Schlagwort-Archive: Einigungsvertrag

Deutschland: Angebliche Wiedervereinigung = Scheinhochzeit zweier Leichen (BRD und DDR)

Publiziert am 6. Oktober 2016 von staseve

Was war die Freude damals groß, als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung Deutschlands stattfand. An dieser Stelle muss kurz etwas korrigiert werden: Es fiel zwar die Mauer! Eine Wiedervereinigung Deutschlands (BRD und DDR) fand allerdings nie statt. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 03. Juni 1972, 06. Januar 1947, 14.10.1990, 2+4-Vertrag, 31.12.1937, AHK, Angebliche Wiedervereinigung, Artikel 23, Artikel 23 des GG, Artikel 23 GG, Bereinigungsgesetze, Berlin, Berlin-Übereinkommen, Besatzungsmächte, Besatzungszonen, BRD, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, DDR, Der Alliierte Kontrollrat, Deutsches Reich, Deutschland, Deutschlandvertrag, Einigung Deutschlands, Einigungsvertrag, Französisches Restitutionsgericht, Geltungsbereich, Gesetzblatt der DDR, GG, Grundgesetz, Heinrich Tillessen, Nazi, Ordnungswidrigkeitengesetz, Ost-Berlin, Scheinhochzeit zweier Leichen, Shaef, SHAEF-Gesetz Nr. 52 Art. VII e, Souveränität, Sowjetunion, Strafprozessordnung, Überleitungsvertrag, UdSSR, Verwaltung von Groß-Berlin, Viermächteabkommen, völkerrechtlicher Status, Weimarer Reichsverfassung, West-Berlin, Westalliierten, Zivilprozessordnung, Zwei-plus-Vier-Vertrag, § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz | 1 Kommentar

Souveränität Deutschlands: 2+4- und Einigungsvertrag halten rechtlicher Überprüfung nicht stand

Publiziert am 17. Juli 2016 von staseve

Von Anonymous – 16. Juli 2016 Die Souveränität Deutschlands scheint völlig im Arsch: Sowohl der 2+4- als auch der Einigungsvertrag halten einer intensiven rechtlichen Überprüfung nicht stand – US-Militärgesetze »SHAEF« und somit das Besatzungsrecht haben bis heute volle Gültigkeit. Im Jahre 1990 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 2+4-Vertrag, 23.10.1954, Alliierte, Artikel 23, Artikel 7 Abs.2 2plus4-Vertrag, Besatzungsrecht, Bundesrepublik, Bundesrepublik Deutschland, DDR, deutsche Politik, Deutschland, Einigungsvertrag, Friedensvertrag, GG, Grundgesetz, II. Weltkrieg, Medien, nicht stand, Politiker, rechtliche Überprüfung, Siegermächte, Souveränität, Souveränität Deutschlands, Überleitungsvertrag, Überleitungsvertrag Artikel 2, US-Militärgesetze »SHAEF«, Zwei-plus-Vier-Vertrag | 5 Kommentare

Sachsens Grundbücher garantieren seit 1843 Immobilieneigentum der Universität – Freistaat als Vollstrecker der DDR-Enteignungspolitik

Publiziert am 1. Juni 2016 von staseve

Leipzig (ADN). Als nach 1843 in Sachsen Grundbücher im heutigen Sinne angelegt wurden, bekamen viele Grundstücke in Leipzig als Rechtsgrund für die Eintragung den Vermerk „Seit rechtsverwährter Zeit Eigentum der Universität.“ Auf dieses eherne Rechtsprinzip wies Peter Gutjahr-Löser am Montag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit DDR, Eigentumsgarantie, Einigungsvertrag, Enteignung, Finanzministerium, Freistaat Sachsen, Grundgesetz, Immobilien, Karl-Heinz Carl, Körperschaftsvermögen, Martin Luther, Paulinerkirche, Paulinum, Peter Gutjahr-Löser, Selbstverwaltung, Universität Greifswald, Universität Leipzig, Universitätskirche, Volkseigentum | Hinterlasse einen Kommentar

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