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Schlagwort-Archive: Länder
Putin stellt fest: Russland hat andere Länder bei Waffen-Entwicklung abgehängt
© Sputnik/ Maxim Blinow 17:51 02.03.2018 (aktualisiert 18:44 02.03.2018) Die hochtechnologischen Waffen, die Russland entwickelt hat, sind laut dem russischen Präsidenten #Wladimir Putin in anderen Staaten allem Anschein nach noch nicht vorhanden. „Wir haben lange daran gearbeitet, das hatte ich, wie … Weiterlesen
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Immer weniger Krankenhäuser deutschlandweit
08. February 2018 Aktualisiert: 08. Februar 2018 8:16 2411 #Krankenhäuser gab es in #Deutschland noch im Jahr 1991 – inzwischen ist die Zahl unter die 2000er-Marke gerutscht. Die #Linke fordert nun eine neue #Krankenhausplanung. Ein Pfleger schiebt ein Bett in den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Gesundheit, Koalitionsverhandlungen, Krankenhäuser, Krankenhausplanung, Länder, Linke, Linken-Fraktionsvizechefin Sabine Zimmermann, Politik, SPD, Union
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Österreicher bekommen ein „digitales Bürgerkonto“
24. November 2017 Peter Mühlbauer Glasfaserkabel. Foto: Anne Verschraagen. Lizenz: CC0 Die neue Koalition will dafür sorgen, dass alle Behördengänge zentral via Internet erledigen werden können Gestern verkündeten #Sebastian Kurz und #Heinz-Christian Strache, die Parteichefs von #ÖVP und #FPÖ, in einer gemeinsamen Pressekonferenz, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit "digitales Bürgerkonto", Bildung, Bund, digitale Betriebsstätte, Digitalisierung, Facebook, FPÖ, Führerscheine und Sozialversicherungskarten, Gemeinden, Google, Harald Vilimsky, Heinz-Christian Strache, Identitätssystem, Johann Gudenus, Karl Kraus, Kultur, Länder, Österreich, Österreicher, ÖVP, Personalausweise, Sebastian Kurz, Steuern, van der Bellen
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„Steuergeld ins Wasser gefallen“
Kühltürme Was sind schon #17 Millionen Euro? Für #Länder und #Bund wahrscheinlich nur eine 17 mit ein paar Nullen. In Ländern und Bund sind allerdings Nullen beschäftigt, denen das was weiß ich an was auch immer vorbeigeht. Der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 17 Mio., Behörden, Bund, Bund der Steuerzahler, Deutschland, Energiekonzern, Geldverschwendung, Investition, JadeWeserPorts, Länder, Landgericht Hannover, Niedersachsen, Politik, Schwarzbuch, STEUERGELD, Steuern, Steuerzahler, Wasserentnahmeanlage, Wilhelmshaven
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Maas: Länder müssen mehr Richter und Staatsanwälte einstellen
02. September 2017 #Justizminister Maas warnt vor Einsparungen bei der #Justiz (dpa /picture alliance / Wolfgang Borrs ) Bundesjustizminister Maas hat die Länder aufgefordert, mehr #Richter und #Staatsanwälte einzustellen. Es gebe Dinge, die wichtiger seien als die Schwarze Null, sagte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit einstellen, Justiz, Justizminister Maas, Länder, Maas, r Richter, Rechtsstaat, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Staatsanwälte, Vertrauen
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Steuereinnahmen: Deutlicher Rückgang im Juni
20. Juli 2017 Die #Steuereinnahmen gingen im Juni zurück (picture-alliance / dpa / Daniel Reinhardt) Die Steuereinnahmen des Staates sind im Juni erstmals seit Monaten wieder gesunken. Ursachen für den Rückgang um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat sind vor … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Besteuerung von Dividendenausschüttungen, Bund, Deutschland, Erbschaftsteuer, Kernbrennstoffsteuer, Kommunen, Länder, Ländern, Steuereinnahmen
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Steuerprognose: Lötzsch (Linke) fordert mehr Gerechtigkeit und Investitionen
12. Mai 2017 Die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch (picture-alliance / dpa / Rainer Jensen) Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Lötzsch, hat sich angesichts der Steuerprognose für deutlich mehr Investitionen ausgesprochen. Die Linken-Politikerin sagte im Deutschlandfunk, in vielen Kommunen gebe es … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bund, Bundeskanzlerin Merkel, Bundestag, Deutschland, Finanzminister Schäuble, Gerechtigkeit, Haushaltsausschuss, Investitionen, Kommunen, Länder, Linke, Lötzsch, Steuern, Steuerprognose
