Schlagwort-Archive: Sperrminorität

Die AfD in Thüringen bleibt standhaft

Publiziert am 28. Februar 2025 von staseve

Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger kommentiert: Hammer: Die AfD in Thüringen bleibt standhaft! Sie blockiert weiterhin auch die Berufung von Richtern und Staatsanwälten mit ihrer Sperrminorität im Landtag! Sie ist erst bereit zuzustimmen, wenn ihr im Gegenzug die Plätze … Weiterlesen →

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Lange Gesichter bei den Etablierten: AfD spielt erstmals Sperrminorität aus

Publiziert am 9. Februar 2025 von staseve

08. Februar 2025 National 0 Foto: Symbolbild Erfurt. Im Thüringer Landtag hat die AfD jetzt erstmals von ihrer Sperrminorität Gebrauch gemacht, um Gremien zu blockieren. Sie besteht als stärkste Fraktion auf einem Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert. … Weiterlesen →

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AfD Thüringen nutzt Sperrminorität

Publiziert am 2. Februar 2025 von staseve

AfD Thüringen nutzt #Sperrminorität In #Thüringen verweigert die Koalition um Mario Voigt der #AfD den Landtagsvizepräsidenten und den Sitz in der parlamentarischen Kommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Im Gegenzug blockiert die AfD nun die Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte. https://heimatkurier.at/politik-aktuell/afd-thueringen-nutzt-sperrminoritaet … Weiterlesen →

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AfD erreicht Sperrminorität bei der Landtagswahl in Brandenburg

Publiziert am 23. September 2024 von staseve

Die AfD hat bei der Landtagswahl in Brandenburg mehr als ein Drittel der Mandate errungen und damit eine Sperrminorität im Landesparlament erreicht. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kommt sie auf 30 von 88 Sitzen. Damit kann die AfD Entscheidungen und … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.09.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. September 2024 von staseve

Asylansturm hält an: Auch heuer wieder mehr als eine Million Brüssel. Eine Entwarnung sieht anders aus: Brüssel verzeichnet im ersten Halbjahr 2024 einen leichten Rückgang der Asylanträge. Aber: Deutschland bleibt Spitzenreiter. Der Rückgang ist kaum der Rede wert. Er liegt … Weiterlesen →

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Das ist brisant: Laut neuen Medienberichten bricht beim Verfassungsschutz Panik aus!

Publiziert am 10. September 2024 von staseve

Niklas Lotz, Freier Journalist und Blogger Das ist brisant: Laut neuen Medienberichten bricht beim Verfassungsschutz Panik aus! Durch die Sperrminorität der AfD in Thüringen könnte die AfD bald den Verfassungsschutz überwachen und herausfinden, wie sie überwacht wird. Die Altparteien wollen … Weiterlesen →

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Wie angekündigt: Salvini will EU-Abgasnorm-Wahnsinn via Sperrminorität blockieren

Publiziert am 18. Mai 2023 von staseve

17.Mai 2023 – 16:00 Uhr – Von: Bettina Sauer Matteo Salvini (Bild: shutterstock.com/Von Alessia Pierdomenico) Italiens Verkehrsminister und Lega-Chef, Matteo Salvini, hatte es bereits im vergangenen Jahr angekündigt. Nun teilte Salvini mit,  den Euro-7-Pläne der durchgeknallten, links-woken EU-Kommission rund um die neue Abgasnorm … Weiterlesen →

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