Schlagwort-Archive: Versammlungsverbot

Versammlungsverbot in Waiblingen – Grundgesetz abgeschafft, 29.12.2020

Publiziert am 31. Dezember 2020 von staseve

Waiblingen ist die erste Deutsche Stadt, in der regierungskritische Versammlungen generell Verboten worden sind. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert  

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Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Alexx November 23, 2020   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt … Weiterlesen →

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Berlin – Volkslehrer verhaftet – Die derzeitige „Merkeldiktatur“ zeigt ihre hässliche Fratze – Demo am Rosa-Luxemburg-Platz aufgelöst

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Covid-19 – Trotz Versammlungsverbot Demonstration in Berlin 26. April 2020 Coronavirus – Demonstration (Archivbild) (dpa) Ungeachtet eines Demonstrations-Verbots haben sich in Berlin etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Die Grundfreiheit sich zu versammeln kann … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler Murswiek: Corona-Maßnahmen sind teilweise verfassungswidrig

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 NATIONAL Berlin. Immer mehr Experten, vor allem auch Juristen wenden sich gegen die ausufernden Einschränkungen, die staatliche Behörden mit Hinweis auf die Corona-Epidemie verhängen. Jetzt hat sich der renommierte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek in einem Interview zu Wort gemeldet … Weiterlesen →

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Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 17. April 2020 von staseve

Richter am Bundesverfassungsgericht   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen →

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Österreich schränkt Bewegungsfreiheit massiv ein – Österreich verbietet Treffen mit mehr als 5 Menschen

Publiziert am 15. März 2020 von staseve

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigt ein Versammlungsverbot im Land an. An keinem Ort sollen sich mehr als fünf Menschen auf einmal treffen dürfen. Basis für die Maßnahmen wird ein Sondergesetz, das das Parlament noch am Sonntag beschließen soll. Per Twitter … Weiterlesen →

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Kurden – Ausschreitungen: Konflikt zwischen Kurden und Türkei greift auf Deutschland über

Publiziert am 14. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 13.09.15 21:06 Uhr Zwischen Kurden und Türken ist es am Sonntag in mehreren deutschen Städten zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Noch ist unklar, ob die Vorfälle der Anfang einer neuen Welle der Gewalt sind. Hannover am Sonntag: Demonstration zur Solidarität … Weiterlesen →

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Polizeilicher Notstand: Özdemir fährt trotz Versammlungsverbot nach Heidenau

Publiziert am 28. August 2015 von staseve

  DPA Grünen-Chef Özdemir: „Ich fahre da hin“ In Heidenau hat die Polizei den Notstand ausgerufen – damit fällt unter anderen ein Willkommensfest für Flüchtlinge aus, Versammlungen sind verboten. Grünen-Chef Cem Özdemir will dennoch vor Ort demonstrieren. Eigentlich sollte in … Weiterlesen →

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