Schlagwort-Archive: Rolf Mützenich

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa)  Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen →

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Neue Wehrbeauftragte Högl: Eine einzige Verhöhnung der Truppe

Publiziert am 8. Mai 2020 von staseve

08. Mai 2020 Neue Wehrbeauftragte: Eva Högl (SPD) (Foto:Imago/Zeitz)   In der Wirtschaft wie auch der Politik ist Fachkräftemangel ein Dauerproblem, doch in der Politik herrscht zudem Fachkräfteverweigerung vor: Sachverstand, berufliche Qualifikation und Expertise sind hier eher nachteilig. Nichts belegt … Weiterlesen →

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SPD findet klare Worte zum Mord an Soleimani: USA brachen das Völkerrecht

Publiziert am 9. Januar 2020 von staseve

08. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die SPD hat den USA im Zusammenhang mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani vorgeworfen, das Völkerrecht gebrochen zu haben. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, sagte der „Rheinischen Post“: „Das Völkerrecht wurde … Weiterlesen →

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Nach Syrien-Vorstoß: SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Kramp-Karrenbauer

Publiziert am 23. Oktober 2019 von staseve

23. Oktober 2019 Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (Imago/ Schicke) SPD-Fraktionschef Mützenich hat sich skeptisch zur Syrien-Initiative von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geäußert und ihren Stil kritisiert. Der Vorstoß sei – so wörtlich – „eine Militarisierung der Außenpolitik“. Es sei „offensichtlich eine sehr … Weiterlesen →

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SPD-Fraktion: Mützenich jetzt regulärer Vorsitzender

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

  24. September 2019 Neuer SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich (Wolfgang Kumm/dpa) Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich übernimmt diese Aufgabe nun auf Dauer. Die Bundestagsabgeordneten wählten ihn mit 129 Stimmen zu ihrem Vorsitzenden, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Der 60-Jährige war nach … Weiterlesen →

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„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen →

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Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

07. Juni 2019 Das Trio-Infernale? (Foto: Imago)  Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet „Bild“ … Weiterlesen →

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen →

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Wahl in Israel: Mützenich (SPD) besorgt über Rechtsruck

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

13. April 2019 Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD (deutschlandradio.de / Andreas Diel) Der SPD-Außenexperte Mützenich befürchtet nach den Wahlen in Israel Rückschritte für den Nahost-Friedensprozess. Der Rechtsruck in Israel müsse einem Sorgen machen, sagte Mützenich im Deutschlandfunk (Audio). Für … Weiterlesen →

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Zieht die Bundesregierung beim Migrationspakt den Schwanz ein?

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

25. November 2018 Foto: Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland (über dts Nachrichtenagentur) Gäbe es die #Freien Medien und die #AfD nicht – Der #Migrationspakt, an dem die #Bundesregierung wohl maßgeblich beteiligt war, wäre so durchgewunken worden, ohne dass die Bürger … Weiterlesen →

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AfD-Abgeordnete in Damaskus: „Syrien in deutschen Medien grundfalsch dargestellt“

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

© AP Photo/ SANA 14:45 07.03.2018 (aktualisiert 14:59 07.03.2018) Ist Syrien ein sicheres Land? Davon will sich derzeit eine Gruppe von AfD-Politikern überzeugen und ist zu diesem Zweck in das kriegsgebeutelte Land gereist. Die Abgeordneten haben den Eindruck, über #Syrien werde … Weiterlesen →

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CDU und SPD – Kritik an Syrien-Reise von AfD-Politikern

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

07. März 2018 Der SPD-Außenpolitiker Rolf #Mützenich (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Politiker von #SPD und #CDU haben empört auf die Reise von #AfD-Politikern nach #Syrien reagiert. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, die Reise folge einer gewissen … Weiterlesen →

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EUROPA – Bundestag: Türkei soll von Deutschland bei Umgang mit Geschichte lernen

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.06.16 12:42 Uhr Der SPD-Außenpolitiker Mützenich hat der Türkei im Zuge der Armenien-Debatte geraten, sich Deutschland im Umgang mit einem dunklen Kapitel der eigenen Geschichte zum Vorbild zu nehmen. Gregor Gysi kritisierte die Abwesenheit von Angela Merkel und der … Weiterlesen →

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