Schlagwort-Archive: Christine Lambrecht

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.06.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Juni 2022 von staseve

Berliner „Kompetenz“-Kabinett: Die Ministerin und die großen Rohre Berlin. Die Defizite deutscher Ministerinnen werden immer peinlicher. Aber diesmal ist nicht von Grünen-Außenministerin Baerbock die Rede, die schon mal von „gefanzerten Pahrzeugen“ spricht und sich mit Blick auf die deutschen Waffenlieferungen an … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit #Affenpocken, 26.06.2022, Alexander Lukaschenko, Bundesregierung, Christine Lambrecht, Deutschland, France 2, Frühwald um 9, Gesundheitsnotstand, Informationen, Kaliningrad, Klitschko, Mariupol, Nachrichten, Österreich, Russland, Sanktionen, SBU, SPD, SPÖ, Steuerzahler, Ukraine, Wahrheit, Westen, WHO, Wien, YouTube, Zeitzeugen, Zensur | Hinterlasse einen Kommentar

Berliner „Kompetenz“-Kabinett: Die Ministerin und die großen Rohre

Publiziert am 26. Juni 2022 von staseve

25. Juni 2022 Berlin. Die Defizite deutscher Ministerinnen werden immer peinlicher. Aber diesmal ist nicht von Grünen-Außenministerin Baerbock die Rede, die schon mal von „gefanzerten Pahrzeugen“ spricht und sich mit Blick auf die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine über die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Annalena Baerbock, Bundestag, Bundeswehr, Christine Lambrecht, Deutsche Panzer, Deutschland, Flakpanzer Gepard, Grüne, Schützenpanzer Marder, SPD | Hinterlasse einen Kommentar

Gutachten: Ausbildung von Soldaten kann Kriegsbeteiligung sein

Publiziert am 2. Mai 2022 von staseve

02. Mai 2022 Atombombenexplosion – Foto: Imago Berlin – Jetzt ist es amtlich: Die Ampel will aus Deutschland ein Schlachtfeld machen. So wären man dann auch alle Probleme, die man selber verursacht hat, aus der Welt: Die Ausbildung ukrainischer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel, Annalena Baerbock, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehr, Christine Lambrecht, Deutschland, Kampfhandlungen, Kriegsbeteiligung, Linke, NATO, Niederlande, Olaf Scholz, SPD, Ukraine, Ukraine-Krieg, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestag, Zaklin Nastic | 12 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.04.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 9. April 2022 von staseve

Verteidigungsministerin Lambrecht: Waffenlieferungen an die Ukraine aus Bundeswehrbeständen kaum noch möglich Verteidigungsministerin Lambrecht sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine bei Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrechtzuerhalten, müsse dies zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Berlin, Bundeswehr, Christine Lambrecht, Corona-Test-Betrug, EU-Sanktionspaket, Greg Abbott, Illegale, Joe Biden, Kramatorsk, Kriminalität, Lettland, Maduro, Maria Sacharowa, Nationalsozialismus, NGOs, Russland, Rüstungsindustrie, SPD, Texas, Türkei, Ukraine, USA, Venezuela, Waffenlieferungen, Wladimir Putin, Wladimir W. Schirinowski | Hinterlasse einen Kommentar

Verteidigungsministerin Lambrecht: Waffenlieferungen an die Ukraine aus Bundeswehrbeständen kaum noch möglich

Publiziert am 9. April 2022 von staseve

09.04.2022 Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, SPD (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)Verteidigungsministerin Lambrecht sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine bei Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrechtzuerhalten, müsse dies zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Bundeswehrbestände, Christine Lambrecht, Deutschland, Rüstungsindustrie, SPD, Ukraine, Verteidigungsministerin Lambrecht, Waffenlieferungen | 6 Kommentare

