländern
WEGEN ERPRESSUNG, DROGENHANDEL UND ZWANGSPROSTITUTION STEHEN SIE SCHON LANGE IM VISIER DER JUSTIZ Berlin – Paukenschlag in Berlin! Bundesinnenminister Horst #Seehofer (69, #CSU) hat die rockerähnliche Gruppe „#Osmanen Germania BC“ verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. Den Mitgliedern werden #Erpressung, #Drogenhandel … Weiterlesen
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Emanzipation von der Eurozone? Trotz Verbot: Künftige italienische Regierung erwägt Parallelwährung zum Euro
dpa/Patrick PleulItalien ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Samstag, 26.05.2018, 08:33 Die künftigen italienischen Regierungsparteien planen anscheinend die Einführung einer Zweitwährung parallel zum Euro. Die sogenannten … Weiterlesen
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Dortmund – Polizei verbietet Kurden-Demo
24. Februar 2018 Pro-kurdische Demonstranten gehen seit Wochen in Deutschland auf die Straße – wie hier in Hamburg am 22.01.2018 (dpa-Bildfunk / Daniel Bockwoldt) Die #Dortmunder Polizei hat eine für heute angemeldete #Demonstration von rund eintausend #Kurden verboten. Polizeipräsident Lange … Weiterlesen
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Krach um Verbot von Filmfestival – Türkei will keine „perversen“ deutschen Filme
In der #Türkei ist ein deutsches LGBT-Filmfest verboten worden. Die deutsche Botschaft hängte daraufhin die #Regenbogenfahne über ihren Eingang. VON THOMAS SEIBERT Die Regenbogenfahne über dem Eingang der deutschen Botschaft.FOTO: AFP Gerade war ein wenig Ruhe eingekehrt in den krisengeschüttelten deutsch-türkischen … Weiterlesen
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Deutschland – NRW: Spezialeinsatzkommandos gehen gegen Rocker-Bande vor
18.10.2017 • 09:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Jens Kaczmarek Archivbild Mit hunderten Einsatzkräften durchsucht die Polizei Räumlichkeiten im Rockermilieu. Hintergrund ist das Verbot einer Ortsgruppe der #Hells Angels. Das NRW-Innenministerium wirft den Rockern unter anderem #Zwangsprostitution vor. Bei einem … Weiterlesen
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USA: Trump will Verbot von Dauerfeuer-Vorrichtungen bei Waffen prüfen
In Las Vegas haben Menschen zum Gedenken an die Opfer des Attentats auf ein Musikfestival Blumen und Briefe niedergelegt. (AFP / Robyn Beck) Nach dem Massaker von #Las Vegas ist #US-Präsident Trump dafür, ein Verbot sogenannter Dauerfeuer-Vorrichtungen bei Waffen zu … Weiterlesen
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Nach Verbot: Plattform „linksunten“ will weitermachen
26. August 2017 Ein Screenshot der inzwischen verbotenen Internetseite. (Deutschlandfunk / Screenshot) Die Betreiber der verbotenen #Internetplattform „#linksunten.indymedia.org“ haben angekündigt, die Seite fortzuführen. Auf der Homepage hieß es, sie seien bald wieder zurück. Der Cyberspace liege nicht in den Hoheitsgebieten … Weiterlesen
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Wegen „öffentlicher Reinheit“: Muslime fordern Verbot von Hunden
27. Juni 2017 von Birgit Stöger #Manchester – „Dieser Bereich ist die Heimat einer großen muslimischen Gemeinschaft. Zeigen Sie Respekt für uns und unsere Kinder und begrenzen die Anwesenheit von #Hunden in der Öffentlichkeit“, so die muslimische Kampagnengruppe „#Öffentliche Reinheit“, … Weiterlesen
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Einmischung unterbunden: Russische Generalstaatsanwaltschaft verbietet weitere NGOs
03. Mai 2017 Moskau. Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat erneut drei vorgeblich „humanitäre“ Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für „unerwünscht“ erklärt und damit faktisch verboten. Es handelt sich um die von dem Putin-Kritiker und Steuerhinterzieher Michail Chodorkowskij gegründeten Organisationen „Open Russia“, das „Open Russia … Weiterlesen
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Russland: Oberstes Gericht verbietet Zeugen Jehovas
21. April 2017 Menschen warten in Russlands Oberstem Gericht auch eine Entscheidung über ein Verbot der Zeugen Jehovas. (AFP / Vasily MAXIMOV) Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten. Das Gericht habe einem Antrag des Justizministeriums zugestimmt, in … Weiterlesen
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Göttingen: Verbot für Rechtsextreme bestätigt
Der rechtsextreme „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ darf am Sonnabend nicht in Göttingen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte am Mittwoch eine Verfügung der Stadtverwaltung, die der Gruppierung lediglich eine stationäre Kundgebung vor dem Göttinger Bahnhof gestattet. Das Gericht folge damit der Einschätzung von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bündnis gegen Rechts, Der rechtsextreme "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen", Gemeinsam für Deutschland, Göttingen, Kundgebung, linksextreme Gegendemonstranten, Niedersachsen, Rechtsextreme, Verbot, Verbot für Rechtsextreme bestätigt, Verfassungsschutz, Verwaltungsgericht Göttingen
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Kinderehen: Bundesregierung einigt sich auf Verbot
Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes protestiert mit einer Aktion vor dem Brandenburger Tor gegen Kinderehen und Zwangsheirat (Imago / Christian Ditsch) Die Große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf ein Verbot von Kinderehen geeignet. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister … Weiterlesen
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Kriminelle Rockerbanden – Bundestag beschließt Neuregelung zum Verbot von Abzeichen
Um sie geht es: Symbole und Abzeichen auf Rocker-Kutten. Zum Kampf gegen kriminelle Rockerbanden hat der Bundestag das Vereinsgesetz verschärft. Darin werden etwa die Möglichkeiten ausgeweitet, die Verwendung von Kennzeichen verbotener Gruppierungen zu unterbinden. So dürfen Symbole und Abzeichen auf … Weiterlesen
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Burka: CSU fordert Verbot auch in Deutschland
Verschleierte Frauen (Archivbild) (dpa / picture alliance / Boris Roessler) Nach der Parlamentsentscheidung in den Niederlanden für ein Burka-Verbot hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot in Deutschland bekräftigt. Wenn die Niederländer die Vollverschleierung verbieten könnten, könne man dies … Weiterlesen
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Demonstration in Köln: Türkei empört über Verbot von Erdogan-Übertragung
epd Pro-Erdogan-Demo in Köln Eigentlich sollte der türkische Präsident Erdogan live zur Demo in Köln zugeschaltet werden – doch das wurde untersagt. Der türkische Justizminister bezeichnete das Verbot als „Schande“ für die Demokratie. Dass ihr Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Demokratie, Demonstration, Der türkische EU-Minister Ömer Celik, der türkische Justizminister Bekir Bozdag, Der türkische Sportminister Akif Cagatay Kilic, Deutschland, Deutschtürken, Erdogan-Übertragung, Freiheit, Kleinstadt Ula, Köln, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Nordrhein-Westfalen, NRW, Präsident Recep Tayyip Erdogan, Preußen, Rechtsstaat, Türkei, Verbot
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