Staseve Aktuell- Wann reißt die Hutschnur der Deutschen? – KLARTEXT 27. Februar 2021
- Punktsieg für Lukaschenko: Opposition räumt Niederlage ein 27. Februar 2021
- Im Schatten der Corona-Krise: SPD will noch mehr Zuwanderer nach Deutschland holen 27. Februar 2021
- Deutschland: Kurzarbeiterzahl fast verdoppelt: Agentur für Arbeit braucht weitere 6,3 Mrd. Euro 27. Februar 2021
- Pädophilie-Skandal: US-Bezirksrichterin lässt Namen von Bill Clinton und anderen Prominenten schwärzen 27. Februar 2021
- Wegen Corona: Die Stabilitätskriterien der EU wackeln 27. Februar 2021
- Razzia gegen Neonazi-Netzwerk: Drogenhandel und Geldwäsche 27. Februar 2021
- Commander Thorsten Jansen hat den Auftrag Deutschland zu erwecken 27. Februar 2021
- Bezirk Connecticut: U.S. Staatsanwalt Durham kündigt sein Ausscheiden aus dem Amt an 27. Februar 2021
- Die Besatzerverwaltung Bundesrepublik Deutschland 27. Februar 2021
- Meuterei gegen Merkel‼️ – DIESE BUNDESLÄNDER MACHEN AB 1. MÄRZ WIEDER AUF‼️ 27. Februar 2021
- Ein Wochenrückblick mit Höhepunkten aus der Politik und Gesellschaft 27. Februar 2021
- Deep State gescheitert – Schmerz kommt in vielen verschiedenen Formen – Versicherungspolice im Spiel 27. Februar 2021
- Coronacops in Gera brechen „Maskenverbrecher“ zwei Rippen 27. Februar 2021
- Der Staat liest ALLES mit! Es ist noch viel schlimmer 27. Februar 2021
- USA: Biden nennt Luftangriff in Syrien „Warnung an den Iran“ 27. Februar 2021
- US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon 27. Februar 2021
- Bluttat von Sinsheim: Politik schweigt sich weiter über die Hintergründe aus! 27. Februar 2021
- The Weeknd – Blinding Lights (Donald Trump Cover) – Wochenende – Blendende Lichter 26. Februar 2021
- Wohnungen im Sauerland durchsucht – Drogen im Wert von über 100.000 Euro sichergestellt 26. Februar 2021
Schlagwort-Archive: Verfassungsbruch
Verfassungsbruch: Kalifornischer Gouverneur ordnete Briefwahl an – Richterin gibt Klage statt
Gov. Gavin Newsom. Foto: Justin Sullivan/Getty Images 17. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 17. November 2020 7:38 Ein kalifornischer Gouverneur wollte am 3. November alle per Briefwahl wählen lassen. Eine Richterin entschied: er war nicht befugt, die Gesetze dahingehend zu ändern. Der kalifornische Gouverneur … Weiterlesen
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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch
Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen
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Alice Weidel wütend: Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa!
21. Juli 2020 Alice Weidel im Sommerinterview; Foto: Screenshot Youtube Angela Merkel ist sich treu geblieben und hat Deutschland bei EU-Gipfel mal wieder verraten und verkauft. Im vollen Bewusstsein, dass sie das schwer verdiente Geld anderer Leute verjubeln darf, … Weiterlesen
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Grüße aus der Reichskanzlei: Rotfront ist angesagt
Von Willy Wimmer – 07. Februar 2020 Kanzleramt in Berlin. Quelle: Pixabay, Foto: JensG Berlin, Deutschland (Weltexpress). Sehr schnell wird man merken, wie wenig Erfurt noch von Interesse sein wird. Die Musik spielt jetzt in Berlin, auch unter Einschluss von … Weiterlesen
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„Staatsversagen und Wählerschwund“: CDU-Vulkan spuckt nach Wahl-Beben Feuer
Gastbeitrag von Gabor Steingart Steingarts Morning BriefingIn der CDU brodelt es. Gastautor Gabor Steingart Mittwoch, 30.10.2019, 07:32 Die CDU gleicht in diesen frühen Morgenstunden dem Ätna auf Sizilien. Die Lava brodelt, der Berg grollt, der Krater spuckt Asche. Der Ausbruch, könnte … Weiterlesen
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Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen
01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen
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Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor
23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen
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RECHTSSTAAT – Rupert Scholz: Bundesregierung bricht Verfassung
Pongraczbalintlaszlo [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] Von David Berger – 20. Juni 2019 Der Berliner Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister, Rupert Scholz, wirft im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, der Bundesregierung vor, seit Jahren Verfassungsbruch zu begehen. Darüber hinaus zweifelt er … Weiterlesen
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Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen
05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen
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SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes
21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen
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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles
17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Andrea Nahles, Arbeitslosengeld II, Armut, B 14 AS 31/16 R, Bundesregierung, Bundessozialgericht, CDU, CSU, Deutschland, Einwanderung, EU, Europa, Gesetz von SPD-Ministerin Nahles, GG, Grundgesetz, Hartz IV, Jobcenter Hamm, Justiz, Linkspartei, Moderne Sklaven, Politik, Politik in Deutschland, Sozialamt, Sozialgericht Hamm, Sozialhilfe, Sozialstaat, Sozialverbände, SPD, Verfassungsbruch, „Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“
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Moldawiens korrupte Regierung verletzt Verfassung
Berlin/Chisinau (ADN). Tausende moldawische Bürge demonstrieren ständig auf dem Stefan-Cel-Mare-Platz der Hauptstadt Chisinau. Die Polizei geht brutal gegen die Proteste vor. Die Menschen Moldawiens wollen, dass die korrupte Oligarchen-Regierung des Staates zurücktritt. Angesichts dessen fordert Ulrich Gellermann am Donnerstag in … Weiterlesen
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