Schlagwort-Archive: Wolfgang Kubicki

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus

Publiziert am 8. September 2021 von staseve

07. Sep. 2021 16:43 Uhr Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen. Quelle: www.globallookpress.com Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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BADEN-WÜRTTEMBERG: Erstes Bundesland plant Lockdown für Ungeimpfte

Publiziert am 29. August 2021 von staseve

  Kommen auch Kontaktbeschränkungen für private Treffen zurück? Die Fußgängerzonen könnten bald wieder leerer aussehen Foto: Moritz Frankenberg/dpa   veröffentlicht am 29.08.2021 – 09:29 Uhr Wenn dieser Vorstoß aus Stuttgart durchkommt, wird es für Ungeimpfte ungemütlich. Uwe Lahl (70, Grüne), Amtschef im Sozialministerium … Weiterlesen →

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Nach Taliban-Machtübernahme: Kritik an Maas hält an: Versagen in Afghanistan

Publiziert am 18. August 2021 von staseve

18. August 2021 Bundesaußenminister Maas hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan eingeräumt. (dpa/ Christoph Soeder) Die Kritik an Bundesaußenminister Maas und anderen Regierungsmitgliedern wegen der hektischen Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan hält an. Vor allem Maas habe das „größte … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen →

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„Drückerkolonne“ im Anmarsch

Publiziert am 6. Juli 2021 von staseve

06. Juli 2021 Foto: Impfspritze mit Moderna wird aufgezogen (über dts Nachrichtenagentur)   Die #Delta-Variante bringt uns offensichtlich doch noch alle um: Das #Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig doch noch 440 mutmaßliche #Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 8,9 Prozent … Weiterlesen →

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Weil man auf dem Stoff sitzen bleibt: Strafen für Impfschwänzer, dann die Impfpflicht

Publiziert am 5. Juli 2021 von staseve

05. Juli 2021 Foto: Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)   Die Debatte um Strafen für #Impfschwänzer und die #Impfpflicht geht weiter und sie zeigt, dass es für die „Drogenbosse“ in der Pharmaindustrie und der Bundesregierungen doch nicht so gut läuft, wie … Weiterlesen →

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Corona: Schäuble sieht möglichen Untersuchungsausschuss skeptisch

Publiziert am 3. Juli 2021 von staseve

03. Juli 2021 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist gegen einen Corona-Untersuchungsausschuss. (dpa / Paul Zinken) Bundestagspräsident Schäuble hat sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Beurteilung des Corona-Krisenmanagements in Deutschland ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte in Zeitungs-Interviews, dass der nächste Bundestag über eine mögliche … Weiterlesen →

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WIRTSCHAFTKAMPF UMS „ÜBERLEBEN“ – „Notverkäufe“: Hotelketten schlagen Alarm

Publiziert am 6. Mai 2021 von staseve

Epoch Times 5. Mai 2021 Aktualisiert: 5. Mai 2021 16:12 Bei einem Verkauf ist eines besonders schlecht: Wenn der Käufer weiß, dass der Verkäufer unbedingt Geld benötigt. So eine Lage macht nun eine Hotelkette publik – und zeigt die Not der Branche. Ausländische Käufer … Weiterlesen →

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Irrenhaus Deutschland: Das perfekte Chaos – Merkels Bevölkerungsschutzgesetz

Publiziert am 23. April 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos

Publiziert am 23. April 2021 von staseve

23. April 2021 Foto: Von Wirestock Creators/Shutterstock   Berlin – Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst in einem Kurzgutachten. Auf Autobahnen muss dank … Weiterlesen →

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Arminius Runde 29 – Deutschland an der Schwelle zum Aufbruch

Publiziert am 22. März 2021 von staseve

Wir starten mit einem Nachtrag zu unserem letzten Spezial – Deutsch mit Stolz und normal – Wir wundern uns nicht über die Vorgänge mit den Raffkes und der immer tiefergehenden Korruption. Inzwischen scheint die Abzockeritis ein Teil unserer Normalität geworden … Weiterlesen →

