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- Deutschland 2020: Zunehmende Endzeitstimmung bei den Menschen – STÄNDIGE PANIKMACHE UND SOZIALE ISOLATION HINTERLASSEN IHRE WIRKUNG 30. November 2020
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Wut und Verzweiflung nach Merkels neuesten „Staatsstreich“
29. Oktober 2020 Lockdown (Bild: shutterstock.com/Von Yury Zap) Das kalte Herz hat wieder zugeschlagen und dieses Mal gibt es wohl auch in den Ländern keinen Widerstand. Alle sind auf Grund aussageloser Zahlen zusammengezuckt und haben den zweiten Lockdown abgenickt. … Weiterlesen
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Kubicki nennt Lockdown in Berchtesgaden „unverantwortlich“
22. Oktober 2020 Foto: Wolfgang Kubicki (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki legt noch mal ne Schippe drauf, um Mister Größenwahn in die Schranken zu weisen. Er hat jetzt bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident … Weiterlesen
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Deutschland – Massive Kritik an anonymem Denunziationsportal für Corona-Verstöße der Stadt Essen
14.10.2020 • 11:24 Uhr Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von „Corona-Verstößen“. Screenshot: https://www.essen.de/formular/ordnungsamt Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst deutschlandweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik … Weiterlesen
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Talk ohne Taktgeber: Die linke Sehnsucht nach der Rückkehr des Studiopublikums
(c) ScreenshotARD/YT MEDIEN Von PP-Redaktion – 27. April 2020 Ramin Peymani erklärt warum die – dank der Corona-Krise eingeführte Abwesenheit von Studiopublikum bei TV-Talks der Qualität dieses Sendungen gut tut. Und weshalb Linke ihre Klatschhasen dennoch zurückhaben wollen. Jahrelang hatte ich … Weiterlesen
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Die Eliten schotten sich ab: Der Reichstag wird zum „Führerbunker“
16. Februar 2020 Baumaßnahmen vor dem Reichstag (Foto:Imago/Zeitz) Berlin – Zum zweiten Mal (die Berliner Mauer ist hier nicht mitgezählt!) innerhalb der letzten 100 Jahre entstehen in Berlin gewaltige Bollwerke um die Monumente der Staatsmacht, um die unliebsame Realität von … Weiterlesen
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Offene Verachtung der Demokratie: Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert
(c) Screenshots YT HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von Michael van Laack – 06. Februar 2020 Man hatte erwarten können, dass es nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu zahlreichen Unmutsbekundungen kommen würde. Was wir aber Mittwoch … Weiterlesen
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Bundestagsvize-Präsident Kubicki rügt Linken-Abgeordnete, die mit Antifa-Anstecker Rede hielt
27.09.2019 • 13:32 Uhr Als gestern im Bundestag zum AfD-Antrag „Anti-extremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“ debattiert wurde, trat die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Anstecker ans Rednerpult und verteidigte diese. … Weiterlesen
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Solidaritätszuschlag: Kubicki (FDP): Scholz-Pläne sind verfassungswidrig
11. August 2019 Wolfgang Kubicki (picture alliance /dpa /Revierfoto) Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. Kubicki sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Koalition werde damit vor dem Bundesverfassungsgericht krachend … Weiterlesen
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Kubicki kritisiert CDU-Beschluss im Lübcke Fall: „Die CDU hat eine gerade Linie zwischen AfD und Mord gezogen“
30. Juni 2019 Aktualisiert: 30. Juni 2019 8:40 Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Foto: Sean Gallup/Getty Images Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik am Beschluss der CDU zum Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Die (Mit-)Schuldzuweisungen, … Weiterlesen
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Demo am Schlossplatz in Stuttgart – CDU und FDP: Fahrverbote sind Enteignung
