Schlagwort-Archive: Volker Boehme-Neßler

AfD plötzlich von Wahl ausgeschlossen – Prof. Boehme-Neßler im Interview

Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler In Ludwigshafen wurde ein Landtagsabgeordneter der AfD von den Wahlen zum Oberbürgermeister ausgeschlossen – durch den Wahlausschuss. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das im Gespräch mit Apollo News für einen Skandal. Zum Video auf YouTube Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.07.2024 (Textausgabe)

Schweden auf dem richtigen Weg: Familiennachzug wird erschwert Stockholm. Die restriktivere Zuwanderungspolitik, die die rechtskonservative schwedische Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson dem Land verordnen möchte, nimmt allmählich Konturen an. Jetzt sollen Betrüger beim Familiennachzug mittels DNS-Test überführt werden. Die Maßnahme … Weiterlesen

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Lauterbach hält an Covid-Warnung fest: Verfassungsjurist sieht Verfassungsbruch

01. Dezember 2022 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Selbst in Deutschland bemüht sich die Politik nach zweieinhalb Jahren Corona-„Pandemie“ um einen unauffällige Exit-Strategie. Sogar die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ soll nun zum Jahresende auslaufen, und die meisten Länder – bis auf China – haben … Weiterlesen

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