Schlagwort-Archive: Versammlungsfreiheit

Prantl: Bundestag gab Löffel an Exekutive ab

Publiziert am 23. Februar 2021 von staseve

Veröffentlicht am 22. Februar 2021 München/Jena (ADN). „Vom Bundesverfassungsgericht (BVG) ist hinsichtlich der Corona-Politik zu wünschen, das zu tun, was es in der Finanzkrise getan hat.“ Das erklärte der Münchner Publizist und Rechtsexperte Heribert Prantl am Montag während einer Diskussionssendung im … Weiterlesen →

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Corona-Debatte: Kretschmer bricht Gespräch mit Demonstranten ab

Publiziert am 11. Januar 2021 von staseve

11. Januar 2021 Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen (imago/photothek/Florian Gärtner) Vor dem Privatgrundstück von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat eine kleine Gruppe von Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Im ostsächsischen Großschönau hatten sich die Demonstranten am Gartenzaun des CDU-Politikers versammelt. Kretschmer … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Alexx November 23, 2020   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt … Weiterlesen →

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Live aus Berlin: „Schweigemarsch“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

22.11.2020 • 12:49 Uhr Quelle: Russia Today (RT) vom 22.11.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Corona-Pandemie: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher für Verbot von Großdemonstrationen in Innenstädten

Publiziert am 16. November 2020 von staseve

16. November 2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (imago/Jannis Große) Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich für ein zeitweises Verbot großer Demonstrationen in Innenstädten ausgesprochen. Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern auf engen Straßen und Plätzen sollten unter den derzeitigen Pandemiebedingungen … Weiterlesen →

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Querdenken-Demo in Bonn soeben verboten

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Die Versammlung, welche von Dr. Bodo Schiffmann und Co. für heute um 19 Uhr in Bonn auf dem Marktplatz angemeldet wurde, wurde soeben verboten. Sicherlich werden einige Bürger aufgrund dieses Verbots Eilversammlungen anmelden, um gegen diese staatliche Repression und Behördenwillkür … Weiterlesen →

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Alice Weidel (AfD): Der Überwachungsstaat ist zum Greifen nah!

Publiziert am 7. November 2020 von staseve

06. November 2020   Auf jouwatch war das schon des Öfteren ein Thema. Aber weil der Staatsstreich von oben dermaßen brutale Folgen für alle Bürger hat, hier noch einmal ein Statement von Alice Weidel: Heute wird der „Entwurf eines Dritten Gesetzes … Weiterlesen →

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Urteil: Maskengebot bei „Querdenken“-Demo in Karlsruhe aufgehoben

Publiziert am 31. Oktober 2020 von staseve

31. Oktober 2020 Die Initiative „Querdenken“ hat bereits in mehreren Städten – wie hier in Dortmund – gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. (imago/Cord) Die Teilnehmer des für heute in Karlsruhe geplanten Protests der Initiative „Querdenken“ gegen Corona-Beschränkungen müssen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen. … Weiterlesen →

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Bundestagsabgeordneter warnt vor dem totalen Überwachungsstaat

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

Von  PS  – 19. Oktober 2020 Obwohl alle bekannten Fakten gegen Einschränkungen der Bürgerrechte und der Wirtschaft sprechen, eskaliert die Bundesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter. Mittlerweile bestehen massive Grundrechteeinschänkungen, die den Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller vor einem Überwachungsstaat warnen lassen. Auf Grundlage des … Weiterlesen →

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Werden positiv Getestete bald in Lager verfrachtet?

