Schlagwort-Archive: Einstufung

Einstufung – AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall – Bundesgericht weist Beschwerde ab

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22.07.2025 Von Redaktion Die AfD bleibt rechtlich ein Verdachtsfall: Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Partei gegen ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist damit zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Beschwerde der AfD gegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Insa: AfD verliert nach Einstufung als „rechtsextremistisch“

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

06. Mai 2025 Die AfD fällt nach der Einstufung als „rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz leicht in der Wählergunst. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den aktuellen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nicht gerade uneigennützig: Kipping lehnt Einstufung der AfD als Verfassungsschutz-Prüffall ab

Publiziert am 22. Januar 2019 von staseve

Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Dass die Linken ebenfalls „Probleme“ mit dem #Verfassungsschutz haben, ist bekannt. Von daher ist diese Aussage auch verständlich: Die Vorsitzende der Linken, Katja #Kipping, hat sich gegen die Einstufung der Alternative … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare