Staseve Aktuell- 30 Jahre Deutsche Einheit: Meckel (SPD): Aufarbeitung der Geschichte muss weitergehen 28. September 2020
- Bergkarabach meldet 15 weitere Todesfälle bei Kämpfen über Nacht 28. September 2020
- Zwei weitere armenische Panzer wurden zerstört – VİDEO 28. September 2020
- Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte 28. September 2020
- Beatrix von Storch: Visegrad-Staaten als Vorbilder gegen Asyl- und Migrationsdiktat der EU 28. September 2020
- Stephan Brandner: Wahl des AfD-Politikers zum Geraer Stadtoberen ist gelebte Demokratie 28. September 2020
- Deutschland – SPD fordert Maskenpflicht im öffentlichen Raum 28. September 2020
- „KAMPFANSAGE AN WESTLICHE LEBENSWEISE“: AFD-MEUTHEN ATTACKIERT EU-MIGRATIONSPAKT 28. September 2020
- Erste Risse im Lügengebäude der deutschen Massenmedien – AM DIENSTAG WIRD ES FÜR JOE BIDEN ENG 28. September 2020
- Olaf Scholz kritisiert Wahl von AfD-Mann Etzrodt an die Stadtratsspitze von Gera 28. September 2020
- Europa – Eskalation in Bergkarabach: Sergei Lawrow und Mevlüt Çavuşoğlu besprechen Situation am Telefon 28. September 2020
- Söder immer brutaler: Maskenpflicht für Schüler ab 5. Klasse! 28. September 2020
- „OBAMA HAT DIE GANZE ZEIT BESCHEID GEWUSST ÜBER DIESEN PUTSCHVERSUCH“ – Spygate: Trump hatte Recht! 28. September 2020
- Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig 28. September 2020
- Landwirtschaft: Grüne für grundlegenden Umbau 28. September 2020
- ZUERST!-Interview zur Eskalation im Südkaukasus: „Das ist ein Angriff auf die zivilisierte Welt“ 28. September 2020
- Nordamerika – US-Senatsuntersuchung bestätigt: Hunter Biden nutzte die Stellung seines Vaters für Geschäfte aus 28. September 2020
- Kämpfe im Süd-Kaukasus: Internationale Appelle zur Deeskalation an Armenien und Aserbaidschan 28. September 2020
- „New York Times“: Trump zahlte nur 750 Dollar Einkommensteuer 28. September 2020
- Kommunale Stichwahlen: Erfolge für Grüne in NRW 28. September 2020
Schlagwort-Archive: Verfassungsbruch
Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch
Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Anti-Hass Gesetz, Bundespräsident Steinmeier, Bundesregierung, Bundestag, Deutschland, Hasskriminalität, Rechtsextremismus, soziale Netzwerke, Stephan Brandner, Verfassungsbruch, Volksverhetzung
5 Kommentare
Alice Weidel wütend: Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa!
21. Juli 2020 Alice Weidel im Sommerinterview; Foto: Screenshot Youtube Angela Merkel ist sich treu geblieben und hat Deutschland bei EU-Gipfel mal wieder verraten und verkauft. Im vollen Bewusstsein, dass sie das schwer verdiente Geld anderer Leute verjubeln darf, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Alice Weidel, Angela Merkel, Brüssel, Dänemark, Demokratie, EU, Europa, Europäische Union, Europapolitik, Finnland, Macron, Mainstream-Presse, Merkel, Niederlande, Österreich, politisch-ideologische Steuerung, Rechtsbruch, Schuldenunion, Schweden, Steuergelder, Transferunion, Verfassungsbruch, wütend
7 Kommentare
Grüße aus der Reichskanzlei: Rotfront ist angesagt
Von Willy Wimmer – 07. Februar 2020 Kanzleramt in Berlin. Quelle: Pixabay, Foto: JensG Berlin, Deutschland (Weltexpress). Sehr schnell wird man merken, wie wenig Erfurt noch von Interesse sein wird. Die Musik spielt jetzt in Berlin, auch unter Einschluss von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell
Verschlagwortet mit AfD, Angela Merkel, Anti-Faschismus, Bundesregierung, CDU, CSU, Deutschland, Erosion der innerstaatlichen Rechtsordnung, FDP, Gesellschaft, Prof. Dr. Rupert Scholz, Reichskanzlei, Rotfront, Staatsbürger, Thüringen, Verfassungsbruch, Völkerrecht, Volksparteien, Wähler, Willy Wimmer, Zerstörung Deutschlands
Hinterlasse einen Kommentar
„Staatsversagen und Wählerschwund“: CDU-Vulkan spuckt nach Wahl-Beben Feuer
Gastbeitrag von Gabor Steingart Steingarts Morning BriefingIn der CDU brodelt es. Gastautor Gabor Steingart Mittwoch, 30.10.2019, 07:32 Die CDU gleicht in diesen frühen Morgenstunden dem Ätna auf Sizilien. Die Lava brodelt, der Berg grollt, der Krater spuckt Asche. Der Ausbruch, könnte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, CDU, Daniel Günther, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Friedrich Merz, Gabor Steingart, JU, Junge Union, Meinungsforschung, Meinungsumfragen, Migrationspolitik, Roland Koch, Rupert Scholz, Schleswig-Holstein, Sozialpolitik, SPD, Staatsversagen, Tilman Kuban, Verfassungsbruch, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
2 Kommentare
Ex-CDU-Verteidigungsminister Scholz: Bundesregierung verletzt das Grundgesetz seit 2015 ununterbrochen
01. August 2019 NATIONAL Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte Scholz wörtlich: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Artikel 16a, Bundesregierung, Bundesrepublik Deutschland, CDU, Flüchtlingspolitik, Grenzen Deutschlands, Grundgesetz, Rupert Scholz, unkontrollierte Einwanderung, Verfassungsbruch
3 Kommentare
Staatsrechtler Rupert Scholz wirft Bundesregierung angesichts der Grenzöffnung 2015 fortdauerndenVerfassungsbruch vor
23. Juni 2019 NATIONAL Berlin. In einem Interview wirft der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz der Bundesregierung fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vor. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Artikel 16a, Bundesregierung, Bundesrepublik Deutschland, Deutschland, Flüchtlingspolitik, fortdauernden Verfassungsbruch, Grenzen, Grenzöffnung 2015, Grundgesetz, Rupert Scholz, Staatsrechtler, unkontrollierte Einwanderung, Verfassungsbruch
2 Kommentare
RECHTSSTAAT – Rupert Scholz: Bundesregierung bricht Verfassung
Pongraczbalintlaszlo [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] Von David Berger – 20. Juni 2019 Der Berliner Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister, Rupert Scholz, wirft im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, der Bundesregierung vor, seit Jahren Verfassungsbruch zu begehen. Darüber hinaus zweifelt er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Artikel 16a Grundgesetz, Asylrecht, Berliner Staatsrechtler, Bundesregierung, Flüchtlingspolitik, Grenzen Deutschlands, Integration, Populismus, Rassismus, Rupert Scholz, Verfassungsbruch
3 Kommentare
Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen
05. Mai 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat/Shutterstock Dieses offizielle Schreiben hat das AfD-Forum „Spessart“ auf Facebook veröffentlicht. Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen: Wie versprochen, hier nun mein offizielles Schreiben an die Stadt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD-Forum „Spessart“, Angela Merkel, Ausländerkriminalität, Es wird uns alles entgleisen, Flüchtlingspolitik, Gesellschaft, Gesetze, Hermann Hupe, Kamen, Nordrhein-Westfalen, NRW, Regeln, Sexuelle Belästigung, Sicherheit, Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin, SPD, Südländer, Verfassungsbruch, Wirtschaft
2 Kommentare
SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes
21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Afrika, Aktenzeichen 13 UF 32/17, Angela Merkel, Asyl, Bundespolizei, Bundesrepublik, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, deutsch-österreichische Grenze, Deutschland, Einwanderer, Familiennachzügler, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Genfer Flüchtlingskonvention, Grundgesetz, illegale Einwanderer, Innenminister Thomas de Maizière, Kriegsflüchtlinge, Mainstream-Medien, Masseneinwanderung, Naher Osten, Obergrenze, Oberlandesgericht Koblenz, Relocation, Resettlement, Rückführungen, Sicherheit, Sozialsyteme, SPD, SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes, Stefan Schubert, Verfassungsbruch, vorübergehend Schutzberechtigte, Zuwanderung
5 Kommentare
Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles
17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Andrea Nahles, Arbeitslosengeld II, Armut, B 14 AS 31/16 R, Bundesregierung, Bundessozialgericht, CDU, CSU, Deutschland, Einwanderung, EU, Europa, Gesetz von SPD-Ministerin Nahles, GG, Grundgesetz, Hartz IV, Jobcenter Hamm, Justiz, Linkspartei, Moderne Sklaven, Politik, Politik in Deutschland, Sozialamt, Sozialgericht Hamm, Sozialhilfe, Sozialstaat, Sozialverbände, SPD, Verfassungsbruch, „Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“
5 Kommentare
Moldawiens korrupte Regierung verletzt Verfassung
Berlin/Chisinau (ADN). Tausende moldawische Bürge demonstrieren ständig auf dem Stefan-Cel-Mare-Platz der Hauptstadt Chisinau. Die Polizei geht brutal gegen die Proteste vor. Die Menschen Moldawiens wollen, dass die korrupte Oligarchen-Regierung des Staates zurücktritt. Angesichts dessen fordert Ulrich Gellermann am Donnerstag in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Assoziierungsabkommen, Bruttoinlandsprodukt, Bürgerinitiative, Chisinau, Demonstration, EU, Fran Walter Steinmeier, Medien, Militärmanöver, Moldawien, Moldawiens korrupte Regierung, NATO, Oligarchen, Polen, Rationalgalerie, Rumänien, Ukraine, Ulrich Gellermann, USA, Verfassung, Verfassungsbruch, verletzt Verfassung, Wahrheit, Würde
2 Kommentare