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- Belästigung – Würzburg: Sexuelle Belästigung durch Araber in der Straßenbahn – wer kann Hinweise geben? 26. Januar 2020
- Irak: Demonstration gegen US-Besatzung 26. Januar 2020
- Jemenitische Truppen und Verbündete erobern strategische Gebiete zurück 26. Januar 2020
- SPD: Klingbeil zum Fall Sarrazin: Antimuslimische und rassistische Thesen brauchen ein Stoppschild 26. Januar 2020
- Syrische Armee erobert drei Dörfer in Provinz Idlib zurück 26. Januar 2020
- Militärischer Abschirmdienst: „Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr“ 26. Januar 2020
- Millionen Deutsche fordern: „Keine neuen „Flüchtlinge“ mehr!“ 26. Januar 2020
- Libyen: Ölproduktion wegen Blockade eingebrochen 26. Januar 2020
- „Wenn Gewalt Demokratie angreift, ist es Terror! Es geht um die Freiheit Deutschlands!“ 26. Januar 2020
- „INDYMEDIA“-DEMO RANDALIERTE DURCH LEIPZIG: SECHS POLIZISTEN VERLETZT, EINE FESTNAHME 26. Januar 2020
- Wegen Teilnahme der AfD: Tumulte bei Gedenkveranstaltung für NS-Opfer 26. Januar 2020
- Die SPD und die Meinungsfreiheit: Thilo Sarrazin ausgeschlossen 26. Januar 2020
- Bildungspolitik für Dummies: Kretschmann hält Rechtschreibung für nicht so wichtig 26. Januar 2020
- Programmatisches von Soros: Eine Miliarde Dollar gegen den „Nationalismus“ 26. Januar 2020
- Politik – Vergewaltigung bald straffrei? „Marry your rapist“-Gesetzentwurf in der Türkei sorgt für Entsetzen 26. Januar 2020
- Amtsenthebungsverfahren: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück 26. Januar 2020
- Deutsche Bank: Gabriel verteidigt Wechsel in den Aufsichtsrat 26. Januar 2020
- CORONAVIRUS ist ein patentierter Virus – Alles über die Patente 25. Januar 2020
Schlagwort-Archive: Verfassungsbruch
„Staatsversagen und Wählerschwund“: CDU-Vulkan spuckt nach Wahl-Beben Feuer
Gastbeitrag von Gabor Steingart Steingarts Morning BriefingIn der CDU brodelt es. Gastautor Gabor Steingart Mittwoch, 30.10.2019, 07:32 Die CDU gleicht in diesen frühen Morgenstunden dem Ätna auf Sizilien. Die Lava brodelt, der Berg grollt, der Krater spuckt Asche. Der Ausbruch, könnte … Weiterlesen
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Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen
01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen
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Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor
23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen
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RECHTSSTAAT – Rupert Scholz: Bundesregierung bricht Verfassung
Pongraczbalintlaszlo [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] Von David Berger – 20. Juni 2019 Der Berliner Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister, Rupert Scholz, wirft im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, der Bundesregierung vor, seit Jahren Verfassungsbruch zu begehen. Darüber hinaus zweifelt er … Weiterlesen
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Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen
05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen
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SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes
21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen
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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles
17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen
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Moldawiens korrupte Regierung verletzt Verfassung
Berlin/Chisinau (ADN). Tausende moldawische Bürge demonstrieren ständig auf dem Stefan-Cel-Mare-Platz der Hauptstadt Chisinau. Die Polizei geht brutal gegen die Proteste vor. Die Menschen Moldawiens wollen, dass die korrupte Oligarchen-Regierung des Staates zurücktritt. Angesichts dessen fordert Ulrich Gellermann am Donnerstag in … Weiterlesen
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