Linken-Vorsitzende Kipping: „Kanzlerin belohnt Schmierentheater der CSU“


Alpenwild Shop

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt neben Volker Kauder, Unions Fraktionsvorsitzender, zu Beginn der Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt neben Volker Kauder, Unions Fraktionsvorsitzender, zu Beginn der Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)

T-Shirt Katze und Hund kaufen

T-Shirt kaufen Kater und Hund

Die Opposition sieht den Asylkompromiss von #CDU und #CSU kritisch.

#Grünen-Chef #Habeck sprach von einem Aufguss alter Ideen. Die Linken-Vorsitzenden Kipping und #Riexinger warfen Bundeskanzlerin Merkel vor das – Zitat – Schmierentheater der CSU zu belohnen und die Politik weiter nach rechts zu rücken. #AfD-Chef #Meuthen sagte indes, von einer Asylwende könne nicht die Rede sein. Seehofer habe von der CDU nur ungedeckte Schecks erhalten. #FDP-Parlamentsgeschäftsführer #Buschmann bezweifelte die Wirkung der Vereinbarung, aufgrund der erst noch zu verhandelnden Abkommen mit anderen Staaten.

CDU und CSU wollen für #Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind, #Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze einrichten. Von dort aus sollen die Geflüchteten direkt in die zuständigen Länder zurückgeschickt werden. Das gilt für solche Länder, mit denen #Deutschland Rücknahmeabkommen vereinbart. Asylbewerber, die in anderen EU-Staaten registriert sind, könnten der Vereinbarung zufolge zurückgewiesen werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.07.2018


agrosprouts.at

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ein Kommentar zu Linken-Vorsitzende Kipping: „Kanzlerin belohnt Schmierentheater der CSU“

  1. Pingback: Linken-Vorsitzende Kipping: „Kanzlerin belohnt Schmierentheater der CSU“ | StaSeVe Aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.