Schlagwort-Archive: Bundesverwaltungsgericht

Leipzig – Bundesverwaltungsgericht verhandelt über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10.06.2025 Jürgen Elsässer Geschäftsführer des Compact-Magazins Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“. Die Richter hatten das Verbot im vergangenen Jahr in einem Eilverfahren teilweise vorläufig außer Vollzug gesetzt. Grund waren vor allem Zweifel … Weiterlesen →

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Nancy Faeser weigert sich zurückzutreten | NIUS stellt die Innenministerin

Publiziert am 15. August 2024 von staseve

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erlitt am Mittwoch eine schwere Niederlage: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins vorläufig aufgehoben. Aus der Opposition und sogar aus der eigenen Koalition kommen nun Stimmen, die Konsequenzen fordern. NIUS stellte … Weiterlesen →

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COMPACT -Verbot gekippt: Massive Klatsche für Faeser

Publiziert am 15. August 2024 von staseve

Gerald Grosz, Politischer Kommentator und Analyst #! | @GeraldGrosz Grundrechte missachtet, Amt missbraucht – Klatsche erhalten! Das heutige Compact-Urteil kann für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nur folgende Konsequenzen nach sich ziehen: Freiwilliger RÜCKTRITT oder ENTLASSUNG durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)! … Weiterlesen →

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Tim Kellner, Satiriker hat eine Botschaft an Nancy Faeser (SPD)

Publiziert am 15. August 2024 von staseve

Tim Kellner, Satiriker Hallo Linksextremistin #Faeser ! Was für eine schallende Ohrfeige!!!! Von Ideologie und Hass getrieben, wurdest du heute auf deinen Platz zurückverwiesen. Wäre es jetzt nicht die höchste Zeit für einen Rücktritt? Was für eine peinliche Frau! Tim … Weiterlesen →

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Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus (Pressemitteilung im Wortlaut)

Publiziert am 14. August 2024 von staseve

Pressemitteilung – Nr. 39/2024 vom 14.08.2024 Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Demgegenüber hat das Gericht … Weiterlesen →

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Das Gericht hat das COMPACT-Verbot im Eilverfahren aufgehoben – Erste Stellungnahme von Compact – Video

Publiziert am 14. August 2024 von staseve

Jürgen Elsässer und Stephanie Elsässer, Compact-Magazin SIEG!!!!! Das Gericht hat das COMPACT-Verbot im Eilverfahren aufgehoben. Eine Entscheidung wird erst im Hauptsacheverfahren fallen, und das werden wir auch gewinnen. Die Hauptsache dauert. zwei Jahre. BIS DAHIN KÖNNEN WIR WEITERMACHEN! – Steffi, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Juli 2024 von staseve

Serbiens Präsident bestätigt Prognose: „Der Westen bereitet sich auf einen militärischen Konflikt vor“ Belgrad. Erst im Juni machte der serbische Präsident Aleksandar Vučić mit der Warnung vor einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Rußland und dem Westen innerhalb der nächsten Monate … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.07.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Juli 2024 von staseve

Nach ungarischem Vorbild: Finnland verschärft Asylgesetzgebung drastisch Helsinki. Seit Jahren liegt Ungarn mit der EU im Clinch – wegen der vermeintlich inhumanen ungarischen Asyl- und Zuwanderungspolitik. Jetzt hat sich Finnland unter seiner neuen rechtskonservativen Regierung den ungarischen Weg abgeschaut und … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 20. Dezember 2023 von staseve

Stimmungsbild in Deutschland – Forsa-Umfrage ermittelt Allzeithoch für die AfD Während es für die Ampel-Parteien bedrohlich aussieht und die Union stagniert, geht es für die AfD weiter nach oben. Der Vertrauensverlust in die Politik ist laut der Umfrage groß wie … Weiterlesen →

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Absurdes Urteil: Asylanten-Handy darf nicht zur Identitäts-Feststellung ausgelesen werden

Publiziert am 25. Februar 2023 von staseve

24. Februar 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Leipzig. Eine wirkungsvolle Bekämpfung der illegalen Zuwanderung hat jetzt erneut vor Gericht eine peinliche Niederlage erlitten: das Bundesverwaltungsgericht gibt dem Datenschutz Vorrang vor der Forderung deutscher Behörden, die Identität illegaler Einwanderer festzustellen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, … Weiterlesen →

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EuGH entscheidet gegen Deutschland: Im Zweifel für den Familiennachzug

Publiziert am 5. August 2022 von staseve

04. August 2022 NATIONAL Luxemburg. Nicht nur die Bundespolitik, sondern auch die Justiz öffnet der Massenzuwanderung nach Deutschland immer neue Einfallspforten. In einem aktuellen Fall hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gegen die Bundesrepublik entschieden. Nachdem ein Jugendlicher nach Deutschland gekommen ist, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.07.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 8. Juli 2022 von staseve

