Schlagwort-Archive: Corona-Verordnung

Welle mit Politiker-Ansage: Im Herbst kommt Corona wieder – und als erstes der Maskenzwang

Publiziert am 22. Juli 2022 von staseve

21. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Seit Monaten schon stimmen Politiker und Medien die Bevölkerung auf die Wiederkehr der Corona-Schikanen spätestens im Herbst ein. Diese nehmen jetzt Gestalt an. FDP-Bundesjustizminister Buschmann machte nun klar, daß die allgemeine Maskenpflicht in der neuen Corona-Verordnung, … Weiterlesen →

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Nach Schußwaffen-Androhung: Stadtverwaltung rudert heftig zurück

Publiziert am 3. Februar 2022 von staseve

02. Februar 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Ostfildern. Nach ihrer beispiellosen Allgemeinverfügung, worin sogenannte Corona-„Spaziergänge“ generell verboten werden und für den Fall von Zuwiderhandlungen der Einsatz von Waffen angedroht wird, hat die Stadtverwaltung von Ostfildern (Baden-Württemberg) jetzt heftigen Gegenwind zu spüren bekommen. Bei … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Landesweite 2G-Regel in Sachsen ab Montag

Publiziert am 6. November 2021 von staseve

06. November 2021 Sachsen verschärft die Schutzmaßnahmen gegen Corona (Imago / Bihlmayerfotografie) Sachsen führt als erstes Bundesland eine umfassende 2G-Regel ein. Damit haben ab Montag nur noch Geimpfte und Genesene Zugang zu Innenräumen von Gaststätten sowie zu anderen Veranstaltungen in … Weiterlesen →

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Sachsen prescht bei der 2G-Regelung vor: Ungeimpfte sollen aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen werden

Publiziert am 3. November 2021 von staseve

03. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Dresden. Neben Bayern ist vor allem Sachsen ein Schrittmacher immer neuer Verschärfungen und Restriktionen in Sachen Corona. Jetzt bereitet der Freistaat als erstes Bundesland die Einführung der sogenannten 2G-Regelung in vielen Lebensbereichen und damit einen … Weiterlesen →

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Eindringen in Wohnung: Polizei behandelt Bürger wie Verbrecher wegen Corona – Mitten in der Nacht Wohnungsschloss aufgebohrt

Publiziert am 3. März 2021 von staseve

VERÖFFENTLICHT AM 02. MÄRZ 2021 Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist eines der wichtigsten Grundrechte. In seinen eigenen vier Wänden muss der Bürger in einer Demokratie einen sicheren Rückzugsraum haben, der ihn vor staatlichem Zugriff schützt. Ausnahmen hiervon sind nur möglich, … Weiterlesen →

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Ist Sachsen eine neue „Irrenanstalt“? Will Kretschmer mehr Verkehrstote? Sachsen verbietet Mütze und Sonnenbrille im Auto

Publiziert am 17. Februar 2021 von staseve

17. Februar 2021 Corona-Terror: Roland Wöller© SMI / C. Reichelt //Bild: Petra Köpping – Sächsischer Landtag   Es wird immer perverser: Nachdem Sachsen die mutmaßlich verfassungswidrige Maskenpflicht im Auto eingeführt hat, darf der Bürger dafür keine Sonnenbrille und Mütze mehr … Weiterlesen →

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Die neuen Prioritäten der Polizei: „Illegale Skatrunde“ gesprengt

Publiziert am 22. Dezember 2020 von staseve

22. Dezember 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Kirchberg/Sachsen. Die Polizei setzt in der Corona-Krise neue Prioritäten: nicht mehr die Bekämpfung islamistischer Schwerverbrecher, sondern das Unterbinden von Glühwein-Trinken unter freiem Himmel und, wie jetzt in Sachsen geschehen, das Ausheben „illegaler“ (!) Skatrunden. Der … Weiterlesen →

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Dammbruch: Hamburg will in Privatwohnungen Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrollieren

Publiziert am 26. Oktober 2020 von staseve

26. Oktober 2020 NATIONAL Hamburg. Im Hamburg sollen jetzt auch Privatwohnungen von der Polizei daraufhin überprüft werden, ob die Corona-Vorschriften eingehalten werden. Das kündigte SPD-Innensenator Grote an. „Die Polizei wird jetzt nicht flächendeckend bei den Hamburgern klopfen, um herauszufinden, ob man … Weiterlesen →

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Schule wird dank Maskenzwang zum Ort von Kindesmisshandlungen

Publiziert am 19. August 2020 von staseve

  14. August 2020 Schulstart mit Maske (Foto:Imago/MedienServiceMüller)   Mund-Nasen-Bedeckung bei bei 38 Grad innen und außen, ungelüftete Klassenzimmer, Dauerandrohung neuer Schließungen und Quarantänewillkür: Bereits am ersten Tag nach Schulbeginn und Rückkehr zum Präsenzunterricht in Deutschlands einwohnerstärksten Bundesland drängt sich … Weiterlesen →

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Polizisten verletzt: Corona-Kontrolle eskaliert in Baden-Württemberg

Publiziert am 13. April 2020 von staseve

13. April 2020 Symbolbild Foto: Aaron Klewer / Einsatz-Report24 Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Bei einer Corona-Kontrolle in Stuttgart hat ein 33-Jähriger mehrere Polizisten angegriffen und gegen einen Streifenwagen getreten. Er hat sich den Beamten zunächst mehrmals auf etwa einen halben Meter … Weiterlesen →

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Beate Bahner klagt gegen Corona-Verordnung – jetzt droht ihr der Staatsschutz

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

Von  PS  – 09. April 2020 Beate Bahner Beate Bahner ist seit 25 Jahren Rechtsanwältin in Heidelberg, Fachanwältin für Medizinrecht und hat bereits drei Verfassungsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen. Nun kündigte sie eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnungen von allen 16 Bundesländern und … Weiterlesen →

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Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

Publiziert am 4. April 2020 von staseve

(c) Pixabay CC0 RECHTSSTAAT Von David Berger  – 04. April 2020   Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie … Weiterlesen →

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