Schlagwort-Archive: Debatte

Thüringen: Kontroverse Debatte über Gerichtsurteil, das Paritätsgesetz für Wahllisten zu kippen

15. Juli 2020 Das Urteil des Verfassungsgerichtes in Thüringen über die Parität der Wahllisten wird kontrovers diskutiert. (Martin Schutt/ZB/dpa) In der Politik wird kontrovers über das Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts diskutiert, die paritätische Besetzung der Wahllisten zu kippen. Das Gericht … Weiterlesen

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Debatte um Wehrpflicht: SPD-Spitze gegen Wiedereinführung

05. Juli 2020 Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, … Weiterlesen

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Covid-19: Debatte über Abschaffung der Mund-Nase-Bedeckung

05. Juli 2020 Der Einzelhandel öffnet wieder, so wie hier in Fulda, aber auch in Bremen am 20.4.2020 (imago / HMB-Media / /Oliver Müller) Mecklenburg-Vorpommern erwägt, die Maskenpflicht im Handel abzuschaffen. Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibe, sehe er keinen … Weiterlesen

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Irrenhaus Deutschland: AOK-Bundesverband verkündet Anzeigenboykott gegen „Bild“ – wegen Drosten-Kritik

28. Mai 2020 (Symbolbild:Imago)   Weil sie es gewagt hatte, die heilige Kuh der deutschen Virologenszene zu kritisieren, sieht sich die „Bild“-Zeitung derzeit einer beispiellosen Gegenkampagne und Kollegenschelte der Mainstream-Medien ausgesetzt. Damit nicht genug: Jetzt wird auch noch die Boykott-Masche in Gang … Weiterlesen

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Corona-Beschränkungen: Debatte über geplante Lockerungen in Thüringen

25. Mai 2020 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) (imago / Jacob Schröter) Der Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Ramelow zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen sorgt weiter für Diskussionen. Die Reaktionen reichen von Empörung und Entsetzen bis hin zu verhaltenem Verständnis. Der … Weiterlesen

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Covid-19 – Corona-Häufungen in Schlachtbetrieben: Debatte um Gesundheitsschutz

09. Mai 2020 Blick in einen Schlachthof (Archivbild) (imago / Westend) Nach dem Ausbruch des Coronavirus in mehreren deutschen Schlachtbetrieben ist die Situation weiter besorgniserregend. CSU-Landwirtschaftspolitiker Straubinger sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), möglichen Missständen in den Betrieben müsse mit aller Härte nachgegangen werden. … Weiterlesen

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Vorstoß aus der SPD: Debatte über Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

03. Mai 2020 Atomwaffengegner protestieren immer wieder gegen die Stationierung von Nuklearwaffen in Deutschland – wie hier im März 2018 am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. (dpa/Thomas Frey) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Mützenich, fordert einen Abzug der US-Atomwaffen aus … Weiterlesen

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Sebastian Münzenmaier (AfD) – Sie sind nicht der Sonnenkönig Ludwig XIV. Frau Merkel

Sebastian Münzenmaier Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier nimmt sich Merkel und die Bundesregierung in der Aussprache zur Regierungserklärung am 23.04.2020 vor. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.04.2020

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Covid-19: Debatte über baldigen Ausstieg aus Coronavirus-Restriktionen

26. März 2020 Wegen der Coronavirus-Epidemie sind Gaststätten bundesweit geschlossen – wie hier im Biergarten am chinesischen Turm im Englischen Garten. (dpa/Sven Hoppe) Angesichts der massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung des Coronavirus werden in Deutschland die Forderungen nach … Weiterlesen

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Debatte um „Klima-Flüchtlinge“: Innenstaatssekretär lehnt „Klimapaß“ ab

  01. Januar 2020 NATIONAL Berlin. Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in der Debatte über sogenannte „Klimaflüchtlinge“ und der damit verbundenen Forderung der Grünen nach einer Einführung eines „Klimapasses“ für Migranten sowie der Anerkennung des Klimas als Asylgrund eine klare Absage … Weiterlesen

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NRW: Debatte um Zukunft des Hambacher Forsts

14. Dezember 2019 Ein Aktivist im Hambacher Forst (Deutschlandradio/ Moritz Küpper) Der jahrelang umkämpfte Hambacher Forst soll nach den Vorstellungen des Umweltschutzverbandes BUND von der öffentlichen Hand übernommen werden. Das Waldgebiet könne an die landeseigene NRW-Stiftung gehen, schlug BUND-Landeschef Jansen … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Abgesagt: Beatrix von Storch wollte Debatte an FU Berlin besuchen

Von  PS Ein Besuch der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an der FU Berlin ist nach der Ankündigung von Protesten abgesagt worden. Zuvor hatten sich Studenten vor dem Lateinamerika-Institut in Berlin-Wilmersdorf versammelt, um ihre Teilnahme zu verhindern. Quelle: politikstube.com vom 28.11.2019 

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Bundestag: Debatte über schärferes Waffenrecht

18. Oktober 2019 Reichstagsgebäude bei Nacht in Berlin. (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold) Der Bundestag hat in erster Lesung über eine Verschärfung des Waffenrechts beraten. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unter anderem ein Ausbau des nationalen Waffenregisters vorgesehen, … Weiterlesen

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Armin Paulus Hampel (AfD): Die Politik des Westens im Nahen Osten ist gescheitert

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Außenpolitischen Debatte im Bundestag über die Politik von Heiko Maas zeigte der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion auf, dass die Außenpolitik des Westens im Nahen Osten gescheitert sei. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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Martin Reichardt (AfD) Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Debatte um den Klimawandel brachte es der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt von der AfD-Fraktion auf den Punkt. Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft, war sein Motto. Während die Klimaativisten der … Weiterlesen