Gräueltaten von Butscha – Scholz kündigt neue Sanktionen gegen Russland an

Publiziert am 4. April 2022 von staseve

03.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt ein Pressestatement im Kanzleramt. (Hannibal Hanschke / AFP-POOL / dpa) Nach Berichten über Massaker der russischen Armee in der Ukraine hat Bundeskanzler Scholz neue Sanktionen des Westens gegen Russland angekündigt. Im Kreis der Verbündeten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Annalena Baerbock, Antonio Guterres, Butscha, Christian Lindner, Christine Lambrecht, Deutschland, FDP, Gaslieferungen, Gräueltaten, Grüne, Internationaler Strafgerichtshof, Jens Stoltenberg, Kriegsverbrechen, Lars Klingbeil, Massaker, Massengrab, Olaf Scholz, Robert Habeck, russische Armee, Russland, Sanktionen, Scholz, SPD, Ukraine, UNO, Völkerrecht, Wladimir Putin | 8 Kommentare

Lambrecht: Deutschland ist zweitgrößter Waffenlieferant an Ukraine

Publiziert am 30. März 2022 von staseve

Christine Lambrecht (Archivbild)KENZO TRIBOUILLARD / AFPBundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat verkündet, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant an die Ukraine sei. Wörtlich erklärte sie: „In Bezug auf die Ukraine ist Deutschland glaube ich inzwischen der zweitgrößte Waffenlieferant, ohne das jetzt genauer zu … Weiterlesen →

Bundesverteidigungsministerium – Ein Gesicht spricht Bände

Publiziert am 16. März 2022 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.03.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AfD, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, Christine Lambrecht, Eberhard Zorn, General Zorn, Uwe Junge | 6 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.02.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Februar 2022 von staseve

Aktuelles rund um den Ukrainekrieg aus russischen Quellen vom 28.02.2022 Roskomos wird in der Lage sein, Komponenten für Satelliten aus China zu kaufen, deren Lieferung durch Sanktionen eingeschränkt wird, sagte der Leiter des staatlichen Unternehmens Dmitri Rogosin „Bei all unseren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 28.02.2022, Achtyra, AKW, Berdiansk, Bundeswehr, CDU, Charkow, China, Christian Lindner, Christine Lambrecht, Energie, Equinor, EU, FDP, Friedensverhandlungen, Frühwald um 9, Gaspreise, Gazprom, Gelbwesten, Google, Großbritannien, Inflation, Informationen, Kiew, Kohlekraftwerke, Lars Feld, Leitzinsen, Macron, Mecklenburg-Vorpommern, Mikolajiw, Nachrichten, Nordstream2, Pobeda Airlaines, Reiner Haseloff, Robert Habeck, Roskosmos, Russische Zentralbank, Russland, Schwesig, Spaziergänge, SPD, Steuerzahler, Strom, SWIFT, Tschernihiw, Ukraine, Ukrainekrieg, Vatikan, Verbraucherpreise, Volksrepublik Donezk, Waffen, Weißrussland, Wirtschaft, Wodka | 1 Kommentar

Russland/Ukraine-Krise – Münchner Sicherheitskonferenz sucht nach Lösungsmöglichkeiten

Publiziert am 20. Februar 2022 von staseve

Heute geht die Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende, überschattet von der sich weiter zuspitzenden Krise zwischen Russland und der Ukraine. Zahlreiche politische Spitzenvertreter wenden sich noch einmal an das Plenum, um darüber zu beraten, ob doch noch eine diplomatische Lösung denkbar … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alliierte, Biden, Borrell, Christine Lambrecht, EU, Kamala Harris, Lösungsmöglichkeiten, Michel, Münchner Sicherheitskonferenz, NATO, Parly, Putin, russische Armee, Russland, Selenskyj, Stoltenberg, Ukraine, Ukraine-Krise, Wallace | 2 Kommentare

Deutschland – „Wir nehmen Putin und sein Umfeld ins Visier“ – Verteidigungsministerin Lambrecht droht Russland

