Schlagwort-Archive: Verfassungsrechtler

AfD plötzlich von Wahl ausgeschlossen – Prof. Boehme-Neßler im Interview

Publiziert am 7. August 2025 von staseve

Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler In Ludwigshafen wurde ein Landtagsabgeordneter der AfD von den Wahlen zum Oberbürgermeister ausgeschlossen – durch den Wahlausschuss. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das im Gespräch mit Apollo News für einen Skandal. Zum Video auf YouTube Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen →

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Kandidaten auch von AfD – „Im Ergebnis nicht demokratisch“: Verfassungsrechtler fordert bei Richterauswahl Beteiligung aller Parteien

Publiziert am 1. August 2025 von staseve

31.07.2025  Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz mahnt Änderungen bei der Richterwahl für das zunehmend demokratisch defizitär besetzte Verfassungsgericht an. Dafür müssen sich Union und SPD offen zeigen – oder AfD und Linke klagen die Änderungen in Karlsruhe ein. Die Richter am … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 28. November 2024 von staseve

Wegen „Resolution für Remigration“: Alle sind empört über die AfD München. Da hat die AfD offenbar etwas Richtiges angesprochen: die Türkische Gemeinde in Bayern fordert jetzt ein Verbot der Partei und begründet dies mit der jüngst auf dem Parteitag in … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 19. Juli 2024 von staseve

Schweden auf dem richtigen Weg: Familiennachzug wird erschwert Stockholm. Die restriktivere Zuwanderungspolitik, die die rechtskonservative schwedische Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson dem Land verordnen möchte, nimmt allmählich Konturen an. Jetzt sollen Betrüger beim Familiennachzug mittels DNS-Test überführt werden. Die Maßnahme … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.12.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 14. Dezember 2022 von staseve

Gesundheitspolitik – Medikamentenmangel in Deutschland – bundesweit fehlen Fiebersäfte, Schmerzmittel, Antibiotika und ähnliches Vielerorts in Deutschland wird ein Mangel an Medikamenten registriert. Apotheken und Kliniken fehlen beispielsweise Fiebersäfte, Schmerzmittel und Antibiotika. Dort, wo Produkte noch zu haben sind, wurde der … Weiterlesen →

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Lauterbach hält an Covid-Warnung fest: Verfassungsjurist sieht Verfassungsbruch

Publiziert am 1. Dezember 2022 von staseve

01. Dezember 2022 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Selbst in Deutschland bemüht sich die Politik nach zweieinhalb Jahren Corona-„Pandemie“ um einen unauffällige Exit-Strategie. Sogar die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ soll nun zum Jahresende auslaufen, und die meisten Länder – bis auf China – haben … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler Murswiek: Corona-Maßnahmen sind teilweise verfassungswidrig

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

23. April 2020 NATIONAL Berlin. Immer mehr Experten, vor allem auch Juristen wenden sich gegen die ausufernden Einschränkungen, die staatliche Behörden mit Hinweis auf die Corona-Epidemie verhängen. Jetzt hat sich der renommierte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek in einem Interview zu Wort gemeldet … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler erwarten Klagewelle gegen Corona-Gesetze

Publiziert am 10. April 2020 von staseve

10. April 2020 Der deutsche Rechtsstaat: Eine Lachnummer (Foto: Collage)   Berlin – Das kommt davon, wenn Ministerpräsidenten selbstherrlich oder im Auftrag der Bundeskanzlerin und von eitlen Virologen beraten, wie die Berserker mit den Gesetzen fuhrwerken: Mehrere Verfassungsrechtler erwarten eine Klagewelle gegen … Weiterlesen →

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Es regt sich Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur

Publiziert am 29. März 2020 von staseve

29. März 2020 Foto: Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz (über dts Nachrichtenagentur)   Das hat sich Angela Merkel bestimmt einfacher vorgestellt: Ohne Widerspruch aus ihrem „Führerbunker“ heraus die Befehle geben, die ihre Lakaien und Untertanen, die sie rechtzeitig vorher überall … Weiterlesen →

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USA – Mehrheit in Gefahr: 20 Wahlmänner wollen gegen Trump stimmen

Publiziert am 15. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.12.16 02:35 Uhr Mindestens 20 republikanische Wahlmänner könnten Donald Trump die Gefolgschaft verweigern. Donald Trump und Mike Pence. (Foto: dpa) Harvard-Professor Larry Lessig geht davon aus, dass bereits 20 republikanische Wahlmänner Donald Trump den Gehorsam verweigern werden und gegen … Weiterlesen →

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