Schlagwort-Archive: Demokratie

Parlamentarismus der Bundesländer unerforscht

Publiziert am 19. Januar 2021 von staseve

Otto von Bismarck Veröffentlicht am 18. Januar 2021 Jena, 18. Januar 2021 (ADN). Die Proklamation des Deutschen Reiches vor 150 Jahren war – entgegen bisherigen Annahmen – sehr wohl begleitet worden von Gruppen der bürgerlichen Zivilgesellschaft. Das stellte Prof. Ulrich Lappenküper, … Weiterlesen →

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CORONA-PROTESTE Polizei löst Parteigründung von Corona-Kritikern auf – „Demokratie-Experiment“ in Berlin

Publiziert am 15. Januar 2021 von staseve

  VERÖFFENTLICHT AM 14. JANUAR 2021 In Berlin hat die Polizei am Donnerstagabend ein Treffen von Corona-Maßnahmen-Kritikern aufgelöst, die nach Aussagen des Rechtsanwalts Reiner Fuellmich eine Partei gründen wollten. Der Jurist, der unter anderem für die Ankündigung einer Sammelklage gegen Christian … Weiterlesen →

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Lin Wood: Ich habe Video-Beweise dafür, dass Hillary Clinton ein Kind gefoltert und ermordet hat

Publiziert am 13. Januar 2021 von staseve

Ich habe Video-Beweise dafür, dass Hillary Clinton ein Kind gefoltert und ermordet hat. Das Video ist auch als #frazzledrip bekannt und es wird das Ende der Demokratischen Partei sein. Die Dinge passieren hinter den Kulissen. Donald Trump wird es bald … Weiterlesen →

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Boris Reitschuster: Angela Merkel ist zutiefst undemokratisch und spaltet die Gesellschaft

Publiziert am 2. Januar 2021 von staseve

Boris Reitschuster – Kompakt-Kommentar „Merkel Neujahrsansprache“-Analyse Boris Reitschuster legt auch im neuen Jahr mit sehr guter Arbeit und klaren Worten los!‼️‼️‼️‼️ – Undemokratisch – Gesellschaftsspaltend – Teile und Herrsche – „Sie gießt Öl ins Feuer der Gesellschaftlichen Spaltung“ „Demokratie macht … Weiterlesen →

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The Great Reset – Was die Leute nicht wissen sollen

Publiziert am 29. Dezember 2020 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Nach einem Spiegelartikel schreibt der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Markus Haintz einen offenen Brief an Horst Seehofer: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-horst-seehofer-fordert-sofortigen-lockdown-a-824b5d3f-b3d5-49c8-acae-b3c6d6445425 Sehr geehrter Herr Seehofer, ich habe Sie einst für einen Politiker gehalten, der den Mut hat, anderer Meinung zu sein. Offenbar ist Ihnen … Weiterlesen →

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Gefahr für Demokratie? Von links kommend, nach rechts gehend? Diskussion um Einordnung der „Querdenken“-Bewegung

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

06. Dezember 2020 Eine Mischung aus „besorgten Bürgern“, Anhängern von Verschwörungsmythen und Rechtsextremen – wie gefährlich sind die Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen? (Archivbild) (imago / Müller-Stauffenberg) Seit dem Frühjahr demonstrieren sogenannte „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen. Teile der Bewegung werden radikaler, … Weiterlesen →

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Querdenker-Bewegung – Giffey: Der Staat muss wachsam sein

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

06. Dezember 2020 Polizei-Einsatz nach Verbot der Querdenker-Demonstration in Bremen (Sina Schuldt/dpa) Bundesfamilienministerin Giffey plädiert für ein härteres Vorgehen des Staates gegen die „Querdenken“-Bewegung. Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußerten oder einen Angriff auf die Demokratie planten, müsse sich der … Weiterlesen →

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Merkels Kabinett beschließt: Linksradikale fördern, um „unsere Demokratie“ zu retten!

