Schlagwort-Archive: Parteien

Arminius Runde 29 – Deutschland an der Schwelle zum Aufbruch

Wir starten mit einem Nachtrag zu unserem letzten Spezial – Deutsch mit Stolz und normal – Wir wundern uns nicht über die Vorgänge mit den Raffkes und der immer tiefergehenden Korruption. Inzwischen scheint die Abzockeritis ein Teil unserer Normalität geworden … Weiterlesen

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Pech beim Denken?

Wir hatten es im vergangenen Jahr bereits geschrieben. In der BRD hat sich das große Nichts ausgebreitet. Diese Leere ergreift nun auch die AfD. Hier weis man sich nur noch mit dem Symbol „Arminius“ im Wahlkampf zu helfen. Es fehlt … Weiterlesen

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Parteien: Bündnis-Grüne gewinnen 2020 mehr als 10.000 Mitglieder

25. Februar 2021 Das Logo von Bündnis 90 / Die Grünen. (dpa-Bildfunk / Stefan Sauer) Die Bündnis-Grünen haben im vergangenen Jahr mehr als 10.000 neue Mitglieder gewonnen. Zum Jahreswechsel waren es nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur insgesamt rund 107.000 Parteimitglieder. … Weiterlesen

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Arminius Runde 21 – Der Feind im eigenen Haus – Politik und Medien gegen das Volk

Arminius Runde 21 – Der Feind im eigenen Haus – Politik und Medien gegen das Volk   Wer solche Politiker hat, braucht keine Feinde mehr. Immer klarer wird das Bild. Politiker und Medien stellen sich gegen das Volk und seine … Weiterlesen

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Coronavirus – 16. Landesverband gegründet: Basisdemokratische Partei Deutschland geht an den Start

17 Feb. 2021 07:34 Uhr Die als alternativlos betitelten Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie hatten bereits eine Fülle an Parteigründungen zur Folge. Nun hat „dieBasis“ ihren 16. Landesverband gegründet und will erstmals bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg antreten. Quelle: … Weiterlesen

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Arabische Partei Schwedens gelobt „Verantwortung für ihr Volk“ und fordert sofortigen Asylstopp

Gesellschaft 24.08.2020 • 11:04 Uhr Quelle: AFP © Bjorn Lindgren / SCANPIX Die Moschee der Stadt Malmö, Südschweden. In Schweden gibt es neuerdings eine Arabische Partei. Ziel sei, für die Rechte der arabischen Bevölkerung im Land einzutreten, die Integration mitzutragen und … Weiterlesen

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Parteien – Klingbeil: Entscheidung über SPD-Kanzlerkandidatur fällt schon im Spätsommer

08. August 2020 Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär. (Kay Nietfeld/dpa) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. Im Spätsommer werde die Personalie geklärt, und dann sei die … Weiterlesen

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Parteien: Linke strebt Regierungsbeteiligung an

08. August 2020 Führt zusammen mit Bernd Riexinger die Partei „Die Linke“: Katja Kipping. (dpa / picture alliance / Tagesspiegel / Doris Spiekermann-Klaas TSP) Die Partei Die Linke strebt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung an. Um die … Weiterlesen

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Gewalt: AfD von allen Parteien am häufigsten von Angriffen betroffen

07. August 2020 Die AfD steht im Zentrum von Linksextremisten. (dpa / Paul Zinken) Die AfD ist häufiger als andere Parteien von Angriffen und Attacken betroffen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervor, … Weiterlesen

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Deutschland – Eklat im Stuttgarter Landtag bei Krawallnacht-Debatte: Polizei trägt Ex-AfD-Abgeordneten heraus

24.06.2020 • 18:13 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marijan Murat/dpa Polizisten tragen Heinrich Fiechtner aus dem Plenarsaal des Stuttgarter Landtags (24.06.2020). Weil er nach seinem Ausschluss den Plenarsaal nicht verlassen wollte, rückte die Polizei an: Der ehemalige AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner wurde von … Weiterlesen

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Parteien – Söder: Auf Höcke-geführte AfD einstellen

