Schlagwort-Archive: Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Flüchtlingskrise – Grüne Rufe nach noch mehr Einwanderern in Salami-Taktik

Die grüne Führungsspitze will noch mehr Migranten hier in Österreich versorgen. (Symbolbild) Foto: Foto: Mohamed Ali MHENNI / wikimedia.org (CC-BY-SA-3.0,2.5,2.0,1.0) Politik 05. März 2020 / 08:26 Im Lager der Grünen scheint man immer noch nicht einsehen zu wollen, dass sich der … Weiterlesen

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Österreich: Parteien beraten Wahlausgang in ihren Gremien

Die Parteien starten am Tag nach der Nationalratswahl, ihre Beratungen über das weitere Vorgehen. Die Parteigremien von SPÖ, NEOS und JETZT treten bereits heute zusammen, jene von ÖVP, FPÖ und Grünen folgen morgen. NEOS trifft sich bereits am Vormittag, um … Weiterlesen

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Österreich: „Nur verwaltend“ – Politische Fallen für die Übergangsregierung

APA/Hans Punz   Verwaltend statt politisch soll die neue Übergangsregierung – so sie einmal steht – arbeiten. Die Regierung unter Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein, Österreichs erster Bundeskanzlerin, soll mindestens vier Monate im Amt sein. Bis zur Neuwahl soll es keine politischen … Weiterlesen

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Europa – Österreich: Brigitte Bierlein wird neue Kanzlerin

  30.05.2019 • 14:17 Uhr Quelle: AFP © Georg Hochmuth Bierlein als Richterin Die Suche nach einem Interimskanzler in Österreich ist offenbar beendet. Wie österreichische Medien melden, soll die Richterin Brigitte Bierlein das Amt übernehmen und Sebastian Kurz nachfolgen. Bierlein ist … Weiterlesen

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Kanzler Kurz ist vorerst Geschichte – Der Nationalrat von Österreich hat einem Misstrauensantrag zugestimmt und damit die Regierung von Kanzler Kurz gestürzt.

Michael Schilliger 27.5.2019, 16:15 Uhr   Österreichs Nationalrat hat Kanzler Sebastian Kurz in einer Abstimmung das Vertrauen entzogen und einem Misstrauensantrag zugestimmt. Damit ist die Regierung Kurz Geschichte. Den Misstrauensantrag hatte die SPÖ, die grösste Oppositionspartei, am Montag in der Sondersitzung … Weiterlesen

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Kurz´ Kalkül: Erfolge von FPÖ-Innenminister Kickl rückgängig machen

23. Mai 2019 NATIONAL Wien. Im Kielwasser der „Ibiza-Affäre“ um die österreichische FPÖ-Spitze soll jetzt offenbar versucht werden, die politischen Leistungen des freiheitlichen Koalitionspartners wieder zu annullieren und vor allem den hocheffizienten FPÖ-Innenminister Kickl zu Fall zu bringen. Bundespräsident Alexander Van … Weiterlesen

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Österreich – BEGEHT ER AMTSMISSBRAUCH? Amtsmissbrauch? VdB will zwei FPÖ-Politiker nicht angeloben!

Bild: Parlament/Pixabay; Gudenus/FPÖ; VdB/EXPA, Michael Gruber; Bildkomposition „Wochenblick“ #Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde also die FPÖ-Spitzenpolitiker #Johann Gudenus und #Harald Vilimsky nicht als Minister einer türkis-blauen Regierung angeloben. Kommentar von Kornelia Kirchweger Da schau her!  „Würde“, muss man deshalb sagen, … Weiterlesen

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Strache erwartet kein Veto aus der Hofburg

#Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern den Gesprächsreigen mit den Parteichefs nach der #Nationalratswahl mit #FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fortgesetzt. Van der Bellen empfing Strache mit ernster Miene, dieser zeigte sich nach dem Gespräch aber zufrieden. „Es war ein sehr, … Weiterlesen

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