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

16. Oktober 2020 Symbolfoto: Von Bignai/Shutterstock   Den dämlichen Spruch „Wir befinden uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind“ scheinen unsere völlig überforderten Politiker tatsächlich ernst zu nehmen. Jetzt, wo immer mehr Bürger getestet werden und dadurch logischerweise auch die … Weiterlesen →

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Deutschland – Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

Publiziert am 13. Oktober 2020 von staseve

  12.10.2020 • 13:40 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE Nur noch 100 Teilnehmer bei Demos in Berlin? Polizeipräsidentin Barbara Slowik zieht das in Erwägung. Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich … Weiterlesen →

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Tschechien: Regierung will wegen Corona wieder Ausnahmezustand verhängen

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

29. September 2020 Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis – Archivfoto (AP / Petr David Josek) In Tschechien soll wegen der Ausbreitung des Coronavirus erneut der Ausnahmezustand verhängt werden. Regierungschef Babis erklärte, er gehe davon aus, dass das Kabinett am Mittwoch … Weiterlesen →

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Über 1000 neue Veranstaltungen fürs Wochenende in Berlin angemeldet – Eilantrag gegen Corona-Demo-Verbot

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

Demonstranten halten bei der Anti-Corona-Demo am Samstag in Berlin Plakate hoch Foto: REUTERS B.Z. 27. August 2020 12:16 Aktualisiert 12:45 Nachdem die Entscheidung die Corona-Demonstrationen am Wochenende zu verbieten, große Wellen schlug, kündigten die Veranstalter Widerstand an. Am Donnerstagmittag ging ein entsprechender … Weiterlesen →

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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage   Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen →

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AfD-Chef will Rücktritt von Berlins Innensenator

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

26. August 2020 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator … Weiterlesen →

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Perverse Forsa-Umfrage zu Corona-Protesten: Demonstranten brauchen neuerdings die Erlaubnis der Mehrheitsgesellschaft

Publiziert am 11. August 2020 von staseve

  09. August 2020 Beispiel für eine Demonstration, für die vor 85 Jahren der Großteil der Deutschen „Verständnis hatte“ (Foto: Imago)   Der erschreckende Rückbau von Verfassungswerten und seiner positiven Folgeerscheinungen – Meinungsvielfalt, Pluralismus und Demokratie – nimmt in Merkel-Deutschland … Weiterlesen →

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VOLKSVERHETZUNG: Dem patriotischen Dauerdemonstranten Sven Liebig wird der Prozess gemacht

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

  Vom Autodach aus beschallte Sven Liebich am Samstag den Markt Foto: Uwe Köhn Artikel von: CHRISTIAN LEOPOLD veröffentlicht am 10.08.2020 – 07:39 Uhr Halle – Wie lange nervt der noch? Am Samstag terrorisierte der Patriot Sven Liebich (48) wieder die Hallenser mit seinen Pöbeleien gegen Staat, … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler widerspricht Bundesregierung: Hohe Hürden für Versammlungsverbot

Publiziert am 7. August 2020 von staseve

07. August 2020 NATIONAL Karlsruhe. Für ein Demonstrationsverbot, wie es das Bundesinnenministerium nach der Corona-Großdemonstration am Samstag in Berlin ins Gespräch gebracht hat, gibt es hohe Hürden. Darauf hat der Bremer Verfassungsrechtler Ulli Rühl hingewiesen. Artikel 8 des Grundgesetzes gewähre grundsätzlich … Weiterlesen →

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Nach der Erfolgs-Demo: Linksgrünes Geschrei immer lauter

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 Die Erfolgsdemo vom vergangenen Samstag in Berlin hat die Politik direkt ins schwarze Herz getroffen. Das Geschrei aus der linksgrünen Ecke lässt nicht nach. Die Angst, dass hier etwas Neues, Unkontrollierbares entsteht, ist groß, am liebsten würde … Weiterlesen →

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Wird bald die Versammlungsfreiheit aufgehoben?

