Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

Staatsrechtler erwartet erfolgreiche Klagen gegen neue Maßnahmen

Publiziert am 31. Oktober 2020 von staseve

30. Oktober 2020 Foto: Wegen Coronakrise geschlossener Laden (über dts Nachrichtenagentur)   Ein Versuch ist es immer wert, dachte sich die Bundesregierung, als sie mit ihren gebeugten Landesfürsten den neuen Lockdown beschlossen hat. Es war wie immer ein Test, wie … Weiterlesen →

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AfD will eine Normenkontrollklage gegen das Infektionsschutzgesetz einlegen

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

Die AfD-Fraktion plant eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Infektionsschutzgesetz. Stephan Brandner nimmt gegenüber der Presse Stellung: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.10.2020

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Kubicki nennt Lockdown in Berchtesgaden „unverantwortlich“

Publiziert am 23. Oktober 2020 von staseve

22. Oktober 2020 Foto: Wolfgang Kubicki (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki legt noch mal ne Schippe drauf, um Mister Größenwahn in die Schranken zu weisen. Er hat jetzt bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident … Weiterlesen →

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Landshut: Die Polizei hat am Samstag eine Party in einem Asylheim mit rund 100 Teilnehmern aufgelöst

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

© picture-alliance/dpa VON BR24 Redaktion 04.10.2020, 09:55 Uhr Polizei löst Party in Landshuter Asylheim auf Die Polizei hat eine Party mit rund 100 Teilnehmern in einem Landshuter Asylheim aufgelöst. Ein Mann wurde in Gewahrsam genommen. Die Teilnehmer der Feier sollen gegen … Weiterlesen →

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„Mittlerweile glaubt keiner mehr, dass es um eine Erkrankung geht“ – QUERDENKER DR. BODO SCHIFFMANN REDET KLARTEXT IN DRESDEN

Publiziert am 2. Oktober 2020 von staseve

01. Oktober 2020 Von CASSANDRA | Die Querdenken-Bewegung hat innerhalb weniger Monate das geschafft, was den patriotischen Kräften unseres Landes seit Jahren versagt geblieben ist: Sie hat hunderttausende von Menschen auf die Straße gebracht und ebenso vielen die Augen geöffnet, … Weiterlesen →

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Expertenanhörung im Bundestag: Corona-Ausnahmegesetzgebung bleibt wohl noch länger in Kraft

Publiziert am 1. Oktober 2020 von staseve

29. September 2020 NATIONAL Berlin. Seit Monaten hat der Corona-Ausnahmezustand Deutschland fest im Griff. Bund und Länder haben zum Teil drastische Einschränkungen verfügt. Die Gerichte stärken ihnen oft den Rücken und schmettern Einwände besorgter oder betroffener Bürger in den meisten Fällen … Weiterlesen →

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Corona darf nie enden: Auch die Ärzte sind auf den Geschmack gekommen

Publiziert am 11. September 2020 von staseve

11. September 2020 Corona forever! (Symbolbild:Imago/FutureImage)   Die vom Bundestag im März ausgerufene „Epidemische Lage“ als Dauerzustand: Der Wahnsinn darf nie enden. Zu den „systemrelevanten“ Berufsgruppen, die sich inzwischen prächtig in der Corona-Pandemie eingerichtet haben, gehören auch die Mediziner selbst: … Weiterlesen →

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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage   Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen →

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Deutschland – Markus Haintz: „Innensenator Andreas Geisel sollte zurücktreten“ (Video)

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

  27.08.2020 • 08:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com (Archivbild). Markus Haintz von der Initiative „Querdenken 731 – Ulm“ spricht während einer Kundgebung am 02. August 2020 in Berlin. Der Berliner Senat sorgt für Aufregung: Die für den 29. August angemeldete „Querdenker“-Demonstration … Weiterlesen →

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„Traumjob“ Kinder-Wegnahme: Erste Einrichtungen suchen Personal zur Umsetzung der Quarantänemaßnahmen

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

  09. August 2020 Weinendes Kind (Symbolbild:Imago/ZUMA)   Groß war die Aufregung, als vorgestern die neuesten durchgeknallten Pläne zur Isolation von in Quarantäne geschickten Kindern innerhalb ihrer Haushalte bekannt wurden: Diese sollen ohne jeden Kontakt zu sonstigen Familienmitgliedern in eigenen … Weiterlesen →

