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- Die Sache mit der Milch und den Kälbern… 4. Juni 2020
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- Eskalation der Gewalt im „Land der Freiheit“: Washington lässt die Masken fallen 4. Juni 2020
- AfD will dauerhafte Mehrwertsteuersenkung 4. Juni 2020
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- Weissrussland: Präsident Lukaschenko entlässt Regierung 4. Juni 2020
- Rassenunruhen auch bald in Deutschland? – AGGRESSIVE SCHWARZAFRIKANER IN HAMBURG 4. Juni 2020
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- Die Trump Rede zu den rassistischen Ausschreitungen in den USA 4. Juni 2020
- Verschärfung des NetzDG: Facebook, Twitter & Co. als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft 4. Juni 2020
- Arbeitslosigkeit: Weiterer Zuwachs registriert 4. Juni 2020
- Konjunkturpaket: Kritik von der Opposition 4. Juni 2020
Schlagwort-Archive: Verbot
Mitarbeiter wehrt sich gegen Verbot – Firma verbietet gläubigem Muslim das Beten während der Arbeitszeit
12.05.20 18:15 Ein Mitarbeiter eines Industrieunternehmens wehrt sich gegen ein Bet-Verbot im Heizungskeller. (Symbolbild). © picture alliance / Paul Zinken/d Ein Unternehmen hat einem streng gläubigen Muslim verboten, seine Tätigkeit täglich bis zu fünfmal zu unterbrechen, um zu beten. Der Mann klagt. … Weiterlesen
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Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie
Richter am Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen
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Schleswig-Holstein – Coronavirus: Verbot für mobile Eis- und Wurstbuden
Stand: 03.04.2020 11:24 Uhr – NDR 1 Welle Nord Wegen der Corona-Krise müssen jetzt auch mobile Verkaufsstände wie Würstchenbuden, Eis- oder Kaffeewagen schließen. Das hat die Staatskanzlei in Kiel am Freitag mitgeteilt. Hintergrund sind die in Teilen noch einmal verschärften … Weiterlesen
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Verbot von Reichsbürger-Gruppe: Seehofer löst Vereinigung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ auf
06:45 Uhr Der Bundesinnenminister geht weiter gegen rechtsextreme Fanatiker vor. Die Gruppe GdVuSt diffamiert die Bundesrepublik und will einen „Naturstaat“ errichten. FRANK JANSEN Die Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik als Staat ab.FOTO:PATRICK SEEGER/DPA Es geht Schlag auf Schlag. Knapp zwei Monate … Weiterlesen
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ERFURT: KITA ERFURT VERBIETET KARNEVAL
Keine Kostüme an Karneval: In einer Kindertagesstätte in Erfurt ist der Fasching für dieses Jahr abgesagt worden. Trotzdem mitgebrachte Kostüme sollen eingezogen werden. Die Kita begründet die Entscheidung über eine „kultursensible Pädagogik“. Die Begründung der Gemeinde löst bei Narren Kopfschütteln … Weiterlesen
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KLIMASCHUTZ: SPD-Fraktionsvize fordert Verbot von Pick-ups
SPD-Fraktionsvizechef Matthias Miersch spricht sich für eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 130 aus. Zudem ist er dafür, besonders klimaschädliche Fahrzeuge nicht mehr zuzulassen. Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat sich für ein Neuzulassungsverbot von Pick-up-Trucks ausgesprochen. Man müsse … Weiterlesen
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Private Feuerwerke: Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot
17. Dezember 2019 Silvesterfeuerwerk am Brandenburger Tor in Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe befürwortet ein Verbot privater Feuerwerke. (picture alliance / dpa / Lukas Schulze) Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Verbot privater Silvesterfeuerwerke. Diese Art des archaischen Feierns sei nicht mehr … Weiterlesen