Publiziert am 3. August 2020 von staseve

  02. August 2020 Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020 (über dts Nachrichtenagentur)   Die Massendemo am Sonnabend hat das Merkel-Regime kalt erwischt. So eine mächtige Querfront hat sich noch nie in Richtung Reichstag bewegt. Erinnerungen an 1989 wurden wach … Weiterlesen →

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Deutschland: Deutsche Polizisten erniedrigen sich selbst und gehen vor BLM-Demonstranten in die Knie

Publiziert am 14. Juni 2020 von staseve

Deutsche Polizisten erniedrigen sich selbst Deutsche Polizisten haben jegliche Selbstachtung verloren. In Köln fielen Beamte vor schwarzen BLM-Demonstranten auf die Knie und erniedrigten sich selbst. von Lukas Steinwandter Die Bilder wirken auf den ersten Blick skurril und wie gestellt: Drei junge … Weiterlesen →

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Widerstand2020: Teilweises Verbot des Versammlungsrechts kann Widerstandsrecht auslösen

Publiziert am 30. Mai 2020 von staseve

Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig Leipzig (rl,ADN) Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitbegründer der Partei Widerstand2020, fordert die deutschen Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts in der Cororna-Krise wiederherzustellen. Sollten weiterhin … Weiterlesen →

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Coronavirus-Pandemie: Demokratie-Organisation fordert Rückkehr zur Versammlungsfreiheit

Publiziert am 24. Mai 2020 von staseve

24. Mai 2020 Demo gegen das neue Kohlekraftwerk Datteln 4 in Zeiten von Corona. (dpa – Guido Kirchner) Die Nichtregierungsorganisation „Mehr Demokratie“ fordert eine Rückkehr zur kompletten Versammlungsfreiheit in Berlin. Der Sprecher des Landesvorstands, Wiedmann, sagte, es handle sich um … Weiterlesen →

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Strenge Auflagen für Demo in Stuttgart: Verwaltungsgerichtshof genehmigt AfD-Protest

Publiziert am 24. Mai 2020 von staseve

red/dpa/lsw,  23.05.2020 – 16:20 Uhr

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Corona-Maßnahmen immer schwerer durchzusetzen: GdP registriert „Auflagenmüdigkeit“

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

14. Mai 2020 NATIONAL Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in den bundesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Notstandsmaßnahmen bei vielen Menschen eine „Auflagenmüdigkeit“. „Die Situation hat sich in den letzten Wochen verändert, zum Anfang der Pandemie sind wir noch auf sehr … Weiterlesen →

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Demo in Stuttgart: „Querdenken“ – Hunderte Menschen gehen für Grundrechte auf die Straße

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

red/ dpa/ lsw,  25.04.2020 – 17:27 Uhr Bei der Demo auf dem Stuttgarter Schlossplatz demonstrieren bis zu 500 Menschen für ihre Grundrechte auch während der Corona-Krise. Foto: Lichtgut/Julian Rettig Bis zu 500 Menschen versammelten sich am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um … Weiterlesen →

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Berlin – Volkslehrer verhaftet – Die derzeitige „Merkeldiktatur“ zeigt ihre hässliche Fratze – Demo am Rosa-Luxemburg-Platz aufgelöst

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Covid-19 – Trotz Versammlungsverbot Demonstration in Berlin 26. April 2020 Coronavirus – Demonstration (Archivbild) (dpa) Ungeachtet eines Demonstrations-Verbots haben sich in Berlin etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Die Grundfreiheit sich zu versammeln kann … Weiterlesen →

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Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 17. April 2020 von staseve

Richter am Bundesverfassungsgericht   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen →

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Mecklenburg-Vorpommern – Verwaltungsgericht Schwerin: Demonstrationen unter Auflagen

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

SONNTAG, 12. APRIL 2020 (Foto: Uli Deck/dpa/Symbolbild) Schwerin (dpa/mv) – Das Verwaltungsgericht Schwerin hat unter Auflagen zwei Demonstrationen gestattet, die der Oberbürgermeister der Stadt zuvor unter Hinweis auf die Corona-Verfügungen untersagt hatte. Den Entscheidungen lag eine Abwägung zwischen dem wesentlichen … Weiterlesen →

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Demo für Grundrechte in Berlin aufgelöst – Ken Jebsen festgenommen

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 11. April 2020   (David Berger) In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten … Weiterlesen →

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