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Kubicki wütend: Spahn führt die Kontaktbeschränkungen ad absurdum

Publiziert am 15. Dezember 2020 von staseve

15. Dezember 2020 Foto: Imago    Berlin – Gut, dass es hier und da Politiker gibt, die sich über den Schwachsinn, den die Pandemie-Politiker verzapfen, in der Öffentlichkeit noch aufregen dürfen (der AfD ist das ja verboten): FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki … Weiterlesen →

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Wut und Verzweiflung nach Merkels neuesten „Staatsstreich“

Publiziert am 29. Oktober 2020 von staseve

29. Oktober 2020 Lockdown (Bild: shutterstock.com/Von Yury Zap)   Das kalte Herz hat wieder zugeschlagen und dieses Mal gibt es wohl auch in den Ländern keinen Widerstand. Alle sind auf Grund aussageloser Zahlen zusammengezuckt und haben den zweiten Lockdown abgenickt. … Weiterlesen →

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Kubicki nennt Lockdown in Berchtesgaden „unverantwortlich“

Publiziert am 23. Oktober 2020 von staseve

22. Oktober 2020 Foto: Wolfgang Kubicki (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki legt noch mal ne Schippe drauf, um Mister Größenwahn in die Schranken zu weisen. Er hat jetzt bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident … Weiterlesen →

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Deutschland – Massive Kritik  an anonymem Denunziationsportal für Corona-Verstöße der Stadt Essen

Publiziert am 14. Oktober 2020 von staseve

14.10.2020 • 11:24 Uhr Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von „Corona-Verstößen“. Screenshot: https://www.essen.de/formular/ordnungsamt Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst deutschlandweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik … Weiterlesen →

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Talk ohne Taktgeber: Die linke Sehnsucht nach der Rückkehr des Studiopublikums

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

(c) ScreenshotARD/YT MEDIEN Von  PP-Redaktion  – 27. April 2020   Ramin Peymani erklärt warum die – dank der Corona-Krise eingeführte Abwesenheit von Studiopublikum bei TV-Talks der Qualität dieses Sendungen gut tut. Und weshalb Linke ihre Klatschhasen dennoch zurückhaben wollen. Jahrelang hatte ich … Weiterlesen →

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Die Eliten schotten sich ab: Der Reichstag wird zum „Führerbunker“

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Baumaßnahmen vor dem Reichstag (Foto:Imago/Zeitz) Berlin – Zum zweiten Mal (die Berliner Mauer ist hier nicht mitgezählt!) innerhalb der letzten 100 Jahre entstehen in Berlin gewaltige Bollwerke um die Monumente der Staatsmacht, um die unliebsame Realität von … Weiterlesen →

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Offene Verachtung der Demokratie: Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

(c) Screenshots YT HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von Michael van Laack  – 06. Februar 2020 Man hatte erwarten können, dass es nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu zahlreichen Unmutsbekundungen kommen würde. Was wir aber Mittwoch … Weiterlesen →

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Bundestagsvize-Präsident Kubicki rügt Linken-Abgeordnete, die mit Antifa-Anstecker Rede hielt

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

27.09.2019 • 13:32 Uhr   Als gestern im Bundestag zum AfD-Antrag „Anti-extremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“ debattiert wurde, trat die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Anstecker ans Rednerpult und verteidigte diese. … Weiterlesen →

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Solidaritätszuschlag: Kubicki (FDP): Scholz-Pläne sind verfassungswidrig

Publiziert am 11. August 2019 von staseve

11. August 2019 Wolfgang Kubicki (picture alliance /dpa /Revierfoto) Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. Kubicki sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Koalition werde damit vor dem Bundesverfassungsgericht krachend … Weiterlesen →

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Kubicki kritisiert CDU-Beschluss im Lübcke Fall: „Die CDU hat eine gerade Linie zwischen AfD und Mord gezogen“

Publiziert am 30. Juni 2019 von staseve

30. Juni 2019 Aktualisiert: 30. Juni 2019 8:40 Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Foto: Sean Gallup/Getty Images Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik am Beschluss der CDU zum Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Die (Mit-)Schuldzuweisungen, … Weiterlesen →