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Flüchtlinge in Deutschland nur in geringer Zahl eindeutig identifitziert
Berlin, 7. Februar 2017 (ADN). Nur jede zehnte Ausländerbehörde hat die Möglichkeit, die Identität von Flüchtlingen per Fingerabdruck festzustellen. Eine solche erkennungsdienstliche Behandlung ist erforderlich, um Sozialbetrug durch Mehrfachidentitäten zu verhindern. Darüber berichtet der Sender MDR aktuell am Dienstag. Es … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bund, Deutschland, Flüchtlinge, Identität, Länder, PIKS
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Haushaltsüberschuss: Deutscher Staat mit 19,2 Milliarden Euro im Plus
Dem deutschen Staat geht es gut. Die Einnahmen sprudeln. (dpa/picture-alliance/Daniel Reinhardt) Der deutsche Staat hat 2016 das dritte Jahr in Folge einen Haushaltsüberschuss verzeichnet. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, nahmen Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung zusammen 19,2 Milliarden Euro mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BRD, Bund, Deutscher Staat, Deutscher Staat mit 19.2 Milliarden Euro im Plus, Deutschland, Haushaltsüberschuss, Kommunen, Länder, Sozialversicherung
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Integration: De Maizière fordert stärkere Bemühungen
Auf dieser Bank lag der Obdachlose, der vor wenigen Tagen angezündet wurde. Tatverdächtig sind sieben junge Flüchtlinge. (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Nach dem Angriff auf einen Obdachlosen in der Berliner U-Bahn fordert Bundesinnenminister de Maizière verstärkte Anstrengungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bund, Bundesinnenminister de Maizière, CDU, De Maizière fordert stärkere Bemühungen, Deutschland, Flüchtlinge, Integration, Kirchen, Kommunen, Länder, Schulen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände
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Abgelehnte Asylbewerber: Bund sagt Ländern mehr Personal für Rückführungen zu
Der Aufenthaltsraum für rückzuführende Frauen und Männer (l.) und das angrenzende Arbeitszimmer der Bundespolizei (r.) am Flughafen in Frankfurt am Main. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Bei den Gesprächen im Kanzleramt ist offenbar auch eine Verständigung auf mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit abgelehnte Asylbewerber, Asylbewerber, Ausländerbehörden, Ausländerzentralregister, Bund, Bund sagt Ländern mehr Personal für Rückführungen zu, Bundesinnenminister de Maizière, CDU, Erwin Sellering, Länder, Mecklenburg-Vorpommern, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Sellering, Personal, Rückführungen, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff, Sozialbehörden, SPD
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Fehlende Dokumente: Behörden warnen vor Versagen bei Abschiebungen
Von Wolf Wiedmann-Schmidt DPA Abschiebung per Flugzeug (in Rheinmünster) Zehntausende Migranten können nicht abgeschoben werden – weil ihre Papiere fehlen. Nach Informationen des SPIEGEL schlagen Behörden nun Alarm: Sie fürchten ein „Versagen des Rechtsstaats“. Deutsche Behörden beklagen nach SPIEGEL-Informationen massive … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abschiebung, Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, Abschiebungen, Asylbewerber, Behörden, Bund, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Deutschland, Fehlende Dokumente, Identitätsverschleierung, Länder, Migranten, Thomas de Maizière, Versagen, warnen
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Grenzschließungen funktionieren und entlarven Merkels große Lüge
11.03.2016 Stefan Schubert Was wurde in den vergangenen Monaten der Bevölkerung nicht alles versucht einzureden: Eine funktionierende Grenzsicherung wurde als nicht durchführbar, unrealistisch oder gar utopisch gebrandmarkt. Als das alles nichts mehr half, versuchte Angela Merkel mit den Ängsten der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Asylbewerber, Asylwerber, Balkanroute, Behörden, Deutschland, Einwanderer, Flüchtlinge, Grenzschließungen, Grenzschließungen funktionieren, Kommunen, Länder, Masseneinwanderung, Merkels große Lüge, Migranten, Polizei, Stefan Schubert, Verwaltung
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HAUSHALT – Auf Kosten der Sparer: EZB-Politik verschafft Staaten Milliarden
