Schlagwort-Archive: Demonstrationsverbot

Berlin – Volkslehrer verhaftet – Die derzeitige „Merkeldiktatur“ zeigt ihre hässliche Fratze – Demo am Rosa-Luxemburg-Platz aufgelöst

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Covid-19 – Trotz Versammlungsverbot Demonstration in Berlin 26. April 2020 Coronavirus – Demonstration (Archivbild) (dpa) Ungeachtet eines Demonstrations-Verbots haben sich in Berlin etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Die Grundfreiheit sich zu versammeln kann … Weiterlesen →

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„Gelbwesten“-Randale unerwünscht: Polizei verbot Kundgebungen am 8. Mai

Publiziert am 16. Mai 2019 von staseve

  13. Mai 2019 INTERNATIONAL Paris. Die französische Polizei nahm die traditionellen Gedenkfeierlichkeiten zum 8. Mai in Frankreich zum Anlaß, die „Gelbwesten“ mit einem Demonstrationsverbot auf dem Pariser Boulevard Champs-Elysées zu belegen. Das „feierliche“ Gedenken mit Präsident Emmanuel Macron sollte nicht … Weiterlesen →

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Frankreich: Verfassungsrat untersagt erleichterte Demonstrationsverbote

Publiziert am 5. April 2019 von staseve

05. April 2019 Der französische Verfassungsrat untersagt erleichterte Demonstrationsverbote. (dpa / Francois Mori) In Frankreich hat der Verfassungsrat das sogenannte „Anti-Randalierer-Gesetz“ in Teilen zurückgewiesen. Es räume Behörden zu viel Spielraum bei der Begründung eines Demonstrationsverbotes ein, erklärte der Verfassungsrat in … Weiterlesen →

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„Gelbwesten“ – Mehr als 40.000 (offizielle Zahlen) demonstrieren trotz Verbot

Publiziert am 24. März 2019 von staseve

24. März 2019 „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich (AP / Michel Euler) Trotz eines Demonstrationsverbots der französischen Regierung sind gestern wieder zehntausende Anhänger der „Gelbwesten“-Bewegung auf die Straße gegangen. Innenminister Castaner gab ihre Zahl mit 40.500 an, davon 5.000 allein in Paris. … Weiterlesen →

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Sächsische Polizei – Am Ende der Kräfte

Publiziert am 31. August 2015 von staseve

  In Heidenau blieb es am Wochenende ruhig. Das ist endlich einmal eine gute Nachricht für Markus Ulbig, den Innenminister im Freistaat – denn die Polizei ist an ihre Grenzen gekommen. 30.08.2015, von Stefan Locke, Heidenau © Imago Auch das … Weiterlesen →

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