Publiziert am 20. Dezember 2021 von staseve

19. Dez. 2021 20:15 Uhr Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrem ersten Interview Russland der Aggression beschuldigt und der Führung des Landes mit persönlichen Sanktionen gedroht. Das Interview gewährte sie der Bild – ein Boulevardblatt, das für antirussische Hass-Postings bekannt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alexander Gruschko, Ampel-Koalition, Arvydas Anušauskas, Christine Lambrecht, Deutschland, Diplomatie, eFP, Litauen, litauischer Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas, NATO, Pipeline Nord Stream 2, Russland, Sanktionen, SPD, Ukraine, USA, Wirtschaftssanktionen, Wladimir Putin | 10 Kommentare

Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

Publiziert am 7. Dezember 2021 von staseve

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Annalena Baerbock, Anne Spiegel, Bettina Stark-Watzinger, Bundesregierung, Cem Özdemir, Christian Lindner, Christine Lambrecht, FDP, Grüne, Karl Lauterbach, Klara Geywitz, Marco Buschmann, Nancy Faeser, Olaf Scholz, Rechtsextremismus, Robert Habeck, SPD, Steffi Lemke, Svenja Schulze, Volker Wissing, Wolfgang Schmidt | 4 Kommentare

Erst die Impfkür, dann die Pflicht

Publiziert am 5. November 2021 von staseve

05. November 2021 Foto: Aufgezogene Impfspritzen (über dts Nachrichtenagentur) Jetzt stehen sie da, als Totalversager. Ziemlich doof, aber natürlich schieben die Protagonisten des Corona-Regimes die Verantwortung wieder zurück an die Bürger. Die haben sich verarschen lassen und das gleich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Auffrischungsimpfungen, Bernd Meurer, Booster-Impfung, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, CDU, Christine Lambrecht, Corona-Pandemie, Corona-Regime, CSU, FDP, Geimpfte, Genesene, Gesellschaft, Gesundheit, Grüne, Impfkür, Impfpflicht, Jens Spahn, Karl-Josef Laumann, Konstantin von Notz, Pharmaindustrie, Politik, SPD, Testpflicht, Ungimpfte, Wolfgang Kubicki | 11 Kommentare

Ermittlungen gegen Financial Intelligence Unit – Nach Cum-Ex und Wirecard: Kurz vor der Wahl droht Scholz der nächste Finanzskandal

Publiziert am 10. September 2021 von staseve

Kay Nietfeld/dpa-POOL/dpa Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommt im April zur Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Bilanzskandal Wirecard im Deutschen Bundestag FOCUS-Online-Reporter Axel Spilcker Freitag, 10.09.2021, 10:18 Die Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Justizministerium im Zuge der Ermittlungen gegen die Spezialeinheit Financial Intelligence … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 13 ausreisepflichtige Gefährder in NRW, Afrika, Banken, Barbara Havliza, BKA, Bund deutscher Kriminalbeamter, Bundesministerium der Finanzen, Bundesregierung, Bundestag und, CDU, Christine Lambrecht, Cum-Ex-Affäre, Direkt-Bank N26, Drogenhandel, Financial Intelligence Unit, Finanzausschuss, Finanzierung, FIU, Geldwäsche, Geldwäsche-Skandal, Geldwäscherinnen, Ghana, Guinea, Justiz, Justizminister Peter Biesenbach, Kriminelle, Niedersachsens Justizministerin, Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza, Oberstaatsanwalt Alexander Retemeyer, Olaf Scholz, Osnabrücker Finanzfahnder, Polizei, Sebastian Fiedler, soziale Netzwerke, Spezialeinheit, Spezialeinheit Financial Intelligence Unit, Staatsanwaltschaft Osnabrück, Terrorfinanzierung, Terrorismus, Wirecard, Zoll | 5 Kommentare

Koalition beschließt: Judenfeindlichkeit jetzt nur noch ohne Flagge

Publiziert am 20. Juni 2021 von staseve

20. Juni 2021 Hamas-Palästinenser und Islamisten auf dem Ku’damm (Foto:Imago/snapshot) Berlin – Die Regierungsfraktionen haben sich nach langem Hin und Her und nur mit dem Widerwillen der islamisierten Aszozialisten doch noch auf ein Verbot der Hamas-Flagge geeinigt. „Wir wollen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Antisemitismus, Bundesregierung, CDU, Christine Lambrecht, Deutschland, Hamas, Palästinenserorganisation PFLP, SPD, Strafgesetzbuch, Thorsten Frei | 2 Kommentare

