Staseve Aktuell- Jetzt erst recht: Alle gegen den Wahnsinn auf die Straße! 22. November 2021
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- „Es führt wohl kein Weg daran vorbei“: Freie Wähler und SPD für allgemeine Impfpflicht 22. November 2021
- Bemerkenswerte WHO-Statistik: 2,4 Milionen Fälle von Nebenwirkungen nach Covid-Impfungen 22. November 2021
- AUSSCHREITUNGEN – Corona-Proteste Niederlande: Dritte Nacht in Folge Krawalle 22. November 2021
- Canberra: Australien, Großbritannien und die USA schließen Abkommen zur Kooperation bei Atom-U-Booten 22. November 2021
- FPÖ: Freiheitliche werden Corona-Zwangsregime auf allen Ebenen bekämpfen 22. November 2021
- Staatsanwaltschaft ermittelt: Ließ das Karlsruher Klinikum einen ungeimpften Patienten sterben? 22. November 2021
- Deutscher Pflegerat: Bei Impfpflicht sollte der Gesetzgeber Kündigung Ungeimpfter ermöglichen 22. November 2021
- Neuinfektionen steigen – Neuer Höchstwert an Neuinfektionen: Lauterbach für Impfpflicht 22. November 2021
- Die internationale Presseschau vom 20. November 2021 21. November 2021
- Landespolizei Wien: Information zu den Kundgebungen am 20.11.2021 21. November 2021
- Bill & Melinda Gates Stiftung oder wie man sich Pressearbeit erkauft 21. November 2021
- Ex-EU-Ratspräsident Tusk muss Führerschein abgeben 21. November 2021
- Frühwald um 9 – Informationen und Nachrichten vom 21.11.2021 (Textausgabe) 21. November 2021
- Umfrage unter ausländischen Firmen: Mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland geht es bergab 21. November 2021
- Fast 20.000 Messerangriffe innerhalb eines Jahres in Deutschland 21. November 2021
- Morawiecki warnt: Millionen werden „nach Europa und insbesondere nach Deutschland kommen“ 21. November 2021
- Fürth: Corona Ausbruch in Seniorenheim – 16 der 17 Infizierten sind geimpft 21. November 2021
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Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘
Von PS – 09. April 2021 Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt: „In ihrer Verblendung marschiert die Bundeskanzlerin … Weiterlesen
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Verfassungsbruch: Kalifornischer Gouverneur ordnete Briefwahl an – Richterin gibt Klage statt
Gov. Gavin Newsom. Foto: Justin Sullivan/Getty Images 17. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 17. November 2020 7:38 Ein kalifornischer Gouverneur wollte am 3. November alle per Briefwahl wählen lassen. Eine Richterin entschied: er war nicht befugt, die Gesetze dahingehend zu ändern. Der kalifornische Gouverneur … Weiterlesen
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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch
Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen
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Alice Weidel wütend: Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa!
21. Juli 2020 Alice Weidel im Sommerinterview; Foto: Screenshot Youtube Angela Merkel ist sich treu geblieben und hat Deutschland bei EU-Gipfel mal wieder verraten und verkauft. Im vollen Bewusstsein, dass sie das schwer verdiente Geld anderer Leute verjubeln darf, … Weiterlesen
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Grüße aus der Reichskanzlei: Rotfront ist angesagt
Von Willy Wimmer – 07. Februar 2020 Kanzleramt in Berlin. Quelle: Pixabay, Foto: JensG Berlin, Deutschland (Weltexpress). Sehr schnell wird man merken, wie wenig Erfurt noch von Interesse sein wird. Die Musik spielt jetzt in Berlin, auch unter Einschluss von … Weiterlesen
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„Staatsversagen und Wählerschwund“: CDU-Vulkan spuckt nach Wahl-Beben Feuer
Gastbeitrag von Gabor Steingart Steingarts Morning BriefingIn der CDU brodelt es. Gastautor Gabor Steingart Mittwoch, 30.10.2019, 07:32 Die CDU gleicht in diesen frühen Morgenstunden dem Ätna auf Sizilien. Die Lava brodelt, der Berg grollt, der Krater spuckt Asche. Der Ausbruch, könnte … Weiterlesen
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Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen
01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen
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Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor
23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen
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RECHTSSTAAT – Rupert Scholz: Bundesregierung bricht Verfassung
Pongraczbalintlaszlo [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] Von David Berger – 20. Juni 2019 Der Berliner Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister, Rupert Scholz, wirft im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, der Bundesregierung vor, seit Jahren Verfassungsbruch zu begehen. Darüber hinaus zweifelt er … Weiterlesen
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Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen
05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen
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SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes
21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen
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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles
17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Andrea Nahles, Arbeitslosengeld II, Armut, B 14 AS 31/16 R, Bundesregierung, Bundessozialgericht, CDU, CSU, Deutschland, Einwanderung, EU, Europa, Gesetz von SPD-Ministerin Nahles, GG, Grundgesetz, Hartz IV, Jobcenter Hamm, Justiz, Linkspartei, Moderne Sklaven, Politik, Politik in Deutschland, Sozialamt, Sozialgericht Hamm, Sozialhilfe, Sozialstaat, Sozialverbände, SPD, Verfassungsbruch, „Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“
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Moldawiens korrupte Regierung verletzt Verfassung
Berlin/Chisinau (ADN). Tausende moldawische Bürge demonstrieren ständig auf dem Stefan-Cel-Mare-Platz der Hauptstadt Chisinau. Die Polizei geht brutal gegen die Proteste vor. Die Menschen Moldawiens wollen, dass die korrupte Oligarchen-Regierung des Staates zurücktritt. Angesichts dessen fordert Ulrich Gellermann am Donnerstag in … Weiterlesen
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