Julia Bosch, 13.04.2019 – 16:03 Uhr Am Samstagnachmittag haben mehrere Hundert Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote demonstriert. CDU und FDP hatten zu einem Protest am Schlossplatz mit Wolfgang Kubicki aufgerufen. Danach ging es am Marktplatz weiter. Stuttgart – Obwohl … Weiterlesen
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FDP zweckentfremdet Steuergelder und AfD muss wegen Peanuts an den Pranger
04. April 2019 Berlin – Noch im Februar hat Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) laut einem Bericht des Tagesspiegel die AfD wegen einer Sammel-Spende von insgesamt 130 000 Euro moralinsauer an den Pranger gestellt: „Ich erwarte nicht nur das baldige politische … Weiterlesen
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Gysi scheitert mit Antrag für Rausschmiss von US-Botschafter
03. April 2019 Foto: Imago Berlin – Der ehemalige Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, ist in den eigenen Reihen mit dem Antrag gescheitert, US-Botschafter Richard Grenell vom Bundestag zur „persona non grata“ erklären zu lassen. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks … Weiterlesen
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Politiker aus CDU und FDP wollen Stickoxid-Grenzwerte kippen
28. Januar 2019 Foto: Luft-Messstation (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Nach der Erklärung von 107 Lungenfachärzten zu den umstrittenen Grenzwerten für Stickoxid erhöht die FDP den Druck auf die Bundesregierung. Auch aus den Reihen der CDU gibt es Forderungen, die Grenzwerte … Weiterlesen
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„KEINE SCHLÄGEREIEN“: Schäuble warnt vor Alarmismus bei AfD-Kritik
AKTUALISIERT AM 30.12.2018–13:52 Sprachliche Entgrenzung, Angriff auf Institutionen? Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) wollen eine Radikalisierung der AfD-Fraktion beobachtet haben. Der Bundestagspräsident reagiert gelassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Jahresende vor Alarmismus bei der Kommentierung der AfD-Fraktion gewarnt. „Ich … Weiterlesen
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Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab
17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen
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„Linksschau“ statt „Tagesschau“ – „AfD-Schau“ nicht erwünscht
28. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Viele Leser tun sich die „#Tagesschau“ der #ARD aus guten Gründen schon längst nicht mehr an, noch weniger die „#Heute“-Sendung des #ZDF. Allerdings sehen immer noch Millionen Deutsche allabendlich das, was eine Hamburger Redaktion … Weiterlesen
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Nach russischen Wahlen: FDP-Politiker Kubicki für Ende der Russland-Sanktionen
CC BY 2.0 / German Embassy London / LSE German Symposium 22:52 18.03.2018 (aktualisiert 22:58 18.03.2018) Wladimir #Putin hat die russischen Präsidentschaftswahlen klar gewonnen. Am Tag der Abstimmung fordert nun ausgerechnet ein deutscher Politiker das Ende der #Russland-#Sanktionen – auch um einen neuen Kalten … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) hält erste Rede im Bundestag und rechnet mit Heiko Maas und der FDP ab
„Liberalala“ und „Schandgesetze“: Brandner hat grandiosen Einstand im Bundestag – und bekam von seiner Fraktion Standing Ovations. SCREENSHOT / BUNDESTAG Brandner während seiner ersten Bundestagsrede. Im Bundestag hat AfD-Politiker #Brandner seine erste Rede gehalten Er überschritt seine Redezeit und verstieß kurz … Weiterlesen
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FDP-Vize Kubicki „Unterirdische Angriffe“
„Christian Lindner ging es um #Christian Lindner“: Die #Grünen arbeiten sich an der #FDP ab. Der liberale Parteivize Wolfgang Kubicki reagiert. DPA #Wolfgang Kubicki Samstag, 25.11.2017 20:56 Uhr Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Angriffe der Grünen gegen seine Partei scharf zurückgewiesen. … Weiterlesen
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Linke und Grüne wollen unbedingt Familienzusammenführung