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So werden Corona Positive generiert: Tönnies-Mitarbeiter zu Unrecht in Quarantäne

Publiziert am 30. Juli 2020 von staseve

Von  PS  – 30. Juli 2020 Im Kreis Gütersloh werden zahlreiche Tönnies-Beschäftigte zu Unrecht in Quarantäne gehalten. Der Redaktion des ARD-Magazins Monitor liegen zahlreiche wortgleiche Quarantäne-Anordnungen an Beschäftigte des Fleischunternehmens vor, bei denen es sich offenbar um Musterschreiben des Kreisgesundheitsamts handelt. In den … Weiterlesen →

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„Coronanazis“ im Vollrausch: Verpflichtende Tests bald überall?

Publiziert am 28. Juli 2020 von staseve

28. Juli 2020 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Der Wettbewerb der Hysteriker und politischen Profiteure der Pandemie ist weiter voll im Gange. Jetzt hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt seinen Vorstoß zu verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer in Deutschland noch einmal präzisiert. … Weiterlesen →

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Künftige Corona-Ausreiseverbote: Ramelow sagt Nein

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

16. Juli 2020 NATIONAL Erfurt. Wenn es nach der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Corona-Hardliner und Ministerpräsidenten Söder geht, soll es beim nächstbesten Corona-Ausbruch Reiseverbote innerhalb Deutschlands geben. Aus den betroffenen Landkreisen soll es dann keine Ausreise mehr geben. Der Thüringer Ministerpräsident … Weiterlesen →

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Verräterische Stellenanzeige: Überwachung und Ausnahmezustand mindestens bis Ende 2021

Publiziert am 24. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 App, Maske, Abstand: Der neue Normalzustand in Merkeldeutschland (Foto:Imago/ActionPictures)   Es mehren sich die Hinweise, dass es sich bei den im Hintergrund laufenden Bemühungen der Politik, die Pandemie-Bestimmungen zu einer möglichst dauerhaften Einrichtung werden zu lassen und … Weiterlesen →

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Grundrechte-Demos: Abstandsregeln und Atemschutzmasken gelten nicht für Linke!

Publiziert am 24. Mai 2020 von staseve

24. Mai 2020 0 Foto: Privat   Auch an diesem Samstag sind bundesweit wieder viele Menschen gegen die Corona-Beschränkungen oder zum Gegenprotest auf die Straße gegangen, angesichts von Regenwetter vielerorts blieb die Beteiligung aber verhalten. Auf der Münchner Theresienwiese wurde … Weiterlesen →

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Jetzt stellt die AfD Merkel die vier Fragen der fünf Professoren!

Publiziert am 23. Mai 2020 von staseve

KLEINE ANFRAGE AN BUNDESREGIERUNG – PI-NEWS-INTERVIEW MIT PAUL HAMPEL 22. Mai 2020 Paul Hampel (AfD) im PI-NEWS-Interview: „Wenn ich als Volksvertreter in das deutsche Parlament gewählt worden bin, empfinde ich es als meine Pflicht und Aufgabe, mein Mandat wahrzunehmen und … Weiterlesen →

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Deutschland – Impfpflicht durch die Hintertür? Arbeitgeber dürfen künftig Impfstatus „verarbeiten“

Publiziert am 16. Mai 2020 von staseve

  15.05.2020 • 17:04 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb am Donnerstag im Bundestag für die Annahme von verschärften Corona-Gesetzen (Bild vom 14. Mai). Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz … Weiterlesen →

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Verwaltungsrichter-Chef: Corona-Maßnahmen sind nicht automatisch rechtmäßig

Publiziert am 10. Mai 2020 von staseve
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Demo gegen Corona-Einschränkungen in der Leipziger City – „Gib Gates keine Chance“

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Am Samstagnachmittag demonstrierten etwa 30 Menschen für die „Gewährung der Grundrechte“ an der Nikolaisäule. Der Demobereich wurde abgesperrt, außerhalb versammelten sich mehrere Schaulustige.   Am Samstag haben in Leipzig mehrere Menschen gegen von Bund und Land verordnete Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Krise demonstriert. Gegen … Weiterlesen →

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Covid-19: Justizministerin Lambrecht sieht trotz Coronakrise „starke und krisenfeste“ Demokratie in Deutschland

