Schlagwort-Archive: Spahn

CDU: Ziemiak kündigt Kursänderung an

  09. Dezember 2018 Paul Ziemiak beim CDU-Bundesparteitag (picture alliance/Rainer Jensen/dpa) CDU-Generalsekretär #Ziemiak hat nach der Wahl der neuen Parteiführung eine Kursänderung angekündigt. Es werde eine neue Debattenkultur in der Partei geben, sagte Ziemiak im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Mit … Weiterlesen

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Entscheidung in Hamburg – Kramp-Karrenbauer neue CDU-Chefin

07. Dezember 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer tritt die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende an (AFP) CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer löst Bundeskanzlerin Merkel als Parteivorsitzende ab. Sie setzte sich auf dem Parteitag in Hamburg in einer Stichwahl gegen den früheren Unionsfraktionschef #Merz durch. … Weiterlesen

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Wahlempfehlung des Bundestagspräsidenten – Altmaier kritisiert Schäuble

06. Dezember 2018Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (imago / Xinhua) Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat kritisiert, dass Bundestagspräsident Schäuble in der Diskussion um den CDU-Vorsitz seine Präferenz für Friedrich Merz öffentlich gemacht hat. Altmaier selbst sprach sich nun für Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Der Minister … Weiterlesen

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Spahn (CDU): Krankenkassen sollen Zusatzbeiträge senken

05. Dezember 2018 Die Finanlage der gesetzlichen Krankenkassen ist derzeit sehr gut. (dpa / Jens Kalaene) Bundesgesundheitsminister Spahn hat die Krankenkassen aufgefordert, wegen der guten Finanzlage ihre Zusatzbeiträge deutlicher als geplant zu senken. Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Rentner müssten endlich an … Weiterlesen

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Spahn widerspricht Merz„CDU hat sich dem Aufstieg der AfD entgegengestellt“

27. November 2018 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (dpa-news, Wolfgang Kumm) Bundesgesundheitsminister #Spahn hat die Kritik seines Mitbewerbers um den #CDU-Vorsitz, #Merz, zurückgewiesen, die Union habe den Aufstieg der #AfD stillschweigend hingenommen. Viele tausend CDU-Wahlkämpfer und Parteimitglieder hätten sich dem Aufstieg der … Weiterlesen

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Neueste Umfrage: Die Grünen verlieren wieder, AfD bleibt stabil vor SPD und AKK weiter vorn

  30. November 2018 Foto: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Union kann in der neuesten Infratest-Umfrage wieder zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU demnach auf 28 Prozent der … Weiterlesen

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CDU: Wirtschaftsrat warnt Kandidaten

26. November 2018 Wolfgang #Steiger (dpa / picture alliance) Der #CDU-nahe #Wirtschaftsrat hat die Kandidaten für den CDU-Vorsitz davor gewarnt, die Geschlossenheit der Partei zu beschädigen. Generalsekretär Steiger kritisierte, der Umgangston habe sich verschärft. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur, offenbar … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer„Merz‘ Äußerungen sind Schlag ins Gesicht der CDU“

25. November 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer – hier beim Deutschlandtag der Jungen Union im Oktober. (dpa) Die Kandidatin für den CDU-Bundesvorsitz, Generalsekretärin #Kramp-Karrenbauer, hat Äußerungen ihres Mitbewerbers Merz zum Umgang der Partei mit der #AfD scharf zurückgewiesen. Merz hatte im Interview … Weiterlesen

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Nach Merz-Äußerungen – Reul: Grundrecht auf Asyl ist wertvoll

22. November 2018 Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen. (dpa / Caroline Seidel) Der nordrhein-westfälische Innenminister #Reul warnt davor, das Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. Es sei aus gutem Grund in der Verfassung verankert, sagte der CDU-Politiker im … Weiterlesen

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Spahn will nationale Souveränität für Grenzschutz aufgeben

  14. November 2018 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die Aufgabe der nationalen Souveränität zu Gunsten einer imperialistischen europäischen Großmacht scheint beschlossene Sache zu sein, wenn schon so ein Typ wie Spahn der EU zu Füßen liegt: Bundesgesundheitsminister … Weiterlesen

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CDU – Spahn als Kandidat für Vorsitz nominiert

