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Muslimische Messer-„Bereicherungen“ und der „Rechtsstaat“
08. November 2018 Foto: Durch Fer Gregory/Shutterstock Wieder eine afghanische Messer-„Bereicherung“, diesmal in Jüchen (NRW): „Flüchtling“ entführt Kinder und sticht auf Frau ein, weil die Justiz nicht handelte und ihn gewähren ließ. Zerfällt der deutsche Rechtsstaat? Der Ex-Chef des Verfassungsgerichts schlägt Alarm … Weiterlesen
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Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Merkel? Parteien sind offensichtlich nicht mehr in der Lage, sich selbst zu korrigieren
13. October 2018 Aktualisiert: 13. Oktober 2018 21:59 Offensichtlich sind die Parteien nicht mehr in der Lage, eine Selbstkorrektur vorzunehmen und den Kanzler abzuberufen – Hans-Jürgen Papier befürwortet daher eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Der ehemalige Präsident … Weiterlesen
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Kanzlerentscheidung ohne Recht und Gesetz
kno./kpf./mol. Die ehemaligen CDU-Politiker Thorsten Schulte* und Erika Steinbach werfen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel mehrfachen und fortgesetzten Rechtsbruch vor: Die Kanzlerin habe im September 2015 ohne Bundestagsmandat geschätzte 1,5 bis 2 Mio. Ausländer nach Deutschland einreisen lassen. Darunter seien … Weiterlesen
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Deutsche Mieter raus – Flüchtlinge rein
23. Oktober 2015 – 17:18 Deutsche Mieter müssen weichen, weil Asylwerber ein winterfestes Quartier benötigen. Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Unzählige Flüchtlinge, aber keine leerstehenden Wohnungen. Die Herbergssuche für Asylwerber in Deutschland gestaltet sich angesichts des unaufhaltsamen Zustroms immer schwieriger. … Weiterlesen
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