Schlagwort-Archive: Rolf Mützenich

Nach Syrien-Vorstoß: SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Kramp-Karrenbauer

Publiziert am 23. Oktober 2019 von staseve

23. Oktober 2019 Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (Imago/ Schicke) SPD-Fraktionschef Mützenich hat sich skeptisch zur Syrien-Initiative von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geäußert und ihren Stil kritisiert. Der Vorstoß sei – so wörtlich – „eine Militarisierung der Außenpolitik“. Es sei „offensichtlich eine sehr … Weiterlesen →

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SPD-Fraktion: Mützenich jetzt regulärer Vorsitzender

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

  24. September 2019 Neuer SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich (Wolfgang Kumm/dpa) Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich übernimmt diese Aufgabe nun auf Dauer. Die Bundestagsabgeordneten wählten ihn mit 129 Stimmen zu ihrem Vorsitzenden, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Der 60-Jährige war nach … Weiterlesen →

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„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen →

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Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

07. Juni 2019 Das Trio-Infernale? (Foto: Imago)  Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet „Bild“ … Weiterlesen →

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen →

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Wahl in Israel: Mützenich (SPD) besorgt über Rechtsruck

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

13. April 2019 Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD (deutschlandradio.de / Andreas Diel) Der SPD-Außenexperte Mützenich befürchtet nach den Wahlen in Israel Rückschritte für den Nahost-Friedensprozess. Der Rechtsruck in Israel müsse einem Sorgen machen, sagte Mützenich im Deutschlandfunk (Audio). Für … Weiterlesen →

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Zieht die Bundesregierung beim Migrationspakt den Schwanz ein?

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

25. November 2018 Foto: Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland (über dts Nachrichtenagentur) Gäbe es die #Freien Medien und die #AfD nicht – Der #Migrationspakt, an dem die #Bundesregierung wohl maßgeblich beteiligt war, wäre so durchgewunken worden, ohne dass die Bürger … Weiterlesen →

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AfD-Abgeordnete in Damaskus: „Syrien in deutschen Medien grundfalsch dargestellt“

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

© AP Photo/ SANA 14:45 07.03.2018 (aktualisiert 14:59 07.03.2018) Ist Syrien ein sicheres Land? Davon will sich derzeit eine Gruppe von AfD-Politikern überzeugen und ist zu diesem Zweck in das kriegsgebeutelte Land gereist. Die Abgeordneten haben den Eindruck, über #Syrien werde … Weiterlesen →

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CDU und SPD – Kritik an Syrien-Reise von AfD-Politikern

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

07. März 2018 Der SPD-Außenpolitiker Rolf #Mützenich (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Politiker von #SPD und #CDU haben empört auf die Reise von #AfD-Politikern nach #Syrien reagiert. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, die Reise folge einer gewissen … Weiterlesen →

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EUROPA – Bundestag: Türkei soll von Deutschland bei Umgang mit Geschichte lernen

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.06.16 12:42 Uhr Der SPD-Außenpolitiker Mützenich hat der Türkei im Zuge der Armenien-Debatte geraten, sich Deutschland im Umgang mit einem dunklen Kapitel der eigenen Geschichte zum Vorbild zu nehmen. Gregor Gysi kritisierte die Abwesenheit von Angela Merkel und der … Weiterlesen →

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