Schlagwort-Archive: Parteien

Politischer Aschermittwoch – Parteien im traditionellen Fernduell

14. Februar 2018 Beim Politischen Aschermittwoch wie hier im vergangenen Jahr bei der CSU in Passau geht es traditionell deftig zu. (dpa/Tobias Hase) Die im #Bundestag vertretenen Parteien halten heute ihre traditionellen #Aschermittwochsveranstaltungen ab. Die #CSU kommt in #Passau zusammen. … Weiterlesen

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CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Das Ergebnispapier der Sondierungspartner enthält eine autoritäre Absichtserklärung, die die Ausschaltung der Bundestagsabgeordneten bedeutet und die parlamentarische Demokratie quasi abschafft. Unser Handeln ist dringend erforderlich! Ein Appell von Marianne Grimmenstein. Neue Debatte – 3. Februar 2018 Viele #NGO’s jubeln, weil das … Weiterlesen

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Deutschland SPD-Parteitag stimmt für GroKo

  21.01.2018 • 16:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Es ist schon jetzt die längste Regierungsbildung in der Geschichte der #Bundesrepublik. Nun flackert Licht am Ende des Tunnels auf. Nach einer Zitterpartie stimmt die #SPD für die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen

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Offener Brief an Merkel aus Siebenbürgen: Sie spalten das deutsche Volk wie keiner zuvor

07. Januar 2018 Foto: Collage   Nachdem ich mir die #Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin mehrmals angehört habe, bin ich zur Überzeugung gelangt, dass es an der Zeit ist, den Mund aufzumachen. Diese „Gabe“ habe ich anscheinend von meinem Großvater geerbt, der … Weiterlesen

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Parteien: Die meisten Großspenden bekamen 2017 CDU und FDP

25. Dezember 2017 Weihnachtsbaum am Reichstagsgebäude (picture-alliance / dpa / Paul Zinken) #CDU und #FDP haben im Wahljahr 2017 mit Abstand die meisten meldepflichtigen #Großspenden von Wirtschaftsunternehmen und vermögenden Gönnern erhalten. Wie aus Veröffentlichungen der Bundestagsverwaltung hervorgeht, kam die CDU … Weiterlesen

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Psychoanalytiker: Protest wählen ist nichts Negatives

Veröffentlicht am 13. Oktober 2017 Leipzig, 13. Oktober 2017 (ADN). Es ist nichts Negatives daran zu erkennen, dass der Osten bei der jüngsten Bundestagswahl den Protest gewählt hat. Das erklärte der prominente Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz aus Halle an der Saale in … Weiterlesen

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Parteien – Stegner: Die SPD muss sich mehr an Bernie Sanders oder Justin Trudeau orientieren

14. Oktober 2017 Der SPD-Vizevorsitzende #Ralf Stegner. (pa/dpa/Rehder) Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden #Stegner sollte sich die Partei stärker am Programm international erfolgreicher Mitte-Links-Politiker orientieren. Der TAZ sagte er, der kanadische Premierminister #Trudeau oder der ehemalige US-Präsidentschaftsbewerber #Sanders begeisterten deshalb … Weiterlesen

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PARTEIEN – In der Union gibt es nicht den Hauch einer Kritik an Angela Merkel

   Veröffentlicht: 03.10.17 00:50 Uhr Die CDU scheint sich langfristig auf die Existenz der AfD einzurichten. Angela Merkel ist für die Partei das Maß aller Dinge. Bundeskanzlerin Angela Merkel am 29.09.2017 in Tallin (Estland) beim Digitalen Gipfeltreffen der EU. (Foto: dpa)   … Weiterlesen

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Wahlplakate ohne Sinn und Verstand – Nichtssagend, kostenträchtig, unnütz

Frankfurt am Main (ADN). Mit ihrer Werbung strapazieren die Parteien nicht nur die Intelligenz der mündigen Bürger. Manchmal verraten sie auch ihre wahren Absichten. Das schreibt Hugo Müller-Vogg am Dienstag im Portal http://www.tichyseinblick.de und fällt damit ein wohl noch zu mildes Urteil. … Weiterlesen

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Chaos und Hochkultur sind nicht vereinbar – Das schafft uns!

