Schlagwort-Archive: Rolf Mützenich

Industrie schlägt wegen hoher Energiepreise Alarm, Ampel kündigt für den Sommer Entlastungen an!

Publiziert am 21. Februar 2022 von staseve

21. Februar 2022 Foto: Von Lopolo/Shutterstock   Berlin – Deutschland ist mit Hilfe der Linksregierung auf dem Weg zu einem Entwicklungsland: Die Industrie schlägt jetzt schon wegen der hohen Energiepreise Alarm. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Bundesverbandes … Weiterlesen →

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Russland – Mützenich: Putin will den Status Quo in Europa verändern

Publiziert am 19. Dezember 2021 von staseve

18.12.2021 Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance/dpa /Felix Schröder) SPD-Fraktionschef Mützenich mahnt Verhandlungen mit Russland an, um Auswege aus der gegenwärtigen Krise zu finden. Mützenich sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man müsse an den Verhandlungstisch. Die russischen Vorschläge an die … Weiterlesen →

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Mützenich (SPD): Gespräche mit den Taliban sind sinnvoll

Publiziert am 19. August 2021 von staseve

19. August 2021 Gespräche mit den Taliban könnten helfen. Hier die erste Pressekonferenz der Taliban in Kabul. (Imago / Xinhua) SPD-Fraktionschef Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, mit den Taliban in Afghanistan zu verhandeln. Durch Gespräche könne man auf die radikalen … Weiterlesen →

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Neuer Migranten-Ansturm wie 2015 droht: Zuwanderungsparteien wollen Afghanen aufnehmen

Publiziert am 18. August 2021 von staseve

17. August 2021 NATIONAL Berlin. Vor dem Hintergrund des Machtwechsels in Kabul überbieten sich hierzulande die etablierten Zuwanderungsparteien mit Forderungen nach der Massenaufnahme von Afghanen. Bei den Grünen wundert dies nicht – Kanzlerkandidatin Baerbock erklärte, Deutschland dürfe mit der Aufnahme von … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen →

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SPD-Fraktionschef positioniert sich: US-Atombomben in Deutschland werden Wahlkampfthema

Publiziert am 15. August 2020 von staseve

14. August 2020 NATIONAL Berlin/Saarbrücken. Ein richtiges Signal: die weitere Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland wird nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich, auch Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes. „Ich bin der festen Überzeugung, daß wenn wir diese Frage für das … Weiterlesen →

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Immer weniger Corona-Kranke, doch Politiker bleiben weiter im Panikmodus

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Tief durchatmen und die frische Meeresbrise genießen (Foto: Von Denis Moskvinov/Shutterstock) Es ist wirklich zum Verzweifeln. Immer mehr stellt sich heraus, dass Corona nicht gefährlicher als eine „normale“ Grippe ist, doch die meisten Politiker verbreiten mit Hilfe … Weiterlesen →

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SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa)  Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen →

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Neue Wehrbeauftragte Högl: Eine einzige Verhöhnung der Truppe

Publiziert am 8. Mai 2020 von staseve

08. Mai 2020 Neue Wehrbeauftragte: Eva Högl (SPD) (Foto:Imago/Zeitz)   In der Wirtschaft wie auch der Politik ist Fachkräftemangel ein Dauerproblem, doch in der Politik herrscht zudem Fachkräfteverweigerung vor: Sachverstand, berufliche Qualifikation und Expertise sind hier eher nachteilig. Nichts belegt … Weiterlesen →

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SPD findet klare Worte zum Mord an Soleimani: USA brachen das Völkerrecht

Publiziert am 9. Januar 2020 von staseve

08. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die SPD hat den USA im Zusammenhang mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani vorgeworfen, das Völkerrecht gebrochen zu haben. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, sagte der „Rheinischen Post“: „Das Völkerrecht wurde … Weiterlesen →

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Nach Syrien-Vorstoß: SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Kramp-Karrenbauer

Publiziert am 23. Oktober 2019 von staseve

23. Oktober 2019 Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (Imago/ Schicke) SPD-Fraktionschef Mützenich hat sich skeptisch zur Syrien-Initiative von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geäußert und ihren Stil kritisiert. Der Vorstoß sei – so wörtlich – „eine Militarisierung der Außenpolitik“. Es sei „offensichtlich eine sehr … Weiterlesen →

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SPD-Fraktion: Mützenich jetzt regulärer Vorsitzender

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

  24. September 2019 Neuer SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich (Wolfgang Kumm/dpa) Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich übernimmt diese Aufgabe nun auf Dauer. Die Bundestagsabgeordneten wählten ihn mit 129 Stimmen zu ihrem Vorsitzenden, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Der 60-Jährige war nach … Weiterlesen →

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„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen →

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Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

07. Juni 2019 Das Trio-Infernale? (Foto: Imago)  Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet „Bild“ … Weiterlesen →

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen →

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Wahl in Israel: Mützenich (SPD) besorgt über Rechtsruck

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

13. April 2019 Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD (deutschlandradio.de / Andreas Diel) Der SPD-Außenexperte Mützenich befürchtet nach den Wahlen in Israel Rückschritte für den Nahost-Friedensprozess. Der Rechtsruck in Israel müsse einem Sorgen machen, sagte Mützenich im Deutschlandfunk (Audio). Für … Weiterlesen →

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Zieht die Bundesregierung beim Migrationspakt den Schwanz ein?

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

25. November 2018 Foto: Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland (über dts Nachrichtenagentur) Gäbe es die #Freien Medien und die #AfD nicht – Der #Migrationspakt, an dem die #Bundesregierung wohl maßgeblich beteiligt war, wäre so durchgewunken worden, ohne dass die Bürger … Weiterlesen →

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AfD-Abgeordnete in Damaskus: „Syrien in deutschen Medien grundfalsch dargestellt“

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

© AP Photo/ SANA 14:45 07.03.2018 (aktualisiert 14:59 07.03.2018) Ist Syrien ein sicheres Land? Davon will sich derzeit eine Gruppe von AfD-Politikern überzeugen und ist zu diesem Zweck in das kriegsgebeutelte Land gereist. Die Abgeordneten haben den Eindruck, über #Syrien werde … Weiterlesen →

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CDU und SPD – Kritik an Syrien-Reise von AfD-Politikern

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

07. März 2018 Der SPD-Außenpolitiker Rolf #Mützenich (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Politiker von #SPD und #CDU haben empört auf die Reise von #AfD-Politikern nach #Syrien reagiert. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, die Reise folge einer gewissen … Weiterlesen →

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EUROPA – Bundestag: Türkei soll von Deutschland bei Umgang mit Geschichte lernen

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.06.16 12:42 Uhr Der SPD-Außenpolitiker Mützenich hat der Türkei im Zuge der Armenien-Debatte geraten, sich Deutschland im Umgang mit einem dunklen Kapitel der eigenen Geschichte zum Vorbild zu nehmen. Gregor Gysi kritisierte die Abwesenheit von Angela Merkel und der … Weiterlesen →

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