Schlagwort-Archive: SPÖ

EUROPA – Flüchtlinge kommen wieder: Österreich bereitet Notstand vor

 Veröffentlicht: 28.05.16 01:11 Uhr Die österreichische Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an der Einführung des Notstandes: Die Zahlen der Flüchtlinge steigen wieder. Die Regierung will um jeden Preis verhindern, dass die FPÖ weiter Auftrieb erhält. Der designierte Bundespräsident Van der Bellen … Weiterlesen

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POLITIK: ÖSTERREICH –   FPÖ prüft nach knapper Niederlage Wahlanfechtung

  Österreich hat einen neuen Bundespräsidenten aus dem Lager der Grünen. Die unterlegenen Rechtspopulisten wollen die Stimmen nun genau unter die Lupe nehmen. Und erwägen weitere Schritte. Die Briefwahlstimmen haben das endgültige Ergebnis gebracht: Neuer Bundespräsident in Österreich wird Alexander … Weiterlesen

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Drohender Machtverlust: Der schmutzige Kampf um die Hofburg

19.05.2016 Torben Grombery Die Tugendwächter des linksgrünen Establishments waren stets zur Stelle, wenn kritische Stimmen gegen linke Politikideen wie die Migrationspolitik laut wurden. Unliebsame Personen wurden aus ihren Ämtern katapultiert, Autoren an Auftritten gehindert, zahlreiche Karrieren und Reputationen zerstört. Bis … Weiterlesen

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DEMOKRATIE – Das Volk vergessen: Österreich als warnendes Beispiel für Deutschland

 Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 19.05.16 00:51 Uhr In der politischen Landschaft Österreichs bleibt kein Stein auf dem anderen. Der neue Bundeskanzler Kern nennt die alte Regierung „machtversessen und zukunftsvergessen“. Österreich kann als warnende Beispiel für Deutschland gelten: Auch in Wien … Weiterlesen

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Bundeskanzler Christian Kern: Facebook fordert den Rücktritt (Das ist Guiness Rekord)

Veröffentlicht am 18. Mai 2016 von Hans-Georg Peitl, Präsident Der Mann, der so aussieht, wie James Bond, bricht alle Rekorde. Was ist seine Mission? Am gestrigen Tag habe ich, liebe Freunde, glaube ich einen der neuen Guiness Buch der Rekorde … Weiterlesen

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Österreich: Bahnchef Christian Kern wird Bundeskanzler

Nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Faymann steht nun sein Nachfolger fest: Nach Informationen des SPIEGEL wird Bahnchef Christian Kern seinen Posten übernehmen. AP Christian Kern Die Entscheidung steht: Nach Informationen des SPIEGEL wird Bahnchef Christian Kern Nachfolger des zurückgetretenen … Weiterlesen

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Was von den Sozialdemokraten blieb: »Eine ideologische Sekte«

09.05.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Zitate von hohen SPD-Funktionären aus diesen Tagen belegen: In der Partei des Niedergangs funktioniert vor allem noch eines, nämlich der Betrieb in der Hirnwaschanlage, die die Chefideologen betreiben. Ansonsten regiert der Realitätsverlust. Beginnen wir mit einem Zitat: … Weiterlesen

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Europa – Regierungskrise in Österreich: Bundeskanzler Werner Faymann tritt zurück

9.05.2016 • 13:19 Uhr Quelle: Reuters Der zurückgetretende österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hat überraschend seinen Rücktritt von beiden Ämtern erklärt. Faymann hatte diesen Posten seit 2008 inne. Unter seiner Ägide hatte sich … Weiterlesen

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Werner Faymann wird beim Maiaufmarsch der SPÖ gnadenlos ausgebuht

1.Mai 2016, traditioneller Maiaufmarsch der SPÖ am Wiener Rathausplatz. Bundeskanzler Werner Faymann bekommt den Unmut der Genossen zu spüren. Quelle: Kurier.at – YouTube-Kanal vom 01.05.2016

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Europas Bürger wählen die »Volksparteien« ab

26.04.2016 Stefan Schubert Zuerst machte die hunderte Milliarden Euro teure angebliche Griechenland-Rettung das Versagen der politischen Eliten deutlich. Dann folgten Gesetzesbrüche und die Unfähigkeit in der Flüchtlingskrise, in deren Folge der islamische Terror beinahe nach Belieben wüten kann. Zudem explodiert … Weiterlesen