24. November 2017 #Ulla Jelpke (Die LINKE) (Bild:DIE LINKE Nordrhein-West; CC BY-SA 2.0; siehe Link) Aktuell scheint sich eine Mehrheit für die weitere Aussetzung des #Familiennachzugs für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus im #Bundestag abzuzeichnen, nachdem nun auch #Bundesinnenminister Thomas De Maizière … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Gauland, Alice Weidel, Angela Merkel, Anton Hofreiter, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundestag, CDU, Deutschland, Familienzusammenführung, FDP, Flüchtlinge, Grüne, Linke, Migranten, Thomas de Maizière, Ulla Jelpke, Wolfgang Kubicki
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Bundestagspräsidium: AfD-Kandidat fällt dreimal durch
24. Oktober 2017 Kein Stellvertreter: der #AfD-Politiker Albrecht Glaser im Bundestag. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Insgesamt sechs Stellvertreter soll der neue #Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (#CDU) bekommen. Fünf davon wurden erwartungsgemäß im ersten Anlauf gewählt. Der Kandidat der #AfD, #Albrecht Glaser, erhielt … Weiterlesen
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FDP: ÖVP-Sieg Gefahr für Jamaika-Gespräche in Deutschland
Der deutsche #FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass der Rechtsruck in Österreich die Regierungsverhandlungen in Deutschland stärker beeinflussen könnte. Aus dem Wahlsieg der #ÖVP von Parteichef #Sebastian Kurz könnten #CDU und #CSU den Schluss ziehen, „dass – wenn man … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, CSU, Deutschland, FDP, Flüchtlingspolitik, Jamaika-Gespräche, Österreich, ÖVP, ÖVP-Sieg, Sebastian Kurz, Wolfgang Kubicki
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Landtagswahl 2017: So reagiert der Bund auf die Niedersachsen-Wahl
Das Debakel der Bundestagswahl ist vergessen: Im Willy-Brandt-Haus spricht der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz von einem „großartigen Sieg“ in Niedersachsen. Auch die anderen Parteien liefern erste Reaktionen auf die Ergebnisse der Landtagswahl. | Artikel veröffentlicht: 15. Oktober 2017 21:33 Uhr | Artikel aktualisiert: 15. Oktober 2017 … Weiterlesen
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Jamaika in Kiel? Kubicki: Keine Ampel unter SPD-Mann Albig
Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.(Foto: REUTERS) Montag, 08. Mai 2017 Von einer Großen Koalition abgesehen sind in Schleswig-Holstein nur Dreierbündnisse mit Grünen und FDP möglich. Ganz schließt FDP-Landeschef Kubicki … Weiterlesen
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MIT VIDEO – Massenbelästigung im Sophienhof Kiel
Quelle: Ulf Dahl Artikel veröffentlicht:21:12 Uhr 26.02.2016 Artikel aktualisiert: 22:06 Uhr 26.02.2016 Großeinsatz der Polizei am Sophienhof in Kiel: Zwei Asylbewerber aus Afghanistan haben am Donnerstagnachmittag drei junge Frauen im Alter von 15, 16 und 17 Jahren belästigt. Als … Weiterlesen
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Interne Polizeianweisung sorgt für Wirbel: „Strafvereitelung im Amt“
26. Januar 2016 NATIONAL Kiel. Es sind immer wieder interne, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Dienstanweisungen in Behörden wie der Polizei, die in den letzten Wochen für Unmut sorgen. Sie lassen nämlich eine allgemeine Tendenz im Umgang des Staates mit … Weiterlesen
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Flüchtlinge – Polizei kann Streit unter Flüchtlingen nur mit Hilfe der Bundeswehr schlichten
Veröffentlicht: 24.10.15 01:54 Uhr In einer Flüchtlingsunterkunft in Lübeck ist es zu einer Schlägerei unter Flüchtlingen gekommen. Die Polizei konnte die Lage nur mit Hilfe von Bundeswehr-Soldaten bewältigen. Offenbar kommt es relativ oft zu Konflikten zwischen Flüchtlingen. Die Kieler Polizei … Weiterlesen
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Kubicki: Deutschland vor logistischem Notstand
16.10.2015 Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht Deutschland in der Flüchtlingskrise „in der Vorstufe zum logistischen Notstand“: „Wir haben kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten, kaum noch Betreuungsmöglichkeiten. Allein die medizinische Versorgung stellt uns vor kaum lösbare Probleme“, sagte Kubicki im Gespräch mit der … Weiterlesen
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