Schlagwort-Archive: Bundesgesundheitsminister Spahn

Weitere drei Monate „Lockdown“: Bundestag verlängert „epidemische Lage von nationaler Tragweite“

05. März 2021 NATIONAL Berlin. Die Deutschen können sich auf ein weiteres Vierteljahr im „Lockdown“ einstellen. Der Bundestag verlängerte jetzt – in namentlicher Abstimmung – die wegen Corona ausgerufene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ für weitere drei Monate bis zum 30. … Weiterlesen

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Covid-19: Impfstoff wird an Bundesländer verteilt

26. Dezember 2020 Am Sonntag geht es mit den Impfungen los. (picture alliance / dpa / Nicolas Armer) Einen Tag vor Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland wird heute der Impfstoff an die einzelnen Bundesländer ausgeliefert. Mehrere zehntausend Dosen des Mittels … Weiterlesen

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Coronakrise: „10.000 Ärzte für die Massenimpfungen gewonnen“

18. Dezember 2020 Gerd Landsberg ist seit 1998 Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (imago stock&people) Deutschland ist nach Ansicht des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Landsberg, gut für die Massen-Impfungen gegen das Coronavirus gerüstet. Bund, Länder und Kommunen … Weiterlesen

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Lauterbach (SPD): Corona-Lockerungen zu Silvester „völlig unvertretbar“

08. Dezember 2020 Feuerwerk in Berlin zu Silvester (imago images / Cavan Images) Der SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach hat eine weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie angemahnt. Man müsse die Weihnachtsferien nutzen, um in dieser Zeit über einen drastischen Shutdown … Weiterlesen

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Bundesregierung bereitet Corona-Impfungen schon für dieses Jahr vor

23. Oktober 2020 Weltweit wird an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus geforscht. (dpa / picture alliance / SvenSimon) Die Bundesregierung trifft laut einem Zeitungsbericht konkrete Vorbereitungen für mögliche Impfungen gegen das Coronavirus noch in diesem Jahr. Das Gesundheitsministerium … Weiterlesen

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Corona darf nie enden: Auch die Ärzte sind auf den Geschmack gekommen

11. September 2020 Corona forever! (Symbolbild:Imago/FutureImage)   Die vom Bundestag im März ausgerufene „Epidemische Lage“ als Dauerzustand: Der Wahnsinn darf nie enden. Zu den „systemrelevanten“ Berufsgruppen, die sich inzwischen prächtig in der Corona-Pandemie eingerichtet haben, gehören auch die Mediziner selbst: … Weiterlesen

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Corona-Kris: SPD-Chef Walter-Borjans kritisiert Umgang mit Reiserückkehrern

10. August 2020 Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD (picture alliance / Fabian Strauch) Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans hat Bundesgesundheitsminister Spahn, CDU, Versäumnisse im Umgang mit Reiserückkehrern vorgeworfen. Er sagte der Süddeutschen Zeitung, die „vollmundige Selbstvermarktung“ des Ministers in der Corona-Krise könne … Weiterlesen

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Angelas Propagandaabteilung macht munter weiter

Es ist der Bunte Wahnsinn: Gestern waren hunderttausende Menschen in Berlin auf der Strasse. Die Keule Links gegen Rechts, Nazis, Verschwörungstheoretiker funktionierte nicht mehr – es war das Volk auf den Strassen von Berlin. Was macht die Propagandaabteilung vom Deutschlandfunk … Weiterlesen

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Corona-Virus: RKI setzt spanische Urlaubsregionen auf Risikoliste

31. Juli 2020 Blick auf den Strand bei Tossa de Mar an der Costa Brava in Spanien. Die Costa Brava gehört zu Katalonien. (imago/Chromorange) Deutschland stuft die spanischen Regionen Katalonien, Aragón und Navarra nun offiziell als Corona-Risiko-Gebiete ein. Das Robert … Weiterlesen

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Bundesgesundheitsminister Spahn„Keine rechtliche Grundlage für generelle Testpflicht“

28. Juli 2020 Gesundheitsminister Spahn mit Mund-Nase-Bedeckung. (dpa / Oliver Dietze ) Bundesgesundheitsminister Spahn lehnt eine generelle Testpflicht für alle Urlaubs-Rückkehrer ab. Ein Corona-Test sei „am Ende ein Eingriff in die Persönlichkeit“ und müsse gerechtfertigt sein, sagte der CDU-Politiker in … Weiterlesen

