Schlagwort-Archive: Splitterparteien

Aus dem Gulli rülpst es: Linke Splitterparteien “warnen” vor AfD

02.Januar 2024 – 19:00 Uhr – von Ansage Org Lupenreine Musterdemokratinnen: Esken, Pau (Fotos:Imago) Es sind Verzweiflungsakte parteilicher Auslaufmodelle, die ums nackte Überleben kämpfen: Ausgerechnet Spitzenvertreter der bereits in faktischer Auflösung begriffenen Linkspartei (die ihren Fraktionsstatus bereits einbüßte) und der SPD, … Weiterlesen

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Brüssel: Drei-Prozent-Hürde: EU will kleine Parteien aus dem Parlament drängen

 Veröffentlicht: 10.11.15 00:00 Uhr Das EU-Parlament stimmt diese Woche über ein neues EU-Wahlrecht ab. Laut Entwurf soll europaweit die Drei-Prozent-Hürde eingeführt werden. Splitter- und Kleinstparteien würde so verhindert werden. Diese führen zur „Destabilisierung“ des Parlaments warnen Vertreter der großen Parteien. … Weiterlesen

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