Schlagwort-Archive: Beibehaltung

Parlament – Bundestag beschließt Beibehaltung der automatischen Diäten-Anpassung – AfD und Linke dagegen

Publiziert am 6. Juni 2025 von staseve

05.06.2025 Blick in den Plenarsaal des Bundestags Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden weiter einmal im Jahr analog zur Lohnentwicklung automatisch angepasst. Gegen die Stimmen der AfD und der Linken beschloss das Parlament am Abend, die seit 2014 geltende Regelung auch … Weiterlesen →

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AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen →

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