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Covid-19: Diktatur wird weiter ausgebaut – SPD geht beim Thema Immunitätsausweis auf Union zu

25. Juni 2020 Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas (SPD) im Bundestag (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Nach anfänglicher Ablehnung hat die SPD Bedingungen für eine Zustimmung zum sogenannten Corona-Immunitätsausweis formuliert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitspolitikerin Bas sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, entscheidend sei, … Weiterlesen

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Covid-19: Krankenkassen wollen Corona-Massentests nicht finanzieren

23. April 2020 Test auf das Coronavirus. (dpa / Henning Kaiser) Die Krankenkassen wollen die Kosten für die Coronavirus-Tests bei der geplanten massiven Ausweitung nicht tragen. Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Litsch, sagte den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“, zwar sei das … Weiterlesen

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Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

(c) Pixabay CC0 RECHTSSTAAT Von David Berger  – 04. April 2020   Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie … Weiterlesen

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Coronavirus: British Airways setzt alle China-Flüge aus

  29. Januar 2020 Die Fluggesellschaft British Airways setzt alle Flüge nach China und von dort nach Großbritannien aus. (picture alliance / dpa / Harmut Reeh) Die Fluggesellschaft British Airways hat wegen des Coronavirus alle Flüge nach China und von … Weiterlesen

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Gesundheit: Spahn legt überarbeiteten Gesetzentwurf zur Intensivpflege vor

06. Dezember 2019 Jens Spahn (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) Bundesgesundheitsminister Spahn hat einen überarbeiteten Referentenentwurf zum Intensivpflegegesetz vorgelegt. Der CDU-Politiker sagte in Berlin, damit nehme man Anregungen aus den Gesprächen mit Betroffenen auf und räume Missverständnisse aus. … Weiterlesen

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Trotz europarechtlicher Bedenken – Spahn hält an Apotheken-Gesetz fest

  16. Juli 2019 Um die bestehenden Apotheken vor Konkurrenz zu schützen, soll es offenbar ein Rabattverbot für Onlinehändler geben (picture alliance/ imageBROKER/ Jochen Tack) Bundesgesundheitsminister Spahn will morgen ungeachtet europa-rechtlicher Bedenken sein Gesetz zur Stärkung der deutschen Apotheken ins … Weiterlesen

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„Konversionstherapien“: Spahn (CDU) strebt Verbot an

11. Juni 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (dpa / Kay Nietfeld) Bundesgesundheitsminister Spahn will heute Vorschläge für ein Verbot sogenannter „Konversionstherapien“ vorstellen. Deren Anbieter behaupten, aus Lesben und Schwulen Heterosexuelle machen zu können. Wissenschaftler sprechen hingegen von Pseudotherapien, die medizinisch … Weiterlesen

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Gesundheitsminister: Proteste bei Konferenz in Leipzig angekündigt

05. Juni 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (dpa / Kay Nietfeld) Die #Gesundheitsminister von #Bund und #Ländern kommen heute in #Leipzig zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Themen sind unter anderem die #Digitalisierung im Gesundheitswesen, eine mögliche #Impfpflicht gegen Masern und Regelungen … Weiterlesen

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Organspenden: Auch Patientenbeauftragte für Widerspruchslösung

19. Februar 2019 Die CDU-Politikerin Claudia Schmidtke im Bundestag (Jörg Carstensen / dpa) Die neue Patientenbeauftragte der #Bundesregierung, #Schmidtke, spricht sich für die sogenannte #Widerspruchslösung bei #Organspenden aus. Angesichts vieler tausend Menschen, die in Deutschland verzweifelt auf ein Spenderorgan warteten, … Weiterlesen

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Krankenkassen – Rücklage erstmals mehr als 20 Milliarden Euro

  04. September 2018 Die Krankenkassen profitieren von der guten Beschäftigungslage. (dpa / Jens Kalaene) Die gesetzlichen Krankenkassen haben derzeit Finanzreserven in Rekordhöhe. Die Summe lag zum Ende des ersten Halbjahres bei mehr als 20 Milliarden Euro, wie das Bundesgesundheitsministerium … Weiterlesen

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CDU-Politiker Laumann: Neues Gesetz könnte Situation in Altenpflege verschärfen

  02. August 2018 Verschärft das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz die Situation in der Altenpflege? (imago / allOver-MEV) Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister #Laumann warnt davor, dass das Programm der Bundesregierung gegen den #Pflegenotstand die Situation in der Altenpflege verschärfen könnte. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen … Weiterlesen

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