Schlagwort-Archive: Die Linke

Treuhand-Untersuchungsausschuss gefordert

Publiziert am 28. Juni 2019 von staseve

Veröffentlicht am 27. Juni 2019 Berlin (ADN). Die Parteien Die Linke und Alternative für Deutschland (AfD) forderten am Donnerstag im Deutschen Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Tätigkeit der Treuhandanstalt nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Alle anderen im Bundestag … Weiterlesen →

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Deutschland Linkspartei protestiert gegen AKKs Angriff auf Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze

Publiziert am 26. Juni 2019 von staseve

24.06.2019 • 18:23 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Der Großteil der rund 3.100 deutschen Soldaten im Ausland befindet sich derzeit in Afghanistan. Bei einem Besuch in Frankreich stellte Annegret Kramp-Karrenbauer den Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Frage. Das war nicht das erste … Weiterlesen →

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Deutschland – Wenn jetzt Neuwahlen wären: Rot-rot-grünes Bündnis bei Deutschen am beliebtesten

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

  07.06.2019 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Schlechte Nachrichten für Annegret Kramp-Karrenbauer und die CDU: Gäbe es jetzt Neuwahlen, wäre die CDU nicht unbedingt ein Wunschkandidat in der Regierung. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov will eine Mehrheit … Weiterlesen →

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Deutschland Nach Nahles-Rücktritt: Umfragen sehen GroKo im freien Fall, Grüne im Höhenflug

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

04.06.2019 • 12:10 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Schlechte Zahlen: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Vorgängerin und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der CDU-Klausur am Sonntag   Nach dem Rückzug von Parteichefin Andrea Nahles verliert die SPD in Umfragen noch … Weiterlesen →

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Lateinamerika – Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko trifft venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro

Publiziert am 26. April 2019 von staseve

  24.04.2019 • 14:21 Uhr © Prensa Presidencial Der Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Andrej Hunko (l.), traf sich am 23. April mit dem amtierenden Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro (m.), in Caracas.   Vom 16. bis 27. April besucht der … Weiterlesen →

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FDP zweckentfremdet Steuergelder und AfD muss wegen Peanuts an den Pranger

Publiziert am 5. April 2019 von staseve

  04. April 2019   Berlin – Noch im Februar hat Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) laut einem Bericht des Tagesspiegel die AfD wegen einer Sammel-Spende von insgesamt 130 000 Euro moralinsauer an den Pranger gestellt: „Ich erwarte nicht nur das baldige politische … Weiterlesen →

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Luxuriöse Ruhebezüge von Bundespräsidenten – es bleibt, wie es ist

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Geldsegen (Bild: shutterstock.com/Von s-ts)   Der Innenausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Neuregelung der Ruhebezüge des Bundespräsidenten mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Die CDU erhob den Salär von 220.000 Euro pro Jahr … Weiterlesen →

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Folge der Einmischung: Oppositionsparteien geben Bundesregierung Schuld an der Ausweisung Krieners

Publiziert am 8. März 2019 von staseve

07.03.2019 • 22:35 Uhr Quelle: AFP Deutscher Botschafter Daniel Kriener und venezolanischer selbsternannter Interimspräsident Juan Guaido Die Parteien haben sich in der Botschafter-Frage positioniert: Während die Koalition schweigt, kritisieren Vertreter der Opposition nicht die venezolanische Regierung, sondern die deutsche Außenpolitik. … Weiterlesen →

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Deutschland – AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen unterbringen 

Publiziert am 12. Februar 2019 von staseve

11.02.2019 • 22:15 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Ein Radfahrer passiert ein Obdachlosenzelt in Berlin, Deutschland, 27. Februar 2018. Die AfD möchte Leerstand in Flüchtlingsunterkünften nutzen, um Obdachlosen mehr Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion … Weiterlesen →

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Deutschland – Zwölf Prozent: SPD sinkt in Berlin auf historisches Umfragetief

Publiziert am 6. Februar 2019 von staseve

  06.02.2019 • 07:56 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Wenn Willy das wüsste … SPD-Chefin Andrea Nahles im Oktober 2018 Tiefer und tiefer und tiefer: Laut einer neuen Umfrage würde die SPD bei einer Bundestagswahl in Berlin nur nöch zwölf … Weiterlesen →

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Linke hetzen in Stürmer-Manier gegen Israel und USA

Publiziert am 27. Januar 2019 von staseve

  26. Januar 2019 Foto: Collage Wiesbaden – Während Frau Knobloch in der fast durchweg Israel freundlichen AfD das Hauptlager der Antisemiten sieht, macht gerade die Linke Hessen mit einer antisemitischen Karikatur von sich reden, die in dieser Form vor … Weiterlesen →