Lambrecht drängt zu Aufhebung von Grundrechtsschranken für Geimpfte

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 Foto: Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Geimpften schnell mehr Freiheiten einräumen. „Ich werde mit Nachdruck auf eine Regelung dringen: Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere … Weiterlesen →

Justizministerin bezeichnet „Ermächtigungs-Kritiker“ als verfassungsfeindlich!

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

19. November 2020 Foto: Christine Lambrecht (über dts Nachrichtenagentur) Von dieser Bundesregierung könnte Lukaschenko noch so einiges lernen. Mit „weißrussischen Wasserspielen“ zeigte der Linksstaat, zu was er fähig ist, um berechtigte Kritik zu unterbinden. Und jetzt, wo man das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Antisemiten, Berlin, Christine Lambrecht, Corona-Maßnahmen, Coronavirus, Deutschland, Ermächtigungs-Kritiker, Ermächtigungsgesetz, Gewaltmonopol, Hans-Jürgen Papier, Infektionsschutzgesetz, Justizministerin, Leipzig, Linksextreme, Linksradikale, Maskenpflicht, Meinungsfreiheit, Querdenker, Rechtsextremisten, Saskia Esken, Steuerzahler, verfassungsfeindlich, Verschwörungstheoretiker | 9 Kommentare

Obligate Frauenquote in Firmen-Vorständen: Jetzt macht auch Merkel Druck

Publiziert am 3. Juli 2020 von staseve

02. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Die Genderisierung der deutschen Unternehmenslandschaft soll jetzt Chefsache werden. Auch Bundeskanzlerin Merkel erklärte ihren Unmut an der derzeitigen Situation. Im Bundestag sagte sie wörtlich: „Ich halte es für absolut unzureichend, daß es immer noch börsennotierte Unternehmen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Angela Merkel, CDU, Christine Lambrecht, Deutschland, Druck, Familienministerin Giffey, Firmen-Vorstände, Frauenquote, Genderisierung, Merkel, SPD, weibliche Führungskräfte | 2 Kommentare

Verschärfung des NetzDG: Facebook, Twitter & Co. als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

03. Juni 2020 In den Fängen der linken Meinungsunterdrücker (Foto: Lightspring/Shutterstock) Einschränkung der freien Meinungsäußerung zum Wohle der freien Meinungsäußerung? Diese Groko-Dialektik verwundert nicht wirklich in Zeiten von Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) und staatlich organisierter Treibjagden „gegen Rechts“: Dass SPD-Bundesjustizministerin Christine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Andersdenkende, Christine Lambrecht, Denunzianten, Desinformation, Deutschland, Einschüchterung, Facebook, Gegenpropaganda, Gummiparagraphen, Hass, Hetze, Instagramm, Knebelung der Redefreiheit, Mainstream-Medien, Massendenunziation, Meinungsfreiheit, Meinungskontrolle, NetzDG, Netzwerkdurchsuchungsgesetz, soziale Netzwerke, SPD, Tictoc, Twitter, Überwachung, Volksverhetzung, YouTube, Zensur | 3 Kommentare

Covid-19: Justizministerin Lambrecht sieht trotz Coronakrise „starke und krisenfeste“ Demokratie in Deutschland

Publiziert am 22. April 2020 von staseve

22. April 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland nicht als beschädigt an. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesjustizministerin Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland wegen der coronabedingten Einschränkung von Freiheitsrechten nicht in Gefahr. Die SPD-Politikerin sagte der Funke … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Bundestagszvizepräsidentin Roth, Christine Lambrecht, Coronakrise, COVID-19, Demokratie, Deutschland, Grüne, Infektionsschutzgesetz, Justizministerin Lambrecht, SPD | 5 Kommentare