Veröffentlicht: 01.02.16 00:00 Uhr Bund, Länder und Kommunen sparen Milliarden durch die Geldschwemme der EZB. Der deutsche Staat kann sich über kräftige Einsparungen freuen. Den Preis dafür zahlen allerdings die Sparer. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. (Foto: dpa) Die öffentlichen Haushalte in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auf Kosten der Sparer, Bund, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Enteignung, EZB, EZB-Politik verschafft Staaten Milliarden, Haushalt, Kommunen, Länder, Niedrigzins, Spareinlagen, Sparer
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Renaissance der Bürgerwehren – Joachim Nettelbeck und Helmut Schmidt waren Retter und Idole ihrer Städte
Hamburg/München/Leipzig (ADN). Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland schießen gegenwärtig allerorten Bürgerwehren wie Pilze aus dem Boden. Die Geschwindigkeit ist so rasant, dass die kommunalen Administrationen kaum mit dem Zählen hinterherkommen. Die Statistikbeamten von Bund und Ländern ohnehin nicht, da … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Administration, Befreiungskriege, Bund, Bundeskanzler, Bundesrepublik Deutschland, Bürger, Bürgergarde, Bürgerwehr, Diebstahl, Eigentum, Einbruch, Festung, Frankfurter Paulskirche, Frankreich, Gesetzesweg, Helmut Schmidt, Innenminister, Innenminister Martin Ulbig, Innensenator, Joachim Nettelbeck, Kanalisation, Kolberg, Kolberg an der Ostsee, Kommunen, Länder, Leipziger Volkszeitung, Ludwig Moritz von Lucadou, Mariendom, Martin Ulbig, Märzrevolution, Märzrevolution 1848/49, Napoleon Bonaparte, Nationalversammlung, Patriot, Paulskirche, Polizei, Renaissance der Bürgerwehren, Retter und Idole ihrer Städte, Sachsen, Strafdelikte, Strafprozessordnung, Süddeutsche Zeitung, Wachpolizei, Waffen
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Wir schaffen nicht mal Protest: Der Chaosbus, die Asylbewerber und keine Kanzlerin
15.01.2016 Markus Mähler Deutsche sind effizient, durchgeplant und erfolgreich? Von wegen! Nach der Überdosis Flüchtlingskrise kriegen wir nichts mehr gebacken. Der Protestbus des Landshuter Landrats Peter Dreier fährt wieder heim. Einmal Kanzleramt und zurück. Seine 31 Flüchtlinge fühlen sich benutzt, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ahmad Sajed, Angela Merkel, Asylbewerber, Bayern, Berlin, Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Der Chaosbus, Deutsche, Deutschland, Flüchtlinge, Flüchtlingsbus, Flüchtlingsmärchen, Flüchtlingspolitik, Freie Wähler, Horst Seehofer, Hubert Aiwanger, keine Kanzlerin, Kommunen, Länder, Landshut, Landshuter Landrat, Landshuter Landrat Peter Dreier, Markus Mähler, Niederbayern, Not-Not-Unterkunft, Peter Dreier, Protest, Protest in Deutschland, Schaffen wir sowas, Willkommenskultur, Wir schaffen nicht mal Protest
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Kritik an komplexem Finanzwirrwarr zwischen Bund, Ländern und Kommunen – 38.000-Euro-Klassenfahrt nach USA
Berlin, 17. November 2015 (ADN). Das Geld der Steuerzahler zerrinnt in den Mühlen der Staatsbürokratie. Auf diese nun auch vom Bundesrechnungshof gerügten Miss-Stände verweist am Dienstag der Bund der Steuerzahler (BdSt) in Berlin per Pressemitteilung. Die äußerst kritischen Äußerungen von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 38.000-Euro-Klassenfahrt, Autobahn, BdSt, Bildungspaket, Bund, Bund der Steuerzahler, Bundesfernstraßen, Bundesrechnungshof, Bürokratie, Gemeinden, Grundgesetz, Jobcenter, Kommunen, Kostenexplosion, Kritik an komplexem Finanzwirrwarr, Länder, Neubauprojekte, Reiner Holznagel, Reisekosten, Staatsfinanzen, Teilhabe, USA
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Meinung – Merkel steht vor den Trümmern ihrer Asylpolitik
von Henning Hoffgaard Angela Merkel: Auf ganzer Linie gescheitert Foto: dpa Es ist nicht die Kanzlerin, die am Sonntag die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ankündigt. Angela Merkel schickt ihren Innenminister vor die Mikrofone. Die CDU-Chefin weiß, warum sie nun lieber in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Afghanistan, Angela Merkel, Asylpolitik, Asylsuchende, Aufstände, Bundesregierung, Bundesrepublik, Bürgerkriegsflüchtlinge, Chaos, Deutschland, Dublin-Abkommen, Flüchtlinge, Gefühlspolitik, Germany, Grenzkontrollen, Irak, Irsinnspolitik, Kommunen, Länder, Länderregierungen, Massenansturm, Merkel steht vor den Trümmern ihrer Asylpolitik, Naher Osten, Österreich, Polen, Refugees welcome, Syrien, Tschechien, Ungarn, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, Wir schaffen das