Polizeieinsätze eskalieren immer öfter wegen Lappalien. Foto: Dirk Vorderstraße / Wikimedia (CC BY 2.0) 30. Juni 2017 – 10:07 Dass das Zusammenleben mit unseren „#Neubürgern“ nicht immer so einfach und reibungslos abläuft, wie uns das die linksgrüne Schulweisheit gern weismachen will, … Weiterlesen

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Bundestagswahl: Unabhängiger Einzelkandidat als „Alternative zur Alternative“

Veröffentlicht am 20. August 2017 Leipzig (ADN). Ralf Detlef Kohl ist geborener und leidenschaftlicher Leipziger. Gewiss auch deshalb hat er  für seine Kandidatur als parteiloser und unabhängiger Einzelbewerber zur diesjährigen Bundestagswahl als Slogan „Wir sind Leipziger“ ausgewählt. Insgeheim hofft er auf … Weiterlesen

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Parteien im Dienste der Cliquen-Wirtschaft

Veröffentlicht am 30. Mai 2017 Berlin, 30. Mai 2017 (ADN). „Beim genauen Hinsehen entpuppen sich als die eigentlichen Ziele der #Parteien: Macht- und Gelderwerb sowie #Staatsbesetzung zugunsten der eigenen Familie beziehungsweise Clique.“ Das stellt der Historiker, Stratege und Geopolitiker an … Weiterlesen

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Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

16. Mai 2017 Österreichs Parlamentsparteien einigen sich auf Neuwahlen. Dies bestätigt der designierte ÖVP-Chef Kurz.. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold) In Österreich findet im Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden … Weiterlesen

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Dänischer Staat finanziert SSW-Wahlkampf – Chancengleichheit außer Kraft gesetzt

11. Mai 2017 NATIONAL Kiel. Die bei Wahlen in Schleswig-Holstein von der Fünf-Prozent-Hürde befreite dänische Minderheitenpartei SSW (Südschleswigscher Wählerverband) erhielt im Januar und März 2017 Zuwendungen von über 240.000 Euro – und zwar vom dänischen Staat. Das bundesdeutsche Parteiengesetz sieht … Weiterlesen

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AfD-Bundesparteitag – Zehntausende wollen in Köln protestieren

22. April 2017 Zwei Wasserwerfer vor dem Maritim Hotel in Köln (dpa/picture alliance) In Köln werden heute anlässlich des dortigen Bundesparteitags der „Alternative für Deutschland“ zehntausende Demonstranten erwartet. Aufgerufen zu den Protesten gegen die Partei hat ein breites Bündnis aus … Weiterlesen

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AfD: Petry wird nicht Spitzenkandidatin

19. April 2017 Die AfD-Vorsitzende Petry will nicht Spitzenkandidatin werden. (dpa picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Die AfD-Vorsitzende Petry will nach eigenen Angaben nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Petry erklärte in einer Videobotschaft, dass sie weder … Weiterlesen

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Wolfgang Herles: Bundespräsidenten-Wahl ein Konglomerat von Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung

Frankfurt am Main (ADN). Nach Ansicht des Publizisten, Schriftstellers und Ex-ZDF-Chefjournalisten Wolfgang Herles ist die unmittelbar bevorstehende Wahl des Bundespräsidenten eine Mischung aus Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung. Er beschreibt das Konglomerat am Sonnabend in einem aus sechs Kapiteln bestehenden Beitrag … Weiterlesen

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Heutige Politik ist prinzipienlos und verwirrend

Mainz (ADN). In den heutigen stürmischen Zeiten zeigt sich die Politik erklärungsarm und richtungslos. Das stellte der Publizist und Fernsehjournalist Thomas Leif am Montag im Deutschlandradio Kultur fest. Parteien hätten zudem ein Legitimationsproblem und ein ernsthaftes Repräsentationsdefizit, weil ihre schwindenden … Weiterlesen

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Tichys mediale Weihnachtsbotschaft: „Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft“

Frankfurt am Main (ADN). „In diesen Tagen gerät die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr.“ Das thematisiert der renommierte Journalist und Publizist Roland Tichy auf seinem Nachrichtenblog tychiseinblick.de in einer Art medialer Weihnachtsbotschaft unmittelbar vor dem Fest. Es handele sich um … Weiterlesen

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PARTEIEN – Umfrage: AfD gewinnt deutlich, CDU und SPD verlieren

Veröffentlicht: 23.12.16 18:40 Uhr Die AfD erreicht in einer aktuellen Umfrage 15,5 Prozent und nähert sich langsam der SPD. Die AfD-Bundesvorsitzende, Frauke Petry am 05.12.2016 in Berlin. (Foto: dpa) Nach dem Lkw-Anschlag von Berlin ist der Zuspruch zur AfD in … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND: VERFASSUNGSSCHUTZ – Neurechte Identitäre planen schon die nächsten PR-Coups