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Politiker im Fokus: Mitglieder der „Roten Hilfe“ VS-Geheimsache

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

PARLAMENTARISCHE ANFRAGE BRINGT LINKSGRÜNE BREMER LANDESREGIERUNG IN BEDRÄNGNIS 25. Januar 2019 Erst kürzlich hat „Links-Staat“-Autor Christian Jung enthüllt, dass die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (DIE LINKE) mutmaßlich dem linksextremen Verein „Rote Hilfe“ angehört und zugleich Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission ist. Diese Kommission ist … Weiterlesen →

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„Haut ab! Macron Rücktritt!“: Gelbwesten-Protestler pfeifen und buhen Macron und Merkel aus

Publiziert am 22. Januar 2019 von staseve

22.01.2019 • 12:04 Uhr   Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron trafen in Aachen zusammen, um ein neues 16-seitiges Freundschaftsabkommen zu unterzeichnen, 56 Jahre nach dem Abschluss des Elysee-Vertrags durch Charles de Gaulle und Konrad Adenauer. Die Veranstaltung … Weiterlesen →

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Deutschland – Aufwärtstrend bei der Union: Umfrage sieht CDU bei 30 Prozent

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

09.01.2019 • 10:49 Uhr Quelle: Reuters © Andreas Gebert Gut gelaunt: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der CSU-Klausur in Seeon am Sonntag Eine neue #Umfrage sieht die Union mit 30 Prozent aktuell weiter im Aufwind. Dagegen setzt sich … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz – FDP: Auch Landesämter sollten Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

Publiziert am 22. Dezember 2018 von staseve

22. Dezember 2018 Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP (dpa / Peter Steffen) Der FDP-Innenexperte Kuhle hat die Ankündigung des neuen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Haldenwang begrüßt, den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu verstärken. Der „Märkischen Oderzeitung“ sagte er, die Landesämter sollten diesem … Weiterlesen →

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Mauer im Kopf: Linke wollen Berlin zur Schutzzone für Flüchtlinge machen

Publiziert am 17. Dezember 2018 von staseve

  16. Dezember 2018 Katina Schubert (LINKE): Jeder der nach Berlin kommt, ist ein Berliner! (Bild: shutterstock.de/; Sandro Halank; ; siehe Link) Berlin soll nach dem Willen der Partei „Die Linke“ zu einer besonderen Schutzzone für Flüchtlinge gemacht werden. Berlin solle – … Weiterlesen →

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AfD: Die Alternative zur Windel?

Publiziert am 5. Dezember 2018 von staseve

MAX ERDINGER 04. Dezember 2018 Nicht einknicken, AfD! – Foto: Collage Die Bundestagsabgeordnete Ulla #Jelpke (Die #Linke) sagt völlig richtig: Solidarität ist eine Waffe. Als die „Rote Hilfe“ vom #Verfassungsschutz beobachtet wurde, rief sie dazu auf, sich nun „erst recht“ bei … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Hunderte Neonazis in Deutschland untergetaucht

Publiziert am 4. Dezember 2018 von staseve

04. Dezember 2018 Ein Demonstrant zeigt den Hitlergruss. Fast 470 mit Haftbefehl gesuchte Neonazis sind in Deutschland untergetaucht – zum Teil seit Jahren (imago) Die Partei „Die Linke“ fordert ein konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen straffällig gewordene #Rechtsradikale. Die Abgeordnete … Weiterlesen →

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Deutschland – Ließ die CDU die AfD absichtlich groß werden?

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

  28.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Sind sich nicht grün: #Merz und #Kramp-Karrenbauer neben ihrem Konkurrenten Jens #Spahn Friedrich Merz behauptet, die #CDU habe den Aufstieg der #AfD achselzuckend hingenommen. Annegret Kramp-Karrenbauer hält diese Ausage für einen Schlag ins … Weiterlesen →

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Fortentwicklung des Emissionshandels

Publiziert am 15. November 2018 von staseve

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Berlin: (hib/SCR) Der Umweltausschuss hat am Mittwochmorgen den Weg für die Fortentwicklung des europäischen Emissionshandels bereitet. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD nahm der Ausschuss einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/4727) in geänderter Fassung … Weiterlesen →

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Finanzinvestoren kritisch gesehen