Publiziert am 22. April 2020 von staseve

22. April 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland nicht als beschädigt an. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesjustizministerin Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland wegen der coronabedingten Einschränkung von Freiheitsrechten nicht in Gefahr. Die SPD-Politikerin sagte der Funke … Weiterlesen →

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Deutschland Landrat fordert strikte Kontakt-Beschränkungen und wird selbst bei illegalem Konzert erwischt

Publiziert am 17. April 2020 von staseve

Scheinheiliger geht es nicht: Thomas Fügmann (CDU)   Die Scheinheiligkeit bundesdeutscher Politiker kennt keine Grenzen. Landrat Thomas Fügmann (CDU), der erst kürzlich eine absolute Ausgangssperre für den Saale-Orla-Kreis im Osten Thüringens forderte, wurde nun selbst als Teilnehmer eines illegalen Konzertes … Weiterlesen →

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Polizisten verletzt: Corona-Kontrolle eskaliert in Baden-Württemberg

Publiziert am 13. April 2020 von staseve

13. April 2020 Symbolbild Foto: Aaron Klewer / Einsatz-Report24 Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Bei einer Corona-Kontrolle in Stuttgart hat ein 33-Jähriger mehrere Polizisten angegriffen und gegen einen Streifenwagen getreten. Er hat sich den Beamten zunächst mehrmals auf etwa einen halben Meter … Weiterlesen →

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Corona und die dunkle Seite der Macht

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

09.04.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Ina Fassbender Symbolbild. Regierungsverantwortung ist nicht nur eine Floskel, sondern sollte gerade in einer Demokratie oberstes Gebot sein. Wer diese Verantwortung trägt, verfügt auch über Macht. Gerade in der gegenwärtigen Corona-Krise sollten wir darauf … Weiterlesen →

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NEUSTADT AM RENNSTEIG – Verstoß Dorfbewohner feiern Quarantäne-Ende mit Partys – Corona-Infizierter feiert auch mit

Publiziert am 7. April 2020 von staseve

Kurz vor Ende der Quarantäne musste die Polizei in Neustadt am Rennsteig zwei Partys auflösen. Die Beamten mussten sich dabei stark beschimpfen und sogar bespucken lassen. Die Beteiligten wurden angezeigt. Die Polizei musste kurz vor Schluss der Quarantäne in Neustadt … Weiterlesen →

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Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

Publiziert am 4. April 2020 von staseve

(c) Pixabay CC0 RECHTSSTAAT Von David Berger  – 04. April 2020   Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie … Weiterlesen →

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Parlament gibt Kontrolle aus der Hand: Die Regierung ermächtigt sich selbst – zulässig ist das nicht

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

Wir müssen die Verfassung schützen. Auch in diesen Zeiten. Es geht um die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Kommentar. STEPHAN-ANDREAS CASDORFF Mehr Artikel Abstand halten im Bundestag.FOTO: IMAGO IMAGES/CHRISTIAN THIEL   Die Ermächtigung der Regierung zum Erlass … Weiterlesen →

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Inkompetenz in Berlin hat die Corona-Gefahr potenziert

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

29.03.2020 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters © Michele Tantussi Nicht nur CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn verweist in Sachen Corona-Krise gerne auf das „gut vorbereitete“ deutsche Gesundheitssystem, (Symbolbild) Wie erklärt sich die Tatsache, dass die Bundesregierung trotz eindringlicher Warnungen namhafter Virologen zu lange … Weiterlesen →

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Es regt sich Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur

Publiziert am 29. März 2020 von staseve

29. März 2020 Foto: Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz (über dts Nachrichtenagentur)   Das hat sich Angela Merkel bestimmt einfacher vorgestellt: Ohne Widerspruch aus ihrem „Führerbunker“ heraus die Befehle geben, die ihre Lakaien und Untertanen, die sie rechtzeitig vorher überall … Weiterlesen →

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Corona-Wahn: Polizei muss Shisha-Bar stürmen

Publiziert am 29. März 2020 von staseve

29. März 2020 Foto: Rainer Fuhrmann/Shutterstock   Corona-Partys erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. In einer Shisha-Bar in Stuttgart ging es am Sonnabend rund. Die Polizei musste anrücken, die Feuerwehr die Tür aufbrechen, nachdem sich die Virusaffinen Gäste in den Räumlichkeiten … Weiterlesen →

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Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

Publiziert am 21. März 2020 von staseve

20. März 2020 NATIONAL Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im Detail dahinter? Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, … Weiterlesen →

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