Von Dirk Banse, Uwe Müller, Annelie Naumann  Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, rechnet mit weiteren Protestaktionen der Identitären Bewegung Quelle: pa/Oliver Dietze/dpa Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rechnet mit weiteren Protestaktionen der Identitären Bewegung. Ziele der neurechten Gruppe seien Parteien, … Weiterlesen

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Wie amerikanische Konzerne mit deutschen Medien und Bloggern umgehen – Facebook blockiert Deutsche Online-Zeitung

  Im Rahmen eines Willküraktes oder weil man kritische alternative Medien bei den Eliten nicht liebt, wurden in der Nacht zum Mittwoch die Deutschen Wirtschafts Nachrichten von Facebook geblockt. Die Redakteure der Deutsche Wirtschafts Nachrichten wissen nicht warum und sind … Weiterlesen

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Desinformation: CSU-Politiker Mayer für neuen Strafttatbestand

  Hacker werden zunehmend eine Bedrohung für die Politik (imago/STPP) Der CSU-Innenpolitiker Mayer fordert einen Straftatbestand für Desinformationskampagnen im Internet. Es fehle die rechtliche Grundlage für eine Verfolgung entsprechender Vergehen, sagte Mayer dem „Tagesspiegel“. Die Gefahr für zunehmende Hackerangriffe auf … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND: AFD-CHEFIN – Petry fragt sich, ob Deutsche „Halal-Kochkurse“ brauchen

  Stand: 08:43 Uhr  Auch einige Deutsche hätten einen Integrationskurs nötig, hatte die Kanzlerin jüngst gesagt. AfD-Chefin Petry fragt sich nun, was Einheimische dort lernen sollen: „Wie man ein Kopftuch richtig bindet?“ Die AfD hat die Beschlüsse des CDU-Parteitages zur … Weiterlesen

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„Allianz deutscher Demokraten“ – Vorsitzender ist Erdogan-Fan: Migrantenpartei will der CDU Wähler abjagen

Mittwoch, 30.11.2016, 19:49 · von FOCUS-Online-Redakteurin Anja Willner Allianz deutscher DemokratenSo präsentieren sich die „AD-Demokraten“ auf ihrer Internetseite Der deutsch-türkische Unternehmer Remzi Aru gründete direkt nach der Armenien-Resolution des Bundestags im Sommer eine eigene Partei: Besonders für türkische Migranten sei … Weiterlesen

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Plädoyer für „Volksdemokratie“ – Nur sieben Prozent der Deutschen glauben an Wandel durch Wahlen

    Köln (ADN). Nur sieben Prozent der Deutschen glauben, dass sie durch Wahlen etwas verändern oder nur beeinflussen können. In den ostdeutschen Regionen liegt dieser Anteil sogar nur bei zwei Prozent und in der Arbeiterschaft bei null Prozent. Das … Weiterlesen

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PARTEIEN – Schlappe bei Kampfabstimmung: Grüne Basis lässt Volker Beck fallen

Veröffentlicht: 03.12.16 14:42 Uhr Sie grüne Parteibasis verweigerte Volker Beck ein sicheres Ticket in den nächsten Bundestag. Beck hat große Verdienste in Minderheiten- und interkulturellen Fragen, geriet jedoch mit einer Drogen-Affäre ins Abseits. Volker Beck wartet am 02.12.2016 in Oberhausen … Weiterlesen

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Österreich: Weniger Wahlkarten erhöhen Chancen für Norbert Hofer

Veröffentlicht: 04.12.16 02:56 Uhr Die Zahl der Wahlkarten für die Bundespräsidenten-Wahl in Österreich ist um ein Fünftel geringer als beim ersten Wahl-Versuch. Damals hatte die Briefwähler den Ausschlag für den Grünen Alexander Van der Bellen gegeben. Demo gegen Norbert Hofer … Weiterlesen

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DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

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EUROPA – Österreich: SPÖ beendet überraschend „Ausgrenzung“ der FPÖ

Veröffentlicht: 25.11.16 01:27 Uhr In Österreich hat die SPÖ wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl überraschend die jahrelang praktizierte „Ausgrenzung“ der FPÖ aufgegeben – und will die Partei wie jede andere Partei behandeln. Österreichs Bundeskanzler Christian Kern, hier mit Bundeskanzlerin Merkel … Weiterlesen

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