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de DIE SAAT GEHT AUF Von Michael van Laack  – 26. November 2020   (Michael van Laack) Während gestern einmal mehr (fast) ganz Kaninchen-Deutschland auf die Corona-Schlange in Berlin gestarrt hat, wurde dort nebenbei … Weiterlesen →

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USA: Biden: „Unsere Demokratie wurde auf die Probe gestellt“

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

26. November 2020 Joe Biden bei seinem Auftritt in Wilmington (AP) Der designierte US-Präsident Biden hat seine Landsleute in einer Ansprache vor dem amerikanischen Erntedankfest Thanksgiving zur Geschlossenheit aufgerufen. Vor allem im Kampf gegen die Corona-Pandemie sei eine Zusammenarbeit aller … Weiterlesen →

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Gauland: Verbotsdiskussion zeigt Nervosität der Altparteien

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

Von  PS  – 24. November 2020 Zur Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Versuch einiger Politiker der Regierungsparteien Union und SPD, eine Diskussion über das Verbot der größten … Weiterlesen →

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Bürgerräte oder Bürgerwehren

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

Veröffentlicht am 21. November 2020 Berlin, 21. November 2020 (ADN). Der Co-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, teilt gegenüber der Funke-Mediengruppe am Sonnabend mit, dass mit bundesweiten Volksabstimmungen die derzeit in Deutschland bestehenden Probleme nicht gelöst werden können. Er … Weiterlesen →

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Die Machtfrage: Medien oder Politik?

Publiziert am 17. November 2020 von staseve

16. November 2020 US-Präsident Donald Trump – Foto: Imago   Wer die Medienberichterstattung des Mainstreams zur US-Wahl verfolgt hat, muß wohl den Eindruck gewonnen haben, der US-Präsident werde von ihnen ernannt. Jedenfalls haben sie einen „neuen Präsidenten“ bereits ausgerufen. Und … Weiterlesen →

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EU will widerspenstige Länder knebeln: Polen und Ungarn bringen Veto ins Spiel

Publiziert am 10. November 2020 von staseve

09. November 2020 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Nachdem sich die EU-Länder mit Mehrheit auf ein neues Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Verstößen gegen die „Rechtsstaatlichkeit“ geeinigt haben, bringt der ungarische Ministerpräsident Orbán nun ein mögliches ungarisches Veto bei künftigen Budgetbeschlüssen der … Weiterlesen →

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BRIEFWAHL – Kreuz für Oma

Publiziert am 8. November 2020 von staseve

  15.12.1980 Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug. Im Jahre 1956 bescherte der Deutsche Bundestag dem Volk „etwas Neues“ — eine politische … Weiterlesen →

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ERKLÄRUNG VON PRÄSIDENT DONALD J. TRUMP

Publiziert am 8. November 2020 von staseve

07. November 2020 „Wir alle wissen, warum Joe Biden es eilig hat, sich fälschlicherweise als Sieger auszugeben, und warum seine Medienverbündeten sich so sehr bemühen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Die einfache Tatsache ist, … Weiterlesen →

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US-Wahl: So sieht Demokratie in Philadelphia aus

Publiziert am 7. November 2020 von staseve

  This is how poll observation was “allowed” in Philly until court order came through yest mandating 6 ft distance (went in effect from 10:30am Thurs but unclear when actually happened given the argument over enforcement that ensued). So for … Weiterlesen →

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Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen →

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US-Wahl: Trump bekräftigt Vorwurf des Wahlbetrugs

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

06. November 2020 Donald Trump im Weißen Haus. (AP/Eva Marie UZCATEGUI / AFP) Bei der Auszählung der US-Präsidentenwahl holt der demokratische Bewerber Biden immer weiter auf. Im Bundesstaat Pennsylvania, in dem Präsident Trump zunächst deutlich führte, kommt Biden nach Angaben … Weiterlesen →

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Der Sumpf vs. Trump

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

04.11.2020 von Dushan Wegner, Foto von Caleb Fisher Donald J. Trump lag bei den US-Wahlen 2020 in wichtigen Staaten vorne – und dann wurde plötzlich die Auszählung unterbrochen. Es riecht, als hätte der Sumpf aus seiner Niederlage von 2016 gelernt. … Weiterlesen →

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Causa Friedrich Merz offenbart: Der Mensch stirbt an Corona, die Demokratie an der CDU!