10. November 2018 Jens Spahn beim CDU-Kreisverband Borken (dpa) Als dritter prominenter Kandidat ist jetzt auch Bundesgesundheitsminister Spahn offiziell im Rennen um den CDU-Bundesvorsitz. Spahns Heimatverband, die CDU im münsterländischen Borken, nominierte ihn am Abend bei einer Vorstandsklausur einstimmig. Außer … Weiterlesen

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Die Marionetten melden sich zu Wort: Gröhe hält Sieg eines „Anti-Merkel“-Kandidaten für ausgeschlossen

  05. November 2018 Foto: Hermann Gröhe (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Jetzt schickt Angela Merkel ihre Marionetten in die Spur, damit das mit ihrer Wunschkandidatin AKK auch weiterhin gut läuft: Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hält einen Sieg eines „Anti-Merkel“-Kandidaten … Weiterlesen

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Lückenpresse kennt nur drei CDU-Kandidaten um Vorsitz – Die Alternativen Kandidaten werden der Öffentlichkeit unterschlagen

Mehrere #Mainstreammedien unterschlagen die Alternativen Kandidaten zu den drei Prominenten #CDU-Kandidaten. Und das obwohl die mutiger waren und bereits am 06.10.2018 und davor ihre Gegenkandidatur angekündigt hatten. Was haben wir nur für Medien. Die Lückenpresse läßt grüßen. Neben #Merz, #Spahn … Weiterlesen

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CDU: Spahn will UNO-Migrationspakt genau prüfen

04. November 2018 Jens Spahn (dpa) Bundesgesundheitsminister #Spahn, #CDU, hat bekräftigt, dass er dem Thema #Flüchtlingspolitik eine zentrale Bedeutung beimisst. Spahn, der sich für den Vorsitz seiner Partei bewirbt, sagte der Welt am Sonntag, so lange die mit der Migration … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND, DIE ATOMBOMBE TICKT – Herr Merz … Frau Krampf … Frau Spahn … CDU und raus bis du!

  02. November 2018 Spahn, Merz. Karrenbauer. Von PETER BARTELS | Hitler ließ #Deutschland in Scherben fallen, bevor er sich in die Hölle schoss. #Merkel gab Deutschland zur #Plünderung frei, bevor sie sich in die Ewigkeit ihrer Datsche verpieselt. Aber … Weiterlesen

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Merkel-Nachfolge: „Das Zwergen-Rennen ist eröffnet“

  BEATRIX VON STORCH 31. Oktober 2018  Foto: Von Spinel/Shutterstock   Nach Merkels Ankündigung, im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kandidieren, meldeten sich in kürzester Zeit zahlreiche Kandidaten. Beatrix von Storch, AfD-Bundestagsfraktionsvize, bezeichnet den den nun eröffneten Wettlauf … Weiterlesen

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Was die CDU jetzt mit Angela Merkel vorhat

09. Oktober 2018 Redaktion www.shutterstock.com, photocosmos1, 731440012  Die Hoffnung, dass Angela Merkel von der eigenen Partei bald vom Thron gestürzt wird, könnte sich als Trugschluss erweisen. Nach dem Sturz Kauders ist Merkel zwar deutlich geschwächt und die Partei hat mit der … Weiterlesen

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Pflegekräfte in Kliniken – Untergrenze wird Pflicht

  08. Oktober 2018 Krankenpflegerinnen bei der Arbeit (dpa/Britta Pedersen) Für deutsche #Krankenhäuser kommen zum Jahreswechsel verpflichtende Untergrenzen für den Einsatz von #Pflegepersonal. Sie sollen ab dem 1. Januar 2019 für Intensivstationen sowie Abteilungen für Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie gelten. … Weiterlesen

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AfD-Parteichef Meuthen: Asylzuwanderer können unser Rentensystem nicht stabilisieren!

