Schlagwort-Archive: Maas

Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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Fremdenfeindlichkeit: Maas macht AfD für Radikalisierung im Internet mitverantwortlich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Die AfD ist nach den Worten von Bundesjustizminister Maas mitverantwortlich für die zunehmende verbale Verrohung in den sozialen Netzwerken. Der SPD-Politiker sagte dem „Handelsblatt“, die AfD missbrauche die Radikalisierung … Weiterlesen

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PEGIDA – Bachmann verliert die Facebook-Seite

23.07.2016 00:32 Uhr Verstößt die Seite von Pegida gegen die Richtlinien von Facebook? Die von Lutz Bachmann gesteuerte Seite verschwand kurz vom Netz. Dann sicherte sich ein Unbekannter die Adresse – und veröffentlichte dort eine Botschaft. Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann bei … Weiterlesen

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KRIMINALITÄT – Justizminister Maas: „Neun-Millimeter-Patrone in meinem Briefkasten“

    Veröffentlicht: 05.06.16 17:13 Uhr Bundesjustizminister Maas hat nach eigenen Angaben zahlreiche Morddrohungen erhalten. Er sagt, jemand habe außerdem eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten geworfen. Über die Täter gibt es keine polizeilich gesicherten Erkenntnisse. Maas sagt, „die Angreifer“ kämen „vor … Weiterlesen

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Facebook löscht User-Inhalte im Auftrag der Bundesregierung

  Veröffentlicht: 27.02.16 02:26 Uhr Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von … Weiterlesen

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DENUNZIATION – Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern

  Veröffentlicht: 29.01.16 18:47 Uhr Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern. Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: dpa) Bundesminister Heiko Maas … Weiterlesen

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  Für die Linken naht der Sonnenuntergang: Höchste Zeit, noch mehr zu lügen

24.01.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Nach 50 schönen Jahren sind die Linken am Ende ihrer Zeit angekommen. Die Reaktion auf ihren Machtverlust war vorhersehbar: Sie lügen, manipulieren und desinformieren weiter. Und zwar noch trotziger und gewaltbereiter denn je.   Der Historiker Karlheinz … Weiterlesen

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SICHERHEIT – Gewalt gegen Frauen: Vorfälle aus ganz Deutschland gemeldet

Veröffentlicht: 06.01.16 22:55 Uhr In der Silvesternacht ist es offenbar in zahlreichen deutschen Städten zu sexuellen Belästigungen gegen Frauen und Eigentumsdelikten gekommen. Bundesinnenminister Maas hat keine Antwort und bietet statt dessen eine krude Verschwörungstheorie. Bundesjustizminister Heiko Maas ist hilflos und … Weiterlesen

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Flüchtlingskrise: Merkel spaltet 2015 Deutschland und Europa

03.01.2016 Stefan Schubert Wenn man einen Staatenbund spaltet, entstehen in der Regel zwei Fraktionen. Merkel hat durch ihr planloses Flüchtlingschaos das Kunststück geschafft, Europa in drei Fragmente zu spalten: Länder, die ihre illegale Masseneinwanderung klar ablehnen, und einstmalige enge Partner … Weiterlesen

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Lawinen-Vokabular – Maas wirft Schäuble verbale Brandstiftung vor

19:01 Die SPD tadelt Wolfgang Schäubles Lawinen-Vergleich zur Migrationsbewegung nach Deutschland. Pro Asyl wirft dem Finanzminister vor, rechtspopulistische Ressentiments zu bedienen. Foto: dpa Neuer Ärger zwischen Kabinettskollegen: Justizminister Maas (l.) und Finanzminister Schäuble Neuer Ärger zwischen den Koalitionspartnern SPD und … Weiterlesen

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Pegida und der angeblich freieste Staat auf dieser Erde

22. Oktober 2015 – 1 US-Dollar = 1,724 Deutsche Mark – Gold: 2.012,26 DM – Rohöl: 79,91 DM 1 Dollar 1913 = 56,46 heutige Dollar – 1 Goldmark 1913 = 11,84 Euro Ich finde es beeindruckend, wie die Politiker und … Weiterlesen

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Das »Pack« ist der Feind des Berliner Antigermanismus

30.08.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Jeder harmlose Konservative darf sich ab sofort zum »Pack« zählen. Erstmals seit 1945 hat Deutschland damit eine Pöbel-Regierung. Doch das stört Gabriel und die Deutschlandvernichter wenig. Denn Pöbeln gehört schließlich zum großen Antigermanismus-Programm, das unter US-Kommando steht. … Weiterlesen

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Hetze gegen Flüchtlinge: Maas fordert Löschung fremdenfeindlicher Facebook-Posts

  REUTERS SPD-Politiker Maas: „Keine falsch verstandene Toleranz“ Bundesjustizminister Heiko Maas hält die Gemeinschaftsstandards von Facebook für unzureichend. In einem Brief an die Verantwortlichen dringt der SPD-Politiker auf einen rigideren Umgang mit extremistischen Inhalten. Rassisten hetzen bei Facebook gegen Flüchtlinge … Weiterlesen

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