Hasskriminalität: Lambrecht (SPD) will Gesetzentwurf nach anhaltender Kritik überarbeiten

Publiziert am 29. Januar 2020 von staseve

28. Januar 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf zur Hasskriminalität überarbeiten, gerade mit Hinblick auf das Abrufen von Passwörtern. (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesjustizministerin Lambrecht will den Gesetzentwurf zum Kampf gegen Hasskriminalität nach anhaltender Kritik überarbeiten. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Christine Lambrecht, Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber, Grundrechte, Hasskriminalität, Kindesmissbrauch, Lambrecht (SPD) will Gesetzentwurf nach anhaltender Kritik überarbeiten, Mord, Morddrohungen, SPD, Terrorismus, Verfolgung von schwersten Straftaten, Volksverhetzung, ZDF | Hinterlasse einen Kommentar

Verbraucherschutz: Handyverträge sollen nur noch ein Jahr laufen dürfen

Publiziert am 25. Januar 2020 von staseve

Das Justizministerium will Verbraucher vor Abofallen schützen. Verträge für Zeitschriften, Mobilfunk und Fitnessstudios könnten künftig deutlich schneller enden als bislang erlaubt. 24.01.2020, 19:27 Uhr Das Bundesjustizministerium plant ein Gesetz, mit dem Verbraucher besser vor Abofallen und unfairen Verträgen geschützt werden sollen. Dem Entwurf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Abofallen, Christine Lambrecht, Deutschland, Fitnessstudios, Gas, Haustürgeschäfte, Justizministerium, SPD, Stadtwerkeverband VKU, Strom, Telefonverträge, Verbraucher, Verbraucherschutz, Verträge | 1 Kommentar

Justizministerin beleidigt: Regierung plant jetzt Strafrechtsverschärfung bei „Beleidigung“

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 7. November 2019 (David Berger) Weil Justizministerin Christine Lambrecht auf Facebook beschimpft wurde, plant sie nun eine Gesetzesverschärfung, die bislang von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Beleidigungen (von Politikern) streng bestrafen soll. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Beleidigung, Beleidigungen, Christine Lambrecht, Denunzianten, Facebook, Grundrecht, Justizministerin beleidigt, Meinungsfreiheit, Regierung, Strafrechtsverschärfung | 5 Kommentare

Es wird eng im Land für Selberdenker – NEUN-PUNKTE-PLAN DER MERKEL-REGIERUNG GEGEN „RECHTEN HASS“ IM NETZ

Publiziert am 31. Oktober 2019 von staseve

30. Oktober 2019 Nach der krachenden Wahlniederlage in Thüringen verstärkt die sog. Groko ihren Kampf gegen Rechts: Die Bundesministerinnen Franziska Giffey (Familie; l.) und Christine Lambrecht (Justiz; beide SPD) mit Innenressortchef Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin. Von CHEVROLET … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Andersdenkende, Antifa, Antisemitismus, Bundesregierung, CDU, Christine Lambrecht, CSU, Deutschland, Franziska Giffey, Hass, Heiko Maas, Horst Seehofer, Merkel-Regime, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, politische Eiszeit, politische Korrektheit, Rassismus, Rechtsextremismus, Selberdenker, SPD, Verfassungsschutz | 7 Kommentare

ZENSUR: Die 1984-Affäre – Facebook zensiert Berichterstattung zur Sperrung unserer Website durch die Bundesanwaltschaft und das BKA

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

Nicht nur unsere Website wollten die Behörden offensichtlich abschalten lassen, auch Facebook löscht automatisiert unsere Berichterstattung zum Amoklauf von Stephan Balliet in Halle. Die 1984-Affäre weitet sich aus. Von Alexander Geilhaupt Ob auch Facebook ein Fax vom Bundeskriminalamt (BKA) erhielt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit BKA, Bundesanwaltschaft, Bundesregierung, Christine Lambrecht, Die 1984-Affäre, Facebook, Facebook zensiert Berichterstattung, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, SPD, Sperrung, staatliche Zensurversuche, Verstoß gegen das Grundgesetz, Website, Zensur | 3 Kommentare

