Schlagwort-Archive: Volksverhetzungen

Linke drehen am Rad: 0,26 Prozent der mit Haftbefehl gesuchten Personen sind rechts!

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14. Juni 2019 Festnahme (Symbolbild: shutterstock.com/Durch PT-lens)   Vor einem Jahr hatte die „Zeit“ mal interessante Zahlen für uns: Damals suchte die Polizei 175.000 Menschen mit Haftbefehl. Das war der höchste Wert seit 2014. Und jetzt schauen wir mal, was … Weiterlesen →

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Deutschland – OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

  06.10.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmid Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017   Im neuen #Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert … Weiterlesen →

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