Publiziert am 11. November 2018 von staseve

Gesundheit/Antwort Berlin: (hib/PK) Die Übernahme Medizinischer Behandlungszentren (MVZ) durch Finanzinvestoren wird von der #Bundesregierung kritisch gesehen. Die Entwicklung werde genau beobachtet. Es werde sehr sorgfältig geprüft, ob es weiterer Maßnahmen bedürfe, heißt es in der Antwort (19/5386) der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Deutschland Umfrage: Nach Bayern müssen Union und SPD auch in Hessen mit starken Verlusten rechnen

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

25.10.2018 • 13:51 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Für die Wahlen in Hessen zeichnen sich laut aktueller Umfrage herbe Verluste für Union und SPD ab. Prognosen zufolge verzeichnen die Grünen Gewinne, wie auch … Weiterlesen →

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Deutschland – Große Koalition erreicht in Umfrage neuen Tiefpunkt – schon wieder

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

  02.10.2018 • 13:32 Uhr © Europe Elects Nach wochenlangen Querelen in der „großen“ Koalition und dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan gibt es erneut Bewegung in den Umfragen. Für die Koalition geht es weiter nach unten. Die Union erreicht … Weiterlesen →

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Traunstein: 300 Demonstranten der Altparteien folgten Bündnisaufruf gegen AfD

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

TRAUNSTEIN 07.10.2018 11:30 CEST    #Traunstein – »Hass ist krass – Liebe ist krasser« – unter diesem Motto hat am Samstagnachmittag ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien ein Zeichen gegen die geplante, aber dann kurzfristig abgesagte #AfD-Kundgebung auf dem Traunsteiner Stadtplatz … Weiterlesen →

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Deutschland – Wider die simplen Feindbilder – Das erste Treffen der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in Berlin

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

  01.10.2018 • 15:40 Uhr © Emmanuelle Bayart Vertraten „Aufstehen“ unter anderem auf der Bühne: Andreas King und Sevim Dağdelen von den Linken.   Erst wurde demonstriert, dann debattiert: Nach einer gemeinsamen Kundgebung am Platz der Luftbrücke versammelte sich „Aufstehen“ … Weiterlesen →

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Anne Will & Co.: Deutschlands posttraumatische Belastungsstörung als Endlossschleife

Publiziert am 20. September 2018 von staseve

  18. September 2018 Foto: Screenshot/Youtube Wir erinnern uns: Das Thema „Mord in Chemnitz durch Asylbewerber“ wurde zum Thema „illegitime Zusammenrottungen“ ummodelliert, die man „nicht hinnehmen“ werde (Regierungssprecher Seibert). Seibert drohte hier nicht kriminellen Messergangs, sondern protestierenden Bürgern, die es wagen, … Weiterlesen →

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Umvolkung Deutschlands – Wie radikal sind die Bunten Republikaner?

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

11. September 2018 Von W. SCHMIDT | Vor acht Jahren erklärte Ex-Bundespräsident Christian Wulff die Bundesrepublik zur „Bunten Republik“. Seither arbeitet das bunte #Machtkartell von #CDU, #SPD, #FDP, #Grünen und #SED (#Die Linke) mit allen rechtlichen und unrechtichen Mitteln daran, … Weiterlesen →

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Gesellschaft – Rekordzahl der Leiharbeiter in Deutschland – In den letzten 10 Jahren Anstieg um mehr als 40 Prozent

Publiziert am 11. September 2018 von staseve

  11.09.2018 • 09:19 Uhr Quelle: www.globallookpress.com In der Lager- und Postbranche sei die Zahl der Leiharbeiter 2017 mit einem Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten von rund 15 beziehungsweise zwölf Prozent am höchsten gewesen.   In #Deutschland hat die … Weiterlesen →

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Deutschland – Nach Chemnitz: Neue Umfrage sieht AfD als stärkste Partei im Osten

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

Screenshot – Umfrage infratest-dimap   07.09.2018 • 13:56 Uhr Eine neue Umfrage sieht die AfD als stärkste Partei im Osten. Mit 27 Prozent liegt sie deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Offenbar profitiert sie hier von den Ereignissen in … Weiterlesen →

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Deutschland – Wagenknecht: Sammlungsbewegung lehnt „grenzenlose Willkommenskultur“ ab

Publiziert am 7. August 2018 von staseve

  06.08.2018 • 23:27 Uhr Quelle: Reuters Kann die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ Massen anziehen? Auf dem Bild: Große Kundgebung in Berlin am 15. Oktober 2015 gegen TTIP. Es waren die letzten massenhaften Proteste in Deutschland, bevor die sog. Flüchtlingskrise ausbrach.   … Weiterlesen →

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