SPD: Bundesjustizministerin Lambrecht – Abkassieren auf ganzer Front

Publiziert am 25. August 2019 von staseve

Bundesjustizministerin Lambrecht: Sanktionen für Unternehmen sollen verschärft werden 22. August 2019 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). (dpa-Bildfunk / Christoph Soeder) Bundesjustizministerin Lambrecht will die Sanktionen für Unternehmen bei schweren Gesetzesverstößen deutlich erhöhen. Außerdem soll es leichter werden, einen Konzern statt eines Einzelnen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Abzocke, Bundesjustizministerin Lambrecht, Christine Lambrecht, Justizministerium, Kriminalität, Sanktionen | 2 Kommentare

Nach Schwertmord: Darf im Schlachthaus Deutschland weiter gefilmt werden?

Publiziert am 11. August 2019 von staseve

05. August 2019 Gewalt (Symblolbild: Shutterstock.com/Von Tero Vesalainen) Stuttgart – Nach dem Abschlachten eines Deutsch-Kasachen in Stuttgart-Fasanenhof und der anschließenden Veröffentlichung mehrerer Handyvideos im Netz, prüft die Staatsanwaltschaft Stuttgart jetzt, ob die Anfertigung und vor allem die Verbreitung solcher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit Ausländerkriminalität, Baden-Württemberg, CDU, Christine Lambrecht, CSU, Deutschland, Facebook, Guido Wolf, Handyvideos, Internet, Islamkritiker, Meinungsfreiheit, Michael Stürzenberger, Paragraph 201 a StGB, SPD, Staatsanwaltschaft Stuttgart, Stuttgart | 4 Kommentare

DDR 2.0: Auch Bundesjustizministerin ruft nach Enteignungen

Publiziert am 6. Juli 2019 von staseve

06. Juli 2019 Genosin Lambrecht (Foto: Imago) Berlin – DDR-Praktiken werden immer mehr en vogue, sei es nun das Zensieren kritischer Inhalte in den sozialen Netzwerken oder der Ruf nach Enteignungen auf dem Wohnungsmarkt. Der neueste Schuss in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Bundesjustizministerin, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Christine Lambrecht, DDR 2.0, Deutschland, Enteignungen, Grundgesetz, Heute wird man in sozialen Netzwerken dafür gesperrt, Sozialismus, SPD, Zensur | 3 Kommentare

Medienberichte: Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Publiziert am 19. Juni 2019 von staseve

19. Juni 2019 Christine Lambrecht (SPD) wird neue Bundesjustizministerin. (imago stock&people) Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Das meldeten übereinstimmend mehrere Medien. Lambrecht übernimmt das Amt von Katharina Barley, die ins Europaparlament wechselt. Die 54-jährige SPD-Politikerin … Weiterlesen →

Handel mit Bitcon ist nicht strafbar, da Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des KWG

Publiziert am 9. November 2018 von staseve

Berlin (ADN) Am 25.09.2018 entschied das Berliner Kammergericht (AZ 161 Ss 28/18), dass der Handel mit #Bitcon nicht strafbar ist, da #Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des #KWG seien. Die einzige Zeitung die das groß aufgearbeitet hatte war die Frankfurter Allgemeine Zeitung. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit BAFIN, Berliner Kammergericht, Bitcoin, Bitcoin Handel, Bundesregierung, Bundestag, Christine Lambrecht, Deutschland, Dr. Danyal Bayaz, EU, FAZ, Geldwäsche, Grüne, Handel, Kryptowährung, KWG | 2 Kommentare

Schlagwort-Archive: Christine Lambrecht

Neueste Beiträge

Neueste Kommentare

Archive

Kategorien

Meta

Alternatives TV

Blogs

Dienstleistung

Seminare

Shops

Staatliche Selbstverwaltung