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Die Oma zeigts der Nation – Ein Witz zu Angela Merkel – Deutsche und Österreicher sind intelligender als die Regierungen denken

Kultur und Kunst sind ja in den letzten Tagen durch die Deutschland-Europa-Türkei-Deals stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Nicht nur die Causa Böhmermann spielte hier eine Rolle. Sie war nur der Höhepunkt im bisherigen gesellschaftlichen „Erpressungsdrama“ in Sachen Meinungsfreiheit seitens des … Weiterlesen

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Österreich: Spektakulärer FPÖ-Sieg bei Bundespräsidenten-Wahl

   Veröffentlicht: 25.04.16 01:53 Uhr Die FPÖ hat in Österreich im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten einen spektakulären Erfolg erzielt. Mit 35,3 Prozent ließ der FPÖ-Mann alle anderen Kandidaten weit hinter sich. Der Grüne Alexander Van der Bellen ist Hofers Gegner … Weiterlesen

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Österreich: Volksparteien zerlegen sich, Rechte triumphieren

  Von Hasnain Kazim, Wien AFP Norbert Hofer Politische Sensation in Österreich: Erstmals schaffen es weder Sozialdemokraten noch Konservative in die Stichwahl zum Bundespräsidenten. Das Land erlebt einen dramatischen Rechtsruck. Auf Österreich kommen bewegte Zeiten zu. Norbert Hofer Kandidat der … Weiterlesen

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ORF: Hofer (FPÖ) bei Bundespräsidentenwahl souverän in Führung

Quelle: ORF via Twitter vom 24.04.2016

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Präsidentenwahl in Österreich – Die merkwürdigen Besonderheiten des Österreichischen Wahlkampfs

Wo der Wahlgang extrem knapp wird Wahlzettel für die Hofburg-Wahl / Bild: imago/Roland Mühlanger  Wo der Kampf um die Präsidentschaft extrem knapp sein könnte, wo das Abschneiden der Kandidaten besonders interessant ist: Wien-Mariahilf, Graz, Tirol und das Burgenland stehen unter … Weiterlesen

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Identitäre Bewegung Österreich zeigt Medienlüge auf

16. April 2016 Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) unterbrach am Donnerstag das an der Universität Wien durch Immigranten dargebrachte »Sprachkunstwerk« von Elfriede Jelinek. Die gewaltfreie Aktion trat ein gewaltiges Medienecho los, indem wahrheitswidrig die Mainstreammedien sich das Prädikat »Lügenpresse« erarbeiteten. … Weiterlesen

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Schweiz: Panzer an der Grenze zu Italien

15.04.2016 Birgit Stöger Da Österreich wieder Grenzkontrollen einführen will und die Grenze in Frankreich schon de facto geschlossen ist, fürchtet der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi (Lega) einen Immigrantenansturm auf die Grenze zwischen Italien und dem Nachbarland Schweiz. Um dieser Entwicklung … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

  Veröffentlicht: 14.04.16 02:20 Uhr Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und … Weiterlesen

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EUROPA – Slowenien folgt Merkel nicht und schließt Grenze für alle Flüchtlinge

   Veröffentlicht: 08.03.16 22:17 Uhr Die Mahnung von Angela Merkel, die Balkan-Route weiter für Flüchtlinge und Migranten offen zu halten, findet in der EU kein Gehör: Slowenien erklärte am Dienstagabend überraschend, dass die Grenze ab Mitternacht für alle Flüchtlinge geschlossen … Weiterlesen

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Flüchtlingsgipfel mit Türkei: EU-Granden sehen „Tage irregulärer Einwanderung“ gezählt

7. März 2016, 22:26 foto: apa/afp/pool/virginia mayo Der türkische Premier Ahmet Davutoglu (links) mit dem türkischen EU-Minister Volkan Bozkir und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Wie die EU gemeinsam mit der Türkei in der Flüchtlingskrise vorgehen will, darüber konnten sich … Weiterlesen

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Österreich stellt fünf Kasernen für Flüchtlinge zur Verfügung