08. Oktober 2018 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin –  In der #AfD tobt seit Monaten ein Richtungskampf um den sozialpolitischen Kurs. Nun hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg #Meuthen ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, dass sich deutlich von dem Konzept des thüringischen … Weiterlesen

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Organspende: Spahn plant bessere Organisation und höhere Vergütung

31. August 2018 Das Hauptproblem sei nicht die mangelnde Spendenbereitschaft, sondern Arbeitsverdichtung und mangelnde Routine in den Krankenhäusern. (BZgA) Bundesgesundheitsminister #Spahn will mit einer besseren Organisationsstruktur und Vergütung die Zahl der #Organspenden in #Deutschland erhöhen. Das geht aus einem Gesetzentwurf … Weiterlesen

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Bundeskabinett: Sofortprogramm für mehr Pflegekräfte geplant

01. August 2018 Kaum Zeit für Wundversorgung, Medikamentengabe und Körperpflege: Patientenschützer kritisieren das Sofortprogramm der Bundesregierung für die Altenpflege. (picture-alliance / dpa / Frank Rumpenhorst) Die #Bundesregierung will heute das #Sofortprogramm für mehr #Pflegekräfte auf den Weg bringen. Dem Kabinett … Weiterlesen

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Pflegepersonal – Spahn plant Mindestvorgaben für Kliniken

28. Juli 2018 Krankenpflege in einer Klinik (dpa / Daniel Karmann) Zur Verbesserung der Pflegequalität will Bundesgesundheitsminister #Spahn den #Krankenhäusern einem Bericht zufolge konkrete Vorgaben zum #Personal machen. Das gehe aus einem überarbeiteten Gesetzentwurf hervor, schreibt die „Berliner Zeitung“. Demnach … Weiterlesen

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Gesundheit: Minister Spahn will Sprechstunden ohne Terminvergabe zusätzlich vergüten

20. Juli 2018 Wartebereich beim Arzt (imago / Jochen Tack) Bundesgesundheitsminister #Spahn stellt #Ärzten, die zusätzlich offene Sprechstunden ohne Terminvergabe anbieten, höhere Vergütungen in Aussicht. Einen entsprechenden Entwurf zur besseren Patientenversorgung werde er in Kürze vorlegen, sagte der CDU-Politiker dem … Weiterlesen

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Bundesregierung: Ministerien wollen gegen Pflegenotstand vorgehen

01. Juli 2018 Besonders in der Alten- und Krankenpflege werden Kräfte gesucht. (imago stock&people) Die Bundesminister für Gesundheit, Arbeit und Familie wollen gemeinsam gegen den #Pflegenotstand in #Deutschland vorgehen. Die Ressortleiter #Spahn, #Heil und #Giffey sagten der „Bild am Sonntag“ … Weiterlesen

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Abschiebe-Debatte: Dobrindts Äußerungen werden unterschiedlich bewertet

08. Mai 2018 #CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa / Matthias Balk) #SPD-Chefin Nahles hat in der Debatte über die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt über eine – so wörtlich – „#Anti-Abschiebe-Industrie“ zu mehr Gelassenheit aufgerufen. Sie sagte im Deutschlandfunk, es sei offensichtlich, … Weiterlesen

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Elektronische Gesundheitskarte: Spahn zweifelt an Nutzen

07. Mai 2018 Krankenversicherungskarten (dpa/Jens Kalaene) Bundesgesundheitsminister #Spahn hat Zweifel am Nutzen der elektronischen #Gesundheitskarte geäußert. Dass die Entwicklung der Karte in 14 Jahren nicht über Modellprojekte hinausgekommen sei, sei völlig inakzeptabel, sagte der #CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Stattdessen … Weiterlesen

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Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen

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Gewerkschaft der Polizei kritisiert Spahn

06. April 2018 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einhaltung von Recht und Ordnung kritisiert. „Dieser leicht durchschaubare #Populismus ist … Weiterlesen

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Gesundheitssystem: Spahn (CDU) will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland

31. März 2018 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn,CDU (imago/Felix Zahn) #Bundesgesundheitsminister #Spahn will den Mangel an Fachkräften im Pflegebereich durch mehr Personal aus dem Ausland beheben. #Pflegekräfte aus den Nachbarländern seien die nächstliegende Option, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf. … Weiterlesen

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„Islamist“ Habeck verlangt Entschuldigung von Seehofer

  28. März 2018 Foto: Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Typisch #Grüne – Immer auf der Seite faschistischer und frauenfeindlicher Ideologien: Robert Habeck hat Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) aufgefordert, sich für seinen Satz „Der #Islam gehört nicht zu #Deutschland“ … Weiterlesen

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