Schlagwort-Archive: Verbot

Russland: Oberstes Gericht verbietet Zeugen Jehovas

21. April 2017 Menschen warten in Russlands Oberstem Gericht auch eine Entscheidung über ein Verbot der Zeugen Jehovas. (AFP / Vasily MAXIMOV) Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten. Das Gericht habe einem Antrag des Justizministeriums zugestimmt, in … Weiterlesen

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Göttingen: Verbot für Rechtsextreme bestätigt

Der rechtsextreme „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ darf am Sonnabend nicht in Göttingen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte am Mittwoch eine Verfügung der Stadtverwaltung, die der Gruppierung lediglich eine stationäre Kundgebung vor dem Göttinger Bahnhof gestattet. Das Gericht folge damit der Einschätzung von … Weiterlesen

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Kinderehen: Bundesregierung einigt sich auf Verbot

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes protestiert mit einer Aktion vor dem Brandenburger Tor gegen Kinderehen und Zwangsheirat (Imago / Christian Ditsch) Die Große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf ein Verbot von Kinderehen geeignet. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister … Weiterlesen

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Kriminelle Rockerbanden – Bundestag beschließt Neuregelung zum Verbot von Abzeichen

Um sie geht es: Symbole und Abzeichen auf Rocker-Kutten. Zum Kampf gegen kriminelle Rockerbanden hat der Bundestag das Vereinsgesetz verschärft. Darin werden etwa die Möglichkeiten ausgeweitet, die Verwendung von Kennzeichen verbotener Gruppierungen zu unterbinden. So dürfen Symbole und Abzeichen auf … Weiterlesen

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Burka: CSU fordert Verbot auch in Deutschland

Verschleierte Frauen (Archivbild) (dpa / picture alliance / Boris Roessler) Nach der Parlamentsentscheidung in den Niederlanden für ein Burka-Verbot hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot in Deutschland bekräftigt. Wenn die Niederländer die Vollverschleierung verbieten könnten, könne man dies … Weiterlesen

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Demonstration in Köln: Türkei empört über Verbot von Erdogan-Übertragung

epd Pro-Erdogan-Demo in Köln Eigentlich sollte der türkische Präsident Erdogan live zur Demo in Köln zugeschaltet werden – doch das wurde untersagt. Der türkische Justizminister bezeichnete das Verbot als „Schande“ für die Demokratie. Dass ihr Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht … Weiterlesen

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Demo in Köln – Wolfgang Bosbach bringt Verbot von Erdogan-Demo ins Spiel

26.07.16, 13:37 Uhr Wolfgang Bosbach (CDU). (Archivfoto) Foto: dpa Köln – Politiker von CDU und CSU haben die für Sonntag geplante Demonstration Tausender Erdogan-Anhänger in Köln kritisiert. „Türkische Innenpolitik hat auf deutschem Boden nichts zu suchen“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem „Spiegel“. … Weiterlesen

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LEBENSMITTEL – SPD Bayern fordert Verbot von Glyphosat

Veröffentlicht: 13.04.16 02:49 Uhr Die bayrische SPD hält ein Verbot des Glyphosat zum Schutz der Bevölkerung schützen für angebracht. Umweltsprecher Scheuenstuhl fordert eine groß angelegte Studie, um die Belastung durch das Monsanto-Pestizid zu untersuchen. Die SPD Bayern fordert ein Glyphosat-Verbot. … Weiterlesen

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AUTO – Norwegen plant Verbot für Diesel- und Benzinmotoren

    Veröffentlicht: 24.03.16 16:23 Uhr Norwegen will als erstes Land der Welt Autos mit Verbrennungsmotoren verbieten. Ab 2025 sollen nur noch Neuwagen mit Elektroantrieb oder Brennstoffzelle verkauft werden. Der jüngst veröffentlichte Plan der Verkehrsbehörde sieht zudem Milliarden-Investitionen in Radwege … Weiterlesen

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Europa – Lettland plant das Verbot des russischen Senders „RTR Planeta“

  17.03.2016 • 07:30 Uhr Quelle: Reuters Lettlands Premierminister Maris Kucinskis mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) in Lettland, eine Medienregulierungsbehörde, prüft juristische Optionen um bestimmte Fernsehprogramme zu beschränken. Anlass für dieses Vorgehen sind vorgebliche … Weiterlesen

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Dresden: Stadt prüft Verbot für Pegida-Demos

  Am Montag hatten sich wieder Tausende Pegida-Anhänger auf dem Theaterplatz in Dresden versammelt.© dpa Dresden. Nach den volksverhetzenden Reden bei der Kundgebung der asylfeindlichen Pegida-Bewegung am vergangenen Montag will Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nun härter durchgreifen. Nach SZ-Informationen hat … Weiterlesen

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Bargeld – Schleichende Abschaffung: Wer Bargeld will, soll dafür eine Gebühr zahlen

Veröffentlicht: 01.09.15 00:35 Uhr Die renommierte Financial Times macht sich zum Anwalt der Bargeld-Abschaffung. Die Existenz von Bargeld vermindere die Fähigkeit der Zentralbanken, die angeschlagene Wirtschaft zu stimulieren. Die Zeitung fordert: Wer Bargeld weiter verwenden will, soll dafür eine Gebühr … Weiterlesen

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