Schlagwort-Archive: Lissabon-Vertrag

Zoltan Kiszelly: Ungarns Rechtsstaatlichkeit funktioniert

Publiziert am 7. Dezember 2020 von staseve

Veröffentlicht am 05. Dezember 2020 Budapest, 05. Dezember 2020 (ADN). „Die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn funktioniert, die Gerichte arbeiten, die Staatsanwaltschaft arbeitet.“ Das stellt der Politikwissenschaftler Zoltan Kiszelly von der Universität Budapest, der die ungarische Regierung berät, am Sonnabend im Deutschlandfunk … Weiterlesen →

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Widerstand gegen den EU-Wahnsinn formiert sich!

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

23. Juli 2020  Foto: Durch zimmytws/Shutterstock   Die Staatsmedien haben sich wahrlich alle Mühe gegeben, den deutschlandfeindlichen Beschluss von Brüssel schön zu schreiben und die Kanzlerin zu lobpreisen, doch nun wird Kritik und Widerstand gegen Dammbruch, der unser Land endgültig … Weiterlesen →

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BREXIT – Ex-EU-Spitzenkandidat Weber fürchtet um den Bestand der EU

Publiziert am 1. Februar 2020 von staseve

Großbritannien gibt vielen Europäern Hoffnung auf ein Ende der globalistischen EU. Foto: pixabay/Tumisu International 01. Feber 2020 / 05:21 Mit heute, Samstag, ist das Vereinigte Königreich kein Teil der EU mehr. Mit dem heutigen 1. Februar wird der Brexit vollzogen. Gemeinsamer … Weiterlesen →

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Deutschland – Rechtsgutachten bewertet EU-Verteidigungsfonds als illegal: Merkel-Sprecher ist das ziemlich egal…

Publiziert am 19. Dezember 2018 von staseve

  18.12.2018 • 19:18 Uhr Die EU-Kommission plant derzeit die Einrichtung eines „Europäischen Verteidigungsfonds“. Doch dieser Fonds ist laut einem aktuellen Gutachten „rechtswidrig“. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach der Einschätzung der Bundesregierung. Die Antwort spricht für sich. Die EU-Kommission hat … Weiterlesen →

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May unterzeichnet Brexit-Antrag- Großbritannien löst Artikel 50 aus

Publiziert am 29. März 2017 von staseve

29. März 2017 Die britische Premierministerin May während der Unterschrift unter den EU-Austrittsantrag ihres Landes. (dpa-bildfunk / Christopher Furlong) Die britische Premierministerin May hat den Antrag zum Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union unterzeichnet. Die Regierung in London veröffentlichte … Weiterlesen →

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Polen: Regierung fordert grundlegende EU-Reform

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

Mehr Verantwortung für die Nationalstaaten, mehr Einfluss für die Visegrad-Gruppe und notfalls eine Änderung des Lissabon-Vertrages: Die polnische Regierung mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo fordert von der EU grundlegende Reformen. Auch die polnische Opposition ist für eine EU-Reform, hält den Weg, … Weiterlesen →

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BREXIT – Obama: Großbritannien muss aus der EU austreten

Publiziert am 11. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 11.07.16 02:34 Uhr US-Präsident Obama hat ein Machtwort zum Brexit gesprochen: Die Wahlbeteiligung beim Referendum sei so hoch gewesen, dass der EU-Austritt Großbritanniens nicht mehr rückgängig gemacht werden könne. Obama macht die Sparpolitik der EU für die Ablehnung in … Weiterlesen →

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Ressourcen – EU: Bürger-Initiative gegen Wasser-Privatisierung droht Scheitern

Publiziert am 6. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 06.09.15 02:11 Uhr Die europäische Bürgerinitiative gegen die Privatisierung des Wassers droht zu scheitern: Der Grüne Politiker Sven Giegold sieht Gefahr im Verzug, weil sich im EU-Parlament eine überraschende Allianz formiert hat. Die Privatisierung der Wasserversorgung in der EU … Weiterlesen →

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Der geplante System-Mord an Deutschland

Publiziert am 13. August 2015 von staseve

Merkel flüstert Juncker zu. Bild: Flickr / EPP CC-BY 2.0 Deutschland soll vernichtet werden. Auf die eine oder andere Weise. Was die vielen Kriege und die jahrzehntelange Besatzung nicht schafften, gelingt nun wohl der Europäischen Union. Von Henry Paul Wer … Weiterlesen →

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