Schlagwort-Archive: Oberverwaltungsgericht Bautzen

Corona-Demo in Leipzig: Festnahmen, Zusammenstöße und Steinwürfe von Neonazis

Bis in die Abendstunden zogen sich am Samstag in der Leipziger Innenstadt die Proteste von Corona-Zweiflern und so genannten „Querdenkern“. Mehrfach stellten sich ihnen Antifa-Gruppierungen in den Weg. Angereiste Neonazis warfen Steine auf Polizeibeamte, es kam zu Festnahmen. Bis in … Weiterlesen

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Der Denunziant teilt mit: Corona-skeptischer Richter sollen Demo durchgewinkt haben

16. November 2020 Blick über die Demo am Samstag in Leipzig (Foto:ScreenshotYoutube)   Das  Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen genehmigte die, medial und politisch instrumentalisierte „Querdenker-Demo“ in Leipzig am 9. November. Um die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung zum … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demo in Leipzig: Kritik am Oberverwaltungsgericht Bautzen reißt nicht ab – Polizei muss sich Befragung im Landtag stellen

13. November 2020 Demonstration „Querdenken“ in Leipzig (Archivbild vom 07.11.2020) (ZB) Die Aufarbeitung der aus dem Ruder gelaufenen „Querdenken“-Demonstration in Leipzig ist im Gange. Eine Sondersitzung im Landtag sollte mehr Klarheit bringen – doch nun droht in Sachsen womöglich eine … Weiterlesen

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Corona-Demonstration von Querdenken findet regulär in Leipzig statt – OVG Bautzen kippt Entscheidung der Stadt Leipzig

Leipzig (ADN) Zehntausende wollen in Leipzig gegen Corona-Auflagen protestieren. Klagen gegen die Verlegung der Demonstration an den Stadtrand hatten nun Erfolg. Die Querdenken711-Demo findet so wie geplant statt. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen kippt Entscheidung von Stadt Leipzig und Verwaltungsgericht Leipzig. Quelle: Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demo: Eilanträge ohne Erfolg

LEIPZIG 06.11.2020 19:25 Uhr Zehntausende wollen in Leipzig gegen Corona-Auflagen protestieren. Klagen gegen die Verlegung der Demonstration an den Stadtrand werden abgewiesen. Am Wochenende wollen Tausende Menschen bei einer Demonstration in Leipzig gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen … Weiterlesen

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NPD-Wahlplakat: Kritik an Urteil des Verwaltungsgericht Gießen

02. Dezember 2019 Das Wahlplakat der NPD (ZB/Sebastian Kahnert) Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen zugunsten eines Wahlplakats der rechtsextremen NPD stößt bei dem Rechtswissenschaftler Pichl von der Universität Kassel auf Unverständnis. Ein Richter hatte das Plakat mit dem Slogan „Migration … Weiterlesen

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Fußball: Leipziger Skandaloberbürgermeister Burkhard Jung mied die Öffentlichkeit bei Aufstiegsfeier von Rasensport Leipzig – RB Leipzig feiert mit Ost-Rockern den Erstliga-Aufstieg

RB Leipzig hat mit den Ost-Rockern von Puhdys, Karat, City sowie Silly mit Anna Loos und Glasperlenspiel vor tausenden Fans auf dem Marktplatz den Erstliga-Aufstieg gefeiert. RB-Kapitän Dominik Kaiser ließ sich mit seinem Team am Pfingstmontag auch vom wechselhaften und … Weiterlesen

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Heidenau: Polizei kesselt hundert rechte Demonstranten ein

Heidenau: Platzverweis für rechte Demonstranten Fotos AFP Trotz richterlichen Verbots haben sich Dutzende rechte Demonstranten am Freitagabend in Heidenau versammelt. Die Polizei kesselte die Gruppe ein und sprach für jeden Einzelnen einen Platzverweis aus. Sie standen mit Bierflaschen auf dem … Weiterlesen

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Oberverwaltungsgericht Bautzen entscheidet Versammlungsverbot in Heidenau bleibt teilweise in Kraft – Richter setzen Grundgesetz damit entgültig ausser Kraft

Aktualisiert am Freitag, 28.08.2015, 19:11 dpa/Oliver Killig Die Polizei braucht Unterstützung in Heidenau. Das vom Landkreis erlassene Versammlungsverbot für die Kleinstadt Heidenau bei Dresden bleibt nach einem Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen teilweise in Kraft. Das Verbot sei nur bezüglich des … Weiterlesen

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