Schlagwort-Archive: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

Verkehr: Österreich hält Maut für EU-rechtswidrig

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Pressekonferenz zur Pkw-Maut-Einigung (picture alliance/ dpa/ Stephanie Lecocq) Der österreichische SPÖ-Politiker Heinzl hält den Kompromiss zur deutschen PKW-Maut für EU-rechtswidrig. Heinzl sagte im Deutschlandfunk, es könne doch nicht sein, dass … Weiterlesen

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Bundeswirtschaftsminister Gabriel stoppt Autobahn-Privatisierung

Noch im Oktober warb Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für eine Teilprivatisierung des Autobahnnetzes – und sorgte damit für hitzige Diskussionen. Jetzt hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel das Vorhaben vorerst gestoppt. Artikel veröffentlicht: 21. November 2016 07:53 Uhr Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat … Weiterlesen

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Sonntagsfrage – AfD klettert weiter in den Umfragen und erreicht Rekordhoch

07.05.16 Zum dritten Mal in Folge gewinnt die AfD in einer Umfrage an Zustimmung und kommt auf 14 Prozent. Weiter abwärts geht es für die Union, die sich immer deutlicher der 30-Prozent-Grenze nähert. Frauke Petry auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart … Weiterlesen

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