Publiziert am 27. Oktober 2020 von staseve

Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, ASOZIALES AUS BERLIN Von  Michael van Laack  – 27. Oktober 2020   (Michael van Laack) Dass das „C“ in CDU keinen Platz mehr hat, erkennen wir an ihrer Positionierung zur Abtreibung, der … Weiterlesen →

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Willy Wimmer: Glaubwürdigkeit der Regierung – ein Opfer von Corona

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

  Von Willy Wimmer / Gastautor 13. Oktober 2020 Aktualisiert: 14. Oktober 2020 11:48 Bis heute hat die Bundesregierung nicht die Frage beantwortet, ob es sich bei Corona um ein natürliches Vorkommen oder eine Waffe handelt. Was ist es denn nun? Ein … Weiterlesen →

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Demo-Anmelder handelte „vorsätzlich“, weil er Corona-Maßnahmen teilweise ablehnte

Publiziert am 15. Oktober 2020 von staseve

15. Oktober 2020   Die Stillegung des Landes betrifft auch Demonstrationen. Jürgen Felger berichtet über einen Bürger, der jetzt vom Gericht verurteilt wurde, da er es wagte, eine Demo gegen die Corona-Diktatur anzumelden. Ihm wurde Vorsatz vorgeworfen. Sehen Sie selbst, … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht – EU-Kommission: Türkei bewegt sich weg von Europäischen Union

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

06. Oktober 2020 Blick über Istanbul vom Galataturm aus (imago/BE&W) Die Chancen für eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union werden immer geringer. Das geht laut der Zeitung „Die Welt“ aus dem neuen jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den … Weiterlesen →

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SPD-Demokratieverachtung: CDU nach Mitwahl von AfD-Stadtrat in Gera jetzt auch voll Nazi?

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

26. September 2020 Jagd auf den „Verfassungsfeind“ (Symbolbild:Jouwatch-Collage)   „Selektive Demokratie“ ist in Deutschland auf dem Vormarsch: Nur was den etablierten Parteien mit selbst zugebilligtem moralischen Prädikatssiegel in den Kram passt, ist politisch anständig und demokratisch legitim – alles andere … Weiterlesen →

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WEGEN “TRANSFORMATION IN EINE LINKSLIBERALE PARTEI” – Lüdenscheid: CDU-Beigeordneter Ruschin will zur AfD wechseln

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

  23. September 2020 Thomas Ruschin (rot umrandet) mit Oliver Fröhling Fraktionsvorsitzender der CDU Lüdenscheid und NRW-Innenminister Herbert Reul. Von MARKUS WIENER | Überraschend gute Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt aus Lüdenscheid, einer 72.000 Einwohner zählenden Kreisstadt mitten im Sauerland. … Weiterlesen →

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Next Generation EU – Permanente Schockstrategie für die EU

Publiziert am 20. September 2020 von staseve

19.09.2020 • 18:33 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © EU / Xinhua Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, am 2. September 2020 in Brüssel: Nach der Sommerpause nahm die EU-Kommission ihre Arbeit wieder auf. Auf dem EU-Gipfel im Juli wurde beschlossen, dass … Weiterlesen →

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Demokratie am Ende: Britische Innenministerin fordert zum Denunzieren auf

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

17. September 2020 INTERNATIONAL London. Seitdem sich die Corona-Ausnahmesituation festsetzt, gehört auch das Denunziantentum wieder zum Alltag. In Großbritannien wollen Regierungsmitglieder beim Denunzieren sogar höchstpersönlich mit fragwürdigem Beispiel vorangehen. Auf der britischen Insel sind seit Montag neue Corona-Einschränkungen in Kraft, … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat!

Publiziert am 17. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 17. September 2020. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union“ wie folgt: ,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage der Union … Weiterlesen →

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Demokratie mit Herzleiden

Publiziert am 13. September 2020 von staseve

Nachwehen der Corona-Demos Kommentar 13. September 2020 Wieder hat der oberste Sachwalter im Schloß Bellevue es geschafft, sämtliche Negativ-Erwartungen zu übertreffen. Die Großdemonstration gegen die Covid-19-Maßnahmen, die heterogen, meinetwegen auch bunt und vielfältig war bis zur Selbstkarikatur, hat er als … Weiterlesen →

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