15. März 2020 Markus Söder (CSU) (picture alliance / Matthias Balk) CSU-Chef Söder geht davon aus, dass der Wortführer des rechtsnationalen Flügels der AfD, Höcke, die Führung der Partei übernehmen wird. Entsprechend äußerte sich Söder in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. … Weiterlesen

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ORF: FPÖ ausgegrenzt – Staatsfunk stellt politische Schlagseite immer ungenierter zur Schau

Ausgrenzung der FPÖ: Im ORF ist man nicht einmal mehr versucht, den Schein von Ausgewogenheit und Objektivität zu wahren.   Foto: Thomas Ledl / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-AT) Medien 10. Feber 2020 / 08:26 Am gestrigen Sonntag hatte das wöchentliche Format des ORF „Im Zentrum“, die zuletzt … Weiterlesen

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Irland: Parteien bei Parlamentswahl dicht zusammen

09. Februar 2020 Wahlplakate vor dem Büro des irischen Premierministers (Peter Morrison/ dpa) In Irland haben vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Den Nachwahlbefragungen zufolge liegen die Parteien nahezu gleichauf. Demnach bekam die liberal-konservative Partei Fine Gael von Regierungschef Varadkar 22,4 Prozent der … Weiterlesen

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Gegen den Hass: Parteien beraten über Gewalt gegen Politiker

30. Januar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa/picture alliance/Revierfoto) Die Generalsekretäre von SPD, CDU, CSU, Grünen, Linken und FDP beraten heute in Berlin über Maßnahmen gegen die zunehmenden Angriffe auf Politiker. Unter anderem soll über einen besseren Schutz Betroffener diskutiert werden. … Weiterlesen

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Parteien – Kühnert und Kuban: SPD und Union sollten wieder unterscheidbar sein

14. Januar 2020 Der Juso-Vorsitzende Kühnert und der JU-Vorsitzende Kuban (dpa) Die Vorsitzenden der Nachwuchsorganisationen von Union und SPD haben mehr Unterscheidbarkeit zwischen den Volksparteien gefordert. Juso-Chef Kühnert sagte, nach dem Flüchtlingszuzug 2015 sei die Debattenkultur abgeglitten hin zu Identitätsfragen, … Weiterlesen

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Deutschland – „Abschied aus der aktiven Politik“ – Frauke Petry kündigt Auflösung ihrer „Blauen Partei“ an

  05.11.2019 • 17:59 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Frauke Petry am 4. April 2019 im Bundestag im Berlin   Nach der Bundestagswahl 2017 verließ Frauke Petry die AfD und gründete ihre eigene „Blaue Partei“. Doch nach Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen … Weiterlesen

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Dresden: Pegida-Kundgebung und Gegendemonstration

21. Oktober 2019 Dresden (ADN) – Gestern fand das Jubiläum von Pegida statt. 5 Jahre Pegida mit tausenden von Teilnehmern: Der Mainstream kam nicht umhin darüber zu berichten, da man eine Gegendemo organisiert hat.Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Studenten, Flüchtlingsorganisationen und … Weiterlesen

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Österreich: Wahlsieger Kurz (ÖVP) will mit allen Parteien sprechen

30. September 2019 Nach dem Wahlsieg bei den österreichischen Nationalratswahlen bedankt sich Sebastian Kurz bei seinen Wählerinnen und Wählern. (AFP / APA / GEORG HOCHMUTH) Nach seinem Sieg bei der Nationalratswahl will der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei, Kurz, mit allen … Weiterlesen

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Österreich: Parteien beraten Wahlausgang in ihren Gremien

Die Parteien starten am Tag nach der Nationalratswahl, ihre Beratungen über das weitere Vorgehen. Die Parteigremien von SPÖ, NEOS und JETZT treten bereits heute zusammen, jene von ÖVP, FPÖ und Grünen folgen morgen. NEOS trifft sich bereits am Vormittag, um … Weiterlesen

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Sachsen: CDU und Grüne treffen sich zu informellem Gespräch

03. September 2019 Aktualisiert: 03. September 2019 13:39 Die sächsischen Grünen wollen sich nach der Landtagswahl in den kommenden Tagen zu einem ersten informellen Gespräch mit der CDU-Spitze treffen. Der Landesvorstand beschloss einstimmig, die Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) anzunehmen. … Weiterlesen

