Schlagwort-Archive: Rückführungsverbesserungsgesetz

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.03.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 2. März 2024 von staseve

Medien: Frankreich darf Spezialeinheiten über ukrainische Grenze lassen Frankreich prüft die Möglichkeit, Spezialeinheiten und andere Militäreinheiten über die ukrainische Grenze zu lassen, um Russland in ein „strategisches Dilemma“ zu stürzen, so die Zeitung Le Monde unter Berufung auf Quellen. Nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Skandalöse Bilanz: Zwei von drei Abschiebungen scheitern

Publiziert am 22. Februar 2024 von staseve

21. Februar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Erst im Januar verabschiedete die Bundesregierung das sogenannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“, das die Abschiebung Illegaler aus Deutschland eigentlich erleichtern sollte. Doch schon nach wenigen Wochen spricht darüber kaum mehr jemand. Dabei ist die bundesdeutsche Abschiebepraxis wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Der nächste Rohrkrepierer der „Ampel“: Keine Fortschritte bei der „Rückführungsverbesserung“

Publiziert am 1. Februar 2024 von staseve

31. Januar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Nicht nur prominente rechte Vordenker wie der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, fordern seit langem die „Remigration“, die organisierte Rückführung von Ausländern in ihre Herkunftsländer. Auch Bundeskanzler Scholz hatte sich im Oktober im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.10.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Oktober 2023 von staseve

„Rückführungsverbesserungsgesetz“ – Abschiebungen: Wie der Kanzler die Deutschen täuscht Der Kanzler verspricht „Abschieben im großen Stil“. Doch ein Blick ins neue Rückführungsgesetz, das der JF vorliegt, widerspricht dem. Es legt eine Mini-Zahl von Abschiebungen fest. Die AfD spricht von einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar