Schlagwort-Archive: Misstrauensvotum

Theresa May überlebt Misstrauensvotum

UK Prime Minister Theresa May has survived a vote of no confidence triggered by members of her own party over her handling of Brexit. Watch as the results are announced. https://t.co/YX8pv84n7i pic.twitter.com/9C97HL5ahr — CNN (@CNN) December 12, 2018 Die britische … Weiterlesen

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Tschechien – Regierung übersteht Misstrauensvotum

23. November 2018 Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis (AP / Petr David Josek) Die tschechische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Babis hat ein Misstrauensvotum überstanden. Im Parlament in Prag stimmten 92 Abgeordnete für das Absetzen des Kabinetts. Erforderlich wären 101 Stimmen gewesen. … Weiterlesen

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Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Merkel? Parteien sind offensichtlich nicht mehr in der Lage, sich selbst zu korrigieren

13. October 2018 Aktualisiert: 13. Oktober 2018 21:59 Offensichtlich sind die Parteien nicht mehr in der Lage, eine Selbstkorrektur vorzunehmen und den Kanzler abzuberufen – Hans-Jürgen Papier befürwortet daher eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.     Der ehemalige Präsident … Weiterlesen

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Opposition plant Misstrauensvotum gegen Rajoy

Ein weitreichender Korruptionsskandal erschüttert Spanien. Immer mehr Politiker werden mit hineingezogen, auch Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät zunehmend in den Fokus der Ermittlungen. Die Opposition hat deshalb zum Misstrauensvotum aufgerufen. Mariano Rajoy, Ministerpräsident von Spanien, muss mit einem Misstrauensvotum wegen Korruptionsverdacht … Weiterlesen

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Sarrazin: Flüchtlingskosten: 1,5 Billionen. Misstrauensvotum gegen Merkel

Ausschnitt aus einem Foto von Richard Hebstreit, commons.wikimedia.org   Überall regt sich #Widerstand gegen #Merkel. Der ehemalige CSU-Chef Edmund #Stoiber * hat der Kanzlerin ein Ultimatum gesetzt. Bis Ende März habe sie noch Zeit, ihre Ankündigung zur Reduzierung der #Flüchtlingszahlen … Weiterlesen

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Niederlande: Misstrauensvotum gegen Regierung gescheitert

14. Februar 2018 Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (picture alliance / dpa – Julien Warnand) Der niederländische Ministerpräsident #Rutte hat im Parlament ein Misstrauensvotum überstanden. Der Antrag des Rechtspopulisten Wilders wurde mit großer Mehrheit zurückgewiesen. Eigentlich verfügt Ruttes Vier-Parteien-Koalition nur … Weiterlesen

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Südafrika: ANC beschließt offenbar Absetzung von Präsident Zuma

13. Februar 2018 Südafrikas Präsident Jacob Zuma. (dpa / picture alliance / Kim Ludbrook) Die südafrikanische Regierungspartei #ANC hat laut übereinstimmenden Medienberichten die Absetzung des umstrittenen Präsidenten #Zuma beschlossen. Das Exekutivkomitee des ANC habe sich nach 13-stündigen Beratungen in Pretoria … Weiterlesen

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Jazenjuk bleibt im Amt – Misstrauensvotum im ukrainischen Parlament gescheitert

© RIA Novosti. Alexander Maksimenko Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bleibt im Amt, nachdem die Werchowna Rada mit ihrem Misstrauensvotum gegen sein Kabinett gescheitert war. Bei der Abstimmung am Dienstagabend wurde Jazenjuks Absetzung von 194 Abgeordneten unterstützt, während die beschlussfähige … Weiterlesen

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