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Brandenburgs Freie Wähler bei vier Prozent – Bei letzter Wahl erhielten sie drei Mandate trotz Fünfprozenthürde

   16. August 2019 Aktualisiert: 16. August 2019 10:46 Der diesjährige Spitzenkandidat Péter Vida hofft darauf, dass die Freien Wähler die Fünfprozenthürde überschreiten – in jüngsten Umfragen liegen sie bei vier Prozent. Freie Wähler.Foto: Sean Gallup/Getty Images Regulär gilt bei Landtagswahlen … Weiterlesen

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51 Prozent der Deutschen halten keine Partei für kompetent

  26. Juli 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Das ist ein glattes Bankrott-Zeugnis: über die Hälfte der Deutschen sind derzeit von der Kompetenz keiner der Berliner Parteien überzeugt. Das geht aus einer aktuellen Forsa-Umfrage hervor. Demnach besitzen die Grünen, die in … Weiterlesen

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Brandner: Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!

  12. Juni 2019 Stephan Brandner, AfD – Foto: Screenshot Youtube  Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den … Weiterlesen

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Offene Debatte zwischen Links und Rechts – Streit ist überfällig

von Dieter Stein Streiten: Foto: picture alliance / blickwinkel / JF-Montage Am Wochenende kam es in Schloß Ettersburg bei Weimar zu einer denkwürdigen Diskussion. Es trafen dort der konservative Publizist (und JF-Autor) Karlheinz Weißmann und der linke Publizist und Verleger (Spiegel, Freitag) Jakob … Weiterlesen

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Politiker rasten aus, weil ihnen Daimler den Geldhahn zudreht

  MAX ERDINGER 24. April 2019 Hier sehen Sie einen typischen grünen Politiker, nachdem er erfahren hat, dass er in diesem Jahr keine Großspenden mehr erhält (Symbolfoto: Von TheVisualsYouNeed/Shutterstock)  Daimler-Benz spendete im Jahr 2018 über 320.000 Euro an die Parteien … Weiterlesen

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Europa – Umfragen zur EU-Wahl: Verluste für die großen Fraktionen, EVP stärkste Kraft

19.04.2019 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Vincent Kessler Parlamentsgebäude in Straßburg im März 2019 Laut aktueller Umfragen erwarten EVP und Sozialdemokraten bei den im Mai anstehenden Wahlen zum EU-Parlament deutliche Verluste. Zusammen kämen die Fraktionen demnach auf keine Mehrheit mehr. … Weiterlesen

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Europa – Umfrage kurz vor Stichwahl: Selenskij liegt 47 Prozentpunkte vor Poroschenko

  16.04.2019 • 22:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Wladimir Selenskij Kurz vor der Stichwahl im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf nennen die Umfragen schon den Sieger: den Komiker Wladimir Selenskij. Fast uneinholbar scheint die Differenz in der Wählergunst. Auch bei Umfragen zu den Parlamentswahlen … Weiterlesen

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Aufbruch Deutscher Patrioten – Parteitag in Sachsen am 14.04.2019

Vorsitzender André Poggenburg und Gastredner Martin Kohlmann von Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ hielten deutliche Reden mit Klartext und Kritik an der Merkel-Riege und dem Linksruck der CDU sowie dem Systemschmusekurs der AfD-Führung. Es wurden sodann drei Satzungsänderungen beschlossen, darunter die Regelung, … Weiterlesen

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Emnid: Große Koalition wieder ohne Mehrheit

  31. März 2019 Aktualisiert: 31. März 2019 10:35 Die Große Koalition hat in der Wählergunst entscheidende Prozentpunkte verloren. Laut einer Emnid-Umfrage büßen die Union und SPD im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt ein. Laut einer #Emnid-#Umfrage büßen die Union … Weiterlesen

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Von wegen Volkswagen: VW verwehrt AfD-Fraktion in Niedersachsen die für alle Parteien üblichen Sonderkonditionen

20. März 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wolfsburg. Der Volkswagen-Konzern hat beschlossen, der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren. Dies ist zwar bisher bei sämtlichen Landtagsfraktionen gewährt worden, bei der AfD aber hat … Weiterlesen

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