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Politik » Zur Unterbringung von Flüchtlingen : Bund prüft Zwangsvermietungen
11.09.15 – 01:35 min Mediathek Ausnahmezustand in Österreich CSU fühlt sich von Flüchtlingen überfordert Samstag, 12. September 2015 Zur Unterbringung von Flüchtlingen – Bund prüft Zwangsvermietungen Mit 40.000 Flüchtlingen rechnet München am Wochenende. Die Bundesländer melden aber nur Unterbringungsmöglichkeiten für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ARD, Bund, Bund prüft Zwangsvermietungen, CDU, CSU, Einfamilienhäuser, Enteignung, Erika Steinbach, Flüchtlinge, Gewerbeimmobilien, Kai Warnecke, Länder, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, Politik, prüft, SPD, Unterbringung von Flüchtlingen, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte der Unionsfraktion, Zwangsvermietungen
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Aufnahme der Ungarn-Flüchtlinge: CSU geht auf Konfrontation zur Kanzlerin
AFP Merkel und Seehofer (Archiv): CSU bezeichnet Einreiseerlaubnis als „falsches Signal innerhalb Europas“ Erwerb sofort hier online Die CSU übt harsche Kritik an Angela Merkel: Das Präsidium bezeichnet die Einreiseerlaubnis für Flüchtlinge aus Ungarn als „falsche Entscheidung des Bundes“. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Asyl, Asylbewerber, Aufnahme der Ungarn-Flüchtlinge, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Bund, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, CSU, CSU geht auf Konfrontation, CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, Deutschland, Dubliner Abkommen, Einwanderung, Flüchtlinge, G-20-Finanzminister, Gemeinden, Kanzlerin, Länder, Österreich, Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann, SPD, SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, ungarischer Ministerpräsident Viktor Orbán, Ungarn
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Merkel: Ausgeglichener Haushalt trotz Mehrkosten für Flüchtlinge
© AFP 2015/ Odd Andersen 11:57 05.09.2015 (aktualisiert 12:19 05.09.2015) Erwerb mit einem Klick Die Bundesregierung will nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel trotz der Mehrkosten durch steigende Flüchtlingszahlen weiterhin Haushaltsdisziplin wahren. „Wir können nicht einfach sagen: Weil wir eine … Weiterlesen
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Unterkünfte für Flüchtlinge: Österreichs Regierung bittet Bürger um Hilfe
Von Björn Hengst DPA Flüchtlinge in Traiskirchen: Schwierigkeiten bei Unterbringung Österreich hat massive Probleme, Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden – und wirbt nun in einem offenen Brief um Unterstützung der Bevölkerung. Aber auch gegen den kommunalen Willen könnten bald … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amnesty International, Asyl-Volksbegehren, Asylbewerber, Asylsuchende, Bund, CSU, Deutschland, Flüchtlinge, FPÖ, Heinz-Christian Strache, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Joachim Herrmann, Kommunen, Länder, Österreich, Österreicher, österreichische Flüchtlingspolitik, Österreichs Regierung bittet Bürger um Hilfe, ÖVP, Quartiere, SPÖ, Traiskirchen, Unterkünfte für Flüchtlinge
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Neue Flüchtlingsprognose – Bis zu 750.000 Asylbewerber in diesem Jahr
Innenminister de Maizière stellt am Mittwoch die neue Flüchtlingsprognose vor. Demnach könnten in diesem Jahr bis zu 750.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen – fast doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 1992. Flüchtlinge in Rosenheim (Foto: dpa) Die Schwestern Ruth (l) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 750.000 Asylbewerber, Asyl, Asylbewerber, Baden-Württemberg, Balkanstaaten, bayerische Innenminister Joachim Herrmann, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundespolizei, CSU, Deggendorf, Eritrea, Facebook, Flüchtlinge, Flüchtlingsprognose, Hamburg, Kommunen, Länder, NRW-Innenminister Ralf Jäger, Rosenheim, Sachleistungen, SPD, Stuttgarter Integrationsministerin Bilkay Öney, Thomas de Maizière
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