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Demo am Schlossplatz in Stuttgart – CDU und FDP: Fahrverbote sind Enteignung

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

  Julia Bosch,  13.04.2019 – 16:03 Uhr Am Samstagnachmittag haben mehrere Hundert Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote demonstriert. CDU und FDP hatten zu einem Protest am Schlossplatz mit Wolfgang Kubicki aufgerufen. Danach ging es am Marktplatz weiter. Stuttgart – Obwohl … Weiterlesen →

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FDP zweckentfremdet Steuergelder und AfD muss wegen Peanuts an den Pranger

Publiziert am 5. April 2019 von staseve

  04. April 2019   Berlin – Noch im Februar hat Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) laut einem Bericht des Tagesspiegel die AfD wegen einer Sammel-Spende von insgesamt 130 000 Euro moralinsauer an den Pranger gestellt: „Ich erwarte nicht nur das baldige politische … Weiterlesen →

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Gysi scheitert mit Antrag für Rausschmiss von US-Botschafter

Publiziert am 3. April 2019 von staseve

03. April 2019 Foto: Imago  Berlin – Der ehemalige Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, ist in den eigenen Reihen mit dem Antrag gescheitert, US-Botschafter Richard Grenell vom Bundestag zur „persona non grata“ erklären zu lassen. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks … Weiterlesen →

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Politiker aus CDU und FDP wollen Stickoxid-Grenzwerte kippen

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

28. Januar 2019 Foto: Luft-Messstation (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Nach der Erklärung von 107 Lungenfachärzten zu den umstrittenen Grenzwerten für Stickoxid erhöht die FDP den Druck auf die Bundesregierung. Auch aus den Reihen der CDU gibt es Forderungen, die Grenzwerte … Weiterlesen →

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„KEINE SCHLÄGEREIEN“: Schäuble warnt vor Alarmismus bei AfD-Kritik

Publiziert am 31. Dezember 2018 von staseve

AKTUALISIERT AM 30.12.2018–13:52 Sprachliche Entgrenzung, Angriff auf Institutionen? Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) wollen eine Radikalisierung der AfD-Fraktion beobachtet haben. Der Bundestagspräsident reagiert gelassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Jahresende vor Alarmismus bei der Kommentierung der AfD-Fraktion gewarnt. „Ich … Weiterlesen →

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Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab

Publiziert am 17. April 2018 von staseve

17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen →

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„Linksschau“ statt „Tagesschau“ – „AfD-Schau“ nicht erwünscht

Publiziert am 29. März 2018 von staseve

  28. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Viele Leser tun sich die „#Tagesschau“ der #ARD aus guten Gründen schon längst nicht mehr an, noch weniger die „#Heute“-Sendung des #ZDF. Allerdings sehen immer noch Millionen Deutsche allabendlich das, was eine Hamburger Redaktion … Weiterlesen →

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Nach russischen Wahlen: FDP-Politiker Kubicki für Ende der Russland-Sanktionen

Publiziert am 19. März 2018 von staseve

CC BY 2.0 / German Embassy London / LSE German Symposium   22:52 18.03.2018 (aktualisiert 22:58 18.03.2018) Wladimir #Putin hat die russischen Präsidentschaftswahlen klar gewonnen. Am Tag der Abstimmung fordert nun ausgerechnet ein deutscher Politiker das Ende der #Russland-#Sanktionen – auch um einen neuen Kalten … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) hält erste Rede im Bundestag und rechnet mit Heiko Maas und der FDP ab

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

„Liberalala“ und „Schandgesetze“: Brandner hat grandiosen Einstand im Bundestag – und bekam von seiner Fraktion Standing Ovations. SCREENSHOT / BUNDESTAG Brandner während seiner ersten Bundestagsrede. Im Bundestag hat AfD-Politiker #Brandner seine erste Rede gehalten Er überschritt seine Redezeit und verstieß kurz … Weiterlesen →

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