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Berlin leugnet Berichte über das Verbot der Hisbollah und distanziert sich von Protesten
29.11.2019 • 21:13 Uhr Die Bundesregierung wies Medienberichte über ein totales Verbot der Hisbollah zurück, obwohl sie die Rolle der Organisation im Nahen Osten als „kritisch“ und ihre Positionen als „antisemitisch“ ansieht, sagte der Sprecher des Innenministeriums Steve Alter am … Weiterlesen
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Hannover: Polizei verbietet NPD-Kundgebung gegen Journalisten
22. November 2019 Ein Anhänger der NPD (imago) Ein für morgen in Hannover geplanter Protest der rechtsextremen NPD gegen drei Journalisten ist verboten worden. Die Polizei der niedersächsischen Landeshauptstadt hält eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit für möglich. Konkret wurde auf Aktivitäten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, Hannover, Innenminister Pistorius, Journalisten, Niedersachsen, Niedersachsens Innenminister Pistorius, NPD, NPD-Kundgebung, Polizei, Pressefreiheit, Verbot
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Silvester: Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Feuerwerken in fast 100 Städten
23. Oktober 2019 Silvesterfeuerwerk über dem Brandenburger Tor. (dpa / Ralf Hirschberger) Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben nun für insgesamt fast 100 Städte und Kommunen ein Verbot von Silvesterfeuerwerken in Innenstädten beantragt. Nachdem die DUH das im … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutsche Umwelthilfe, Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Feuerwerken in fast 100 Städten, FDP, Feinstaub, Feuerwerk, Feuerwerksverbote, Geschäftsführer Gotzen, Geschäftsführer Resch, Silvester, Skudelny, Verband der Pyrotechnischen Industrie, Verbot, Verbot von Silvesterfeuerwerken
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Terroranschlag in Halle: Seehofer lässt Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen
12. Oktober 2019 Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. (dpa / Zentralbild / picture alliance / Sebastian Kahnert) Bundesinnenminister Seehofer lässt nach dem Terroranschlag in Halle ein Verbot rechtsextremer Gruppen prüfen. Derzeit würden … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antisemitismus, CSU, Dessau, Deutschland, Halle, Judenhass, Magdeburg, Moscheen, Rechtextremismus, rechtsextreme Gruppen, Sachsen-Anhalt, Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht, Seehofer, Synagogen, Terroranschlag, Verbot
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„Zentrum für politische Schönheit“: Verbot für Panzer-Aktion vor Dresdner Landtag
01. September 2019 Philipp Ruch vom „Zentrum für Politische Schönheit“ (imago images / ZUMA Press / Sachelle Babbar) Das „Zentrum für politische Schönheit“ darf nach eigenen Angaben nicht mit einem ausrangierten Panzer vor dem Dresdner Landtag demonstrieren. Die Stadt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Deutschland, Dresdner Landtag, Kunst, Panzer-Aktion, Philipp Ruch, Sachsen, Verbot, Zentrum für Politische Schönheit
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Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“
22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen
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Der Zentralratschef ist empört: Niedersächsische CDU-Fraktion fordert Verbot des betäubungslosen Schächtens
16. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen das Vorhaben der niedersächsischen CDU-Fraktion, künftig keine Ausnahmen mehr für Muslime beim betäubungslosen Schlachten von Tieren, dem Schächten, zuzulassen. Auch Juden sehen sich davon betroffen. „Obwohl … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, betäubungsloses Schächten, CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer, Deutschland, Josef Schuster, Judentum, Muslime, muslimisches Opferfest, Niedersachsen, Niedersächsische CDU-Fraktion, Tierschutz, Verbot, Zentralrat der Juden, Zentralratschef