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Bundestagsvize-Präsident Kubicki rügt Linken-Abgeordnete, die mit Antifa-Anstecker Rede hielt

27.09.2019 • 13:32 Uhr   Als gestern im Bundestag zum AfD-Antrag „Anti-extremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“ debattiert wurde, trat die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Anstecker ans Rednerpult und verteidigte diese. … Weiterlesen

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Lautstark gegen Rechts: Brüllender Grönemeyer im Stile von Josef Goebbels löst Debatte aus

  15. September 2019 Herbert Grönemeyer, hier beim Auftakt seiner Tournee in Kiel im März 2019 (dpa) Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist an sich nichts Neues. In den Sozialen Medien … Weiterlesen

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Maaßen fordert Ende der „Friedhofsruhe“ in der CDU 

FOCUS Magazin FOCUS 33/2019  Donnerstag, 08.08.2019, 23:19 Berlin. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen fordert eine neue Debattenkultur in seiner Partei. Dem Nachrichtenmagazin FOCUS sagte Maaßen: „Wir brauchen keine Friedhofsruhe mehr. Wir müssen Dinge wieder klar aussprechen.“ Maaßen erklärte, … Weiterlesen

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Debatte um Tierwohl: „Preis von Fleisch verteuern“

07. August 2019 Höhere Mehrwertsteuer für mehr Tierwohl? (picture alliance / chromorange / Christian Fink) Agrarexperten gleich mehrerer Parteien sprechen sich für eine Verteuerung des Fleischkonsums aus. Sie greifen damit einen Vorschlag des Tierschutzbundes auf. Dieser hatte eine Steuer zur … Weiterlesen

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Debatte über Deutschkenntnisse: „Falsch verstandene Toleranz“ – JU-Chef Kuban unterstützt Linnemanns Grundschul-Vorstoß

06. August 2019 „Populistischem Unfug.“ (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Der Vorsitzende der Jungen Union, Kuban, unterstützt den Vorschlag des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Das sei ein richtiger Vorstoß, teilte der JU-Chef … Weiterlesen

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Nach der Bremen-Wahl: Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund

  09. Juni 2019 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (imago stock&people) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner plädiert dafür, sich die Möglichkeit für ein Linksbündnis im Bund offenzuhalten. Eine Koalition mit Grünen und Linken sei die strategische Alternative diesseits der Union, sagte … Weiterlesen

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Sichere Herkunftsländer – Palmer (Grüne) hält Debatte nicht mehr für bedeutsam

15. Februar 2019 Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen (dpa/Sebastian Gollnow) Für den Grünen-Politiker Palmer hat die Diskussion über die sogenannten sicheren Herkunftsländer keine große Bedeutung mehr. Er sagte im Deutschlandfunk, anders als noch vor zwei Jahren gebe es nur noch wenige … Weiterlesen

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Debatte: Wieder diplomatische Beziehungen zu Syrien?

  09. Januar 2019 Die syrische Flagge in Daraa (AFP) Die Linken-Politikerin Dagdelen hat die #Bundesregierung aufgefordert, wieder diplomatische Beziehungen zu Syrien aufzunehmen. Das sei ein Beitrag, um das Leid der syrischen Bevölkerung zu verringern, sagte Dagdelen im Deutschlandfunk. Die #Arabische … Weiterlesen

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Haben Bots die Debatte um den Migrationspakt einseitig beeinflusst?

Deutsche Medien verbreiten eine Analyse über automatisierte Programme, die angeblich das Stimmungsbild zum Uno-Migrationspakt verzerrt haben. Experten kritisieren die Untersuchung und werfen den Autoren unseriöse Methoden vor. Jonas Hermann, Berlin 13.12.2018 , 06:00 Uhr Social-Bots sollen die Twitter-Diskussion über den Uno-Migrationspakt … Weiterlesen

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Saudi-Arabien – Debatte in EU über Waffenembargo

26. Oktober 2018 Ein Patrouillenboot für Saudi-Arabien wird verladen (imago / jenskoehler.biz) Nach dem gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Khashoggi hat die österreichische EU-Ratspräsidentschaft ein EU-weites Waffenembargo gegen Saudi-Arabien gefordert. Österreichs Außenministerin Kneissl sagte der Zeitung „Die Welt“, die Tötung … Weiterlesen

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen

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Gesellschaft: Seehofer will Debatte über Religion

23. August 2018 Horst Seehofer (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Bundesinnenminister #Seehofer hat erklärt, eine #Debatte über die Rolle der #Religion und ihr Verhältnis zum Staat anstoßen zu wollen. In einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ schreibt er, die Zuwanderung von … Weiterlesen

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Fake-News-Debatte: YouTube will „verlässliche Nachrichten“ verbreiten

10. Juli 2018 YouTube will Fake News etwas entgegensetzen (picture-alliance / dpa / Monika Skolimowska) Die Video-Plattform #Youtube hat angekündigt, mit „verlässlichen Informationen“ gegen die Verbreitung von #Fake News und #Verschwörungstheorien vorzugehen. Das zu #Google gehörende Unternehmen erklärte, bei aktuellen … Weiterlesen

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Offener Rassismus gegen Deutsche im Bundestag, “Scheiss deutsche Kartoffel, Hurensohn“

BY REDAKTION ON 27. April 2018 Die Abgeordneten aus den etablierten #Altparteien, vornehmlich jene mit muslimischen Migrationshintergrund, vergessen offensichtlich, dass hinter der AfD Millionen deutsche Wähler stehen Eine aktuelle Bundestagsdebatte zum Thema #Religionsfreiheit, ist in einem verbalen und peinlichem Schlagabtausch ausgeartet, wer in … Weiterlesen

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