Schlagwort-Archive: verfassungsfeindlich

Justizministerin bezeichnet „Ermächtigungs-Kritiker“ als verfassungsfeindlich!

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

19. November 2020 Foto: Christine Lambrecht (über dts Nachrichtenagentur)   Von dieser Bundesregierung könnte Lukaschenko noch so einiges lernen. Mit „weißrussischen Wasserspielen“ zeigte der Linksstaat, zu was er fähig ist, um berechtigte Kritik zu unterbinden. Und jetzt, wo man das … Weiterlesen →

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IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?   Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen … Weiterlesen →

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Enteignungen – Handeln die Grünen mal wieder verfassungsfeindlich?

Publiziert am 20. April 2019 von staseve

20. April 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Der Bundesverfassungsschutz sollte seinen Fokus endlich mal auf die Grünen richten, denn diese sind brandgefährlich für die Demokratie in Deutschland. Und es ist gut, zu wissen, dass es immer noch Bürger gibt, … Weiterlesen →

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Deutschland – ein linkes Irrenhaus: Wer sich auf den Verfassungsschutz beruft, ist verfassungsfeindlich

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

  BEATRIX VON STORCH 11. Februar 2019 Steckt diese Dame etwa hinter dem Verfassungsschutz? Foto: Collage Wer noch einen Beleg braucht, dass der „neue“ #Verfassungsschutz von den linken Parteien missbraucht wird, um hier in #Deutschland eine echte Opposition zu verhindern, … Weiterlesen →

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