Schlagwort-Archive: Bedingungen

Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD

12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen

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AfD und Pegida: Gauland und Meuthen unter Bedingungen zur Kooperation bereit

22. Februar 2018 Das AfD-Führungsduo Gauland und Meuthen (dpa/Julian Stratenschulte) Die AfD-Vorsitzenden #Gauland und Meuthen haben sich für eine Annäherung an die islamfeindliche #Pegida-Bewegung aus#gesprochen. Bedingung sei aber, dass sich der mehrfach vorbestrafte Pegida-Gründer #Bachmann zurückziehe, sagte Gauland dem Magazin … Weiterlesen

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SPD: Landesverbände stellen Bedingungen für Große Koalition

20. Januar 2018Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Einen Tag vor dem Sonderparteitag der #SPD stellen die Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. In einem Antrag für das Treffen … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Gabriel stellt Bedingungen

27. Dezember 2017 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel: Union muss endlich aus der Deckung kommen (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesaußenminister #Gabriel hat #Bedingungen für das Zustandekommen einer neuen #großen Koalition gestellt. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, wenn das Kanzleramt alle Vorschläge … Weiterlesen

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Syrienkrise: Opposition stellt doch Bedingungen für Teilnahme an Friedensgesprächen

Salim al-Muslat London(IRIB/Reuters)- Die von Saudi-Arabien unterstützte syrische Opposition stellt nun doch Vorbedingungen für eine Teilnahme an weiteren Friedensgesprächen in diesem Monat. Man werde sich daran beteiligen, wenn die russischen Luftangriffe beendet würden und die Bevölkerung in von ihr kontrollierten … Weiterlesen

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