Schlagwort-Archive: Rechtsstaatsklausel

ESM-Reform und Rechtsstaatsklausel: Attacke der EU auf die Souveränität der Nationalstaaten

Publiziert am 7. Dezember 2020 von staseve

  06. Dez. 2020 23:03 Uhr Die EU ist auf totalitärem Kurs. Der ESM wird „reformiert“, und die Auszahlung von EU-Geldern soll an einen diffusen Rechtsstaatsbegriff gebunden werden. Dabei scheitert gerade die EU an rechtsstaatlichen Prinzipien, denn Kontrollmechanismen sind nicht … Weiterlesen →

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Widerstand gegen den EU-Wahnsinn formiert sich!

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

23. Juli 2020  Foto: Durch zimmytws/Shutterstock   Die Staatsmedien haben sich wahrlich alle Mühe gegeben, den deutschlandfeindlichen Beschluss von Brüssel schön zu schreiben und die Kanzlerin zu lobpreisen, doch nun wird Kritik und Widerstand gegen Dammbruch, der unser Land endgültig … Weiterlesen →

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