  Wien/Klagenfurt (DerStandard/IRNA) – Aufgrund des Flüchtlingsandrangs an österreichischen Grenzen muss dieses Land fünf Kasernen evakuieren und mehr Soldaten an den Grenzen stationieren. Ministeriumssprecher Michael Bauer sagte zur APA, es handle sich dabei um die Kasernen in Horn (Niederösterreich), Freistadt … Weiterlesen

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PARTEIEN – Österreich: FPÖ lässt in Umfrage Regierungs-Parteien weit hinter sich

  Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) legt weiter zu. Einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die Partei um dessen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache derzeit bei 32 Prozent. Dieser kann auch in der Kanzlerfrage aufholen. AfD-Chefin Frauke Petry hatte kürzlich in den FPÖ-Chef … Weiterlesen

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PARTEIEN – Österreich: FPÖ lässt in Umfrage Regierungs-Parteien weit hinter sich

Veröffentlicht: 20.02.16 12:16 Uhr Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) legt weiter zu. Einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die Partei um dessen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache derzeit bei 32 Prozent. Dieser kann auch in der Kanzlerfrage aufholen. AfD-Chefin Frauke Petry hatte kürzlich … Weiterlesen

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Sonntagsfrage – FPÖ bleibt weiter klar an der Spitze

© TZOe Die Koalitionsparteien sind deutlich abgeschlagen. Bei der Präsidentschafts-Umfrage mag der blaue Kandidat schwächeln. Würde jetzt der Nationalrat gewählt werden, wären die Blauen aber mit Abstand stärkste Partei. In der aktuellen Gallup-Umfrage ist die FPÖ weiter auf Platz 1 … Weiterlesen

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EUROPA – 50.000 Abschiebungen: Österreich bereitet Massen-Ausweisung vor

Veröffentlicht: 31.01.16 01:46 Uhr Nach Schweden und Finnland will nun auch Österreich die Flüchtlings-Krise mit Massenausweisungen beenden. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden – unter anderem mit Hercules-Transportern des österreichischen Bundesheers. Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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ÖSTERREICH – Umfrage Österreich: FPÖ ist mit Abstand die stärkste Partei

 Veröffentlicht: 29.01.16 01:42 Uhr Würde Österreich am Sonntag wählen, wäre die FPÖ mit rund 30 Prozent der absolute Wahlgewinner. Die beiden Regierungsparteien sind mit sechs beziehungsweise sieben Prozentpunkten Rückstand weit abgeschlagen. FPÖ-Obmann HC Strache erreichte bei der vergangenen Nationalratswahlen 2013 … Weiterlesen

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Österreich und die Flüchtlings-Obergrenze: „Da fragen wir nicht in Berlin nach“

Getty Images Regierungschefs Faymann, Merkel: Wer wusste was – und wann? Österreichs Kanzler Faymann galt als enger Verbündeter Angela Merkels in der Flüchtlingskrise. Doch dann führte seine Regierung eine Obergrenze ein. Jetzt reagiert Faymann scharf auf Kritik aus Berlin. Der … Weiterlesen

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Österreich – Nach Übergriffen: Bar erteilt allen Asylbewerbern Hausverbot

  12. Januar 2016 Bar (Symbolbild): Hausverbot für Asylbewerber Foto: dpa Der Besitzer einer österreichischen Bar hat allen Asylbewerbern Hausverbot erteilt. Laut der Betreiberin sei es immer wieder zu Übergriffen von Asylanten gekommen: „Sie grapschen und folgen den Mädchen bis … Weiterlesen

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Flüchtlingskrise in Österreich: Das große Chaos

Von Björn Hengst AFP Slowenisch-österreichische Grenze (Archivbild): Streit in Wiener Regierung Die Flüchtlingskrise belastet zunehmend die Große Koalition in Österreich: Die konservative Innenministerin bringt immer wieder einen Zaun an der slowenischen Grenze ins Spiel, die Sozialdemokraten lehnen genervt ab. Sie … Weiterlesen

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Österreich: Deutliche Gewinne für FPÖ bei Wien-Wahl, doch SPÖ bleibt vorne

Veröffentlicht: 11.10.15 22:20 Uhr  Die FPÖ hat bei der Regionalwahl in Wien einen Erfolg eingefahren, bleibt jedoch hinter den Umfragen zurück. . Die SPÖ erreicht 39,4 Prozent und bleibt demnach klar stärkste Partei. Die FPÖ kommt auf 32,6 Prozent. Die … Weiterlesen

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