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Unterwerfung: Gutmensch-Kita verbietet Kindern wegen Muslimen Schweinefleisch und Gummibärchen
23. Juli 2019 Werden Gummibärchen bald an Baukränen aufgehangen? (Foto: Von CuorerouC/Shutterstock Leipzig – Michel Houellebecqs fiktiver Roman „Unterwerfung“ wird immer mehr zur grausamen Realität. Im vorauseilenden Gehorsam zwingen von Selbsthass zerfressene linke Eliten sogar Kleinkindern die islamische Scharia … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bild, Deutsche, Deutschland, Fake News, Falschmeldungen, Grüne, Gummibärchen, Gutmensch-Kita, Islam, Islamisierung, Kinder, Konfuzius-Kita, Leipzig, linke Elite, Mehrheitsverachtung, Michel Houellebecqs, Mödlinger Kindergarten, Mödlings FPÖ-Stadtrat Daniel Könczöl, Muslime, Niederösterreich, Ralf Schuler, Rolando-Toro-Kita, Sachsen, Scharia, Schweinefleisch, Stadtgemeinde Mödling, Unterwerfung, Verbot
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Kassel: Gericht hebt Verbot von rechtsextremer Demo auf
17. Juli 2019 Hier ist auch das Kasseler Verwaltungsgericht ansässig: Hessischer Verwaltungsgerichtshof. (Uwe Zucchi /dpa) Eine geplante Demonstration von Rechtsextremen in Kassel kann vermutlich doch stattfinden. Das Verwaltungsgericht in der hessischen Großstadt hob ein Verbot auf. Es sei nicht ersichtlich, … Weiterlesen
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Niederlande: Rockerclub Hells Angels verboten
29. Mai 2019 Das Hells-Angels-Hauptquartier in Amsterdam. (RICK NEDERSTIGT / ANP / AFP) In den Niederlanden wird der Motorrad- und Rockerclub „Hells Angels“ verboten. Der Club verstoße gegen die öffentliche Ordnung, urteilte ein Zivilgericht in Utrecht. In der Organisation … Weiterlesen
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Umwelt: Österreich plant Verbot von Plastiktüten für 2020
03. Dezember 2018 Plastiktüten sollen verboten werden in Österreich. (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) In #Österreich plant die Regierungskoalition aus#ÖVP und #FPÖ ein komplettes Verbot von #Plastiktüten im #Handel ab dem Jahr 2020. Ausgenommen würden lediglich Kunststofftragetaschen, die … Weiterlesen
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Russland fordert weltweites Verbot von Atomwaffentests
Moskau (ParsToday/IRNA) – Der russische Außenminister hat die Notwendigkeit eines weltweiten Verbotes für Atomwaffentests und den raschen Beginn der Umsetzung des Atomteststoppvertrags gefordert. Sergej Lawrow hat am heutigen Dienstag bei einem Treffen mit Lassina Zerbo, dem Ausführenden Sekretär der Organisation des … Weiterlesen
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Kandel: Verwaltungsgericht kippt Demo-Verbot der Kreisverwaltung – „FRAUENBÜNDNIS KANDEL“ DEMONSTRIERT MORGEN
22. September 2018, 19:52 Uhr Eingestellt von: Julia Lutz aus Germersheim Das Bild zeigt ein Bild von einer der Demonstrationen. (Foto: Endlich) Kandel. Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat dem Eilantrag des Anmelders der Demonstration am morgigen Sonntag, 23. September, stattgegeben und damit … Weiterlesen
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Kandel: Demo des „Frauenbündnisses“ verboten
Freitag, 21. September 2018 – 17:36 Uhr Die Demonstrationen legen jeden Monat das öffentliche Leben in Kandel lahm. Foto: Iversen Das rechte „Frauenbündnis“ hatte kurzfristig für Sonntag, 23. September, eine Demonstration in einem Kandeler Wohngebiet angekündigt. Diese Demonstration hat … Weiterlesen
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Burka-Verbot nun auch in Afghanistan
Kabul (ParsToday)- Die islamische #Vollverkleidung (#Burka) soll in #Afghanistan aus Sicherheitsgründen verboten werden. Dazu teilte die afghanische Ministerin für Information und Kultur, Hosseiniya Safi, heute mit: Die #Terroristen tragen Burka, wenn sie Anschläge verüben wollen, deshalb sei die Polizei berechtigt, … Weiterlesen
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Innenminister Seehofer verbietet Rocker Gang „Osmanen-Germania“! – Razzien in vier Bundesländern
WEGEN ERPRESSUNG, DROGENHANDEL UND ZWANGSPROSTITUTION STEHEN SIE SCHON LANGE IM VISIER DER JUSTIZ Berlin – Paukenschlag in Berlin! Bundesinnenminister Horst #Seehofer (69, #CSU) hat die rockerähnliche Gruppe „#Osmanen Germania BC“ verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. Den Mitgliedern werden #Erpressung, #Drogenhandel … Weiterlesen
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Emanzipation von der Eurozone? Trotz Verbot: Künftige italienische Regierung erwägt Parallelwährung zum Euro
dpa/Patrick PleulItalien ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Samstag, 26.05.2018, 08:33 Die künftigen italienischen Regierungsparteien planen anscheinend die Einführung einer Zweitwährung parallel zum Euro. Die sogenannten … Weiterlesen
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Dortmund – Polizei verbietet Kurden-Demo
24. Februar 2018 Pro-kurdische Demonstranten gehen seit Wochen in Deutschland auf die Straße – wie hier in Hamburg am 22.01.2018 (dpa-Bildfunk / Daniel Bockwoldt) Die #Dortmunder Polizei hat eine für heute angemeldete #Demonstration von rund eintausend #Kurden verboten. Polizeipräsident Lange … Weiterlesen
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Krach um Verbot von Filmfestival – Türkei will keine „perversen“ deutschen Filme
In der #Türkei ist ein deutsches LGBT-Filmfest verboten worden. Die deutsche Botschaft hängte daraufhin die #Regenbogenfahne über ihren Eingang. VON THOMAS SEIBERT Die Regenbogenfahne über dem Eingang der deutschen Botschaft.FOTO: AFP Gerade war ein wenig Ruhe eingekehrt in den krisengeschüttelten deutsch-türkischen … Weiterlesen
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Deutschland – NRW: Spezialeinsatzkommandos gehen gegen Rocker-Bande vor
18.10.2017 • 09:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Jens Kaczmarek Archivbild Mit hunderten Einsatzkräften durchsucht die Polizei Räumlichkeiten im Rockermilieu. Hintergrund ist das Verbot einer Ortsgruppe der #Hells Angels. Das NRW-Innenministerium wirft den Rockern unter anderem #Zwangsprostitution vor. Bei einem … Weiterlesen
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USA: Trump will Verbot von Dauerfeuer-Vorrichtungen bei Waffen prüfen
In Las Vegas haben Menschen zum Gedenken an die Opfer des Attentats auf ein Musikfestival Blumen und Briefe niedergelegt. (AFP / Robyn Beck) Nach dem Massaker von #Las Vegas ist #US-Präsident Trump dafür, ein Verbot sogenannter Dauerfeuer-Vorrichtungen bei Waffen zu … Weiterlesen
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Nach Verbot: Plattform „linksunten“ will weitermachen
26. August 2017 Ein Screenshot der inzwischen verbotenen Internetseite. (Deutschlandfunk / Screenshot) Die Betreiber der verbotenen #Internetplattform „#linksunten.indymedia.org“ haben angekündigt, die Seite fortzuführen. Auf der Homepage hieß es, sie seien bald wieder zurück. Der Cyberspace liege nicht in den Hoheitsgebieten … Weiterlesen
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Wegen „öffentlicher Reinheit“: Muslime fordern Verbot von Hunden
27. Juni 2017 von Birgit Stöger #Manchester – „Dieser Bereich ist die Heimat einer großen muslimischen Gemeinschaft. Zeigen Sie Respekt für uns und unsere Kinder und begrenzen die Anwesenheit von #Hunden in der Öffentlichkeit“, so die muslimische Kampagnengruppe „#Öffentliche Reinheit“, … Weiterlesen
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