Schlagwort-Archive: SPD-Spitze

Nach Steinmeier-Beschimpfung – SPD-Spitze kritisiert Elon Musk

Publiziert am 2. Januar 2025 von staseve

02.01.2025 SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich Führende Politiker von SPD und Grünen haben den verbalen Angriff des US-Unternehmers Musk auf Bundespräsident Steinmeier verurteilt. Die Attacken gegen den Bundespräsidenten zielten auf alle Bürgerinnen und Bürger, sagte SPD-Fraktionschef Mützenich dem „Spiegel“. Mit seinen Äußerungen … Weiterlesen →

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Debatte um Wehrpflicht: SPD-Spitze gegen Wiedereinführung

Publiziert am 5. Juli 2020 von staseve

05. Juli 2020 Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, … Weiterlesen →

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Bewerbung um SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans stellen fünf Bedingungen für Fortbestand der Großen Koalition

Publiziert am 10. November 2019 von staseve

10. November 2019 Saskia Esken (r) and Norbert Walter-Borjans (l), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, hat Bedingungen für eine Fortführung der Großen Koalition genannt. Konkret nannten sie den Zeitungen … Weiterlesen →

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Gesundheitspolitik: SPD-Spitze will „Pflege-Bürgerversicherung“ einführen

Publiziert am 29. September 2019 von staseve

29. September 2019 Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. (dpa/Revierfoto) Die SPD-Spitze will die Pflegeversicherung zu einer sogenannten Pflegebürgerversicherung umbauen. Das hat der Parteivorstand bei einer Klausur in Berlin beschlossen. Die Pläne sollen Bestandteil eines Leitantrags für den … Weiterlesen →

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

Publiziert am 13. März 2018 von staseve

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen →

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