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT – Gericht bestätigt Impflicht für Soldaten Soldaten müssen sich impfen lassen, so wie es die Dienstvorschrift vorsieht. Und das gilt auch für die Impfung gegen Erkrankungen durch das Coronavirus. Klagen von zwei Bundeswehr-Offizieren dagegen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig … Weiterlesen →

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Nr. 1093 – Focus Online entpuppt sich als Wahrsager – Urteil Soldaten müssen Impfpflicht dulden

Publiziert am 8. Juli 2022 von staseve

Alexander Quade Bundesverwaltungsgericht urteilt gegen die Soldaten und für die Duldung der Impfung. Focus Online berichtet bereits um 6.48h was die Richter um 11.00h sprechen. Stromausfall kommt. Bereitet Euch vor! Zum Video 👉https://odysee.com/@Fragunsdoch_WWG1WGA:d/Nr-1093:1 👉 Hier geht es zu dem Kanal … Weiterlesen →

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Noch mehr Zuwanderung: Bundesverwaltungsgericht erleichtert Famliennachzug

Publiziert am 22. Dezember 2020 von staseve

21. Dezember 2020 NATIONAL Leipzig. Erst dieser Tage wurden in der SPD Stimmen laut, die einen leichteren Zuzug von Familienangehörigen von „Flüchtlingen“ nach Deutschland fordern. Schon wenige Tage später wird die fragwürdige Forderung wahr – dank eines Urteils des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts. … Weiterlesen →

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Trotz Corona: Freie Reise für zuwandernde Ausländer

Publiziert am 17. Oktober 2020 von staseve

17. Oktober 2020 Immigration (Foto: Von Tang Yan Song/Shutterstock)   Corona hat zwar die Bewegungsfreiheit der Bürger im eigenen Land eingeschränkt, die Einwanderung von illegale zuwandernde Ausländer ( Migranten) hinderte das jedoch nur kurzfristig. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom April … Weiterlesen →

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Bundesverwaltungsgericht: Klage gegen Verbot von linker Plattform abgewiesen

Publiziert am 30. Januar 2020 von staseve

30. Januar 2020 (imago/Sascha Steinach) Die linksradikale Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ bleibt verboten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es wies damit Klagen mehrerer Einzelpersonen ab. Zur Anfechtung sei nur die verbotene Vereinigung selbst befugt, hieß es zur Begründung. Die Klägerseite kündigte … Weiterlesen →

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Österreich: Die meisten Beschwerden bei Asylverfahren beim Bundesverwaltungsgericht kamen zuletzt von Afghanen

Publiziert am 27. Januar 2020 von staseve

. Foto: unzensuriert.at Politik 27. Jänner 2020 / 12:32 Asyl: Asylverfahren: Fast 6.000 Afghanen gingen in „Berufung“ Bekanntlich entscheidet das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über einen Antrag auf internationalen Schutz, oder auch darüber, ob ein anderes Land für die Asylprüfung … Weiterlesen →

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„INDYMEDIA“-DEMO RANDALIERTE DURCH LEIPZIG: SECHS POLIZISTEN VERLETZT, EINE FESTNAHME

Publiziert am 26. Januar 2020 von staseve

Leipzig 25.01.2020 17:33  SAMSTAGNACHMITTAG LEGTEN DEMONSTRANTEN DIE LEIPZIGER SÜDVORSTADT LAHM Leipzig – Die Polizei in Leipzig hatte sich am Samstag für einen Großeinsatz gewappnet. Am Nachmittag startete eine Demonstration gegen ein mögliches Verbot der Internetseite „Linksunten.indymedia“. Diese verlief alles andere als friedlich. Gegen 17 … Weiterlesen →

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Münster: Antifa beschmiert Büro von AfD-Stadtratsfraktion

Publiziert am 25. Januar 2020 von staseve

Antifa beschmiert Büro der AfD-Stadratsfraktion in Münster und brüstet sich mit nachfolgendem Artikel auf ihrem Presseportal indymedia: Wir haben das Büro der extrem rechten „Alternative für Deutschland“ in der Leostraße 16 in Münster mit Farbe markiert – Rassist*innen keine Ruhe … Weiterlesen →

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NEUES DROH-VIDEO IM NETZ: WIEDER BRANDANSCHLAG IN LEIPZIG

Publiziert am 17. Januar 2020 von staseve

Leipzig 17.01.2020 07:28  WIEDER BRANDANSCHLAG AUF BAGGER IN LEIPZIG Von Alexander Bischoff Leipzig – Die Serie linksextremistischer Brandanschläge in Sachsen setzt sich auch im neuen Jahr fort. Am Mittwochabend ging in Leipzig ein Bagger in Flammen auf (TAG24 berichtete). Fast zeitgleich erschien im … Weiterlesen →

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„DIE SCHWEINE!“ LINKSEXTREMISTEN BEKENNEN SICH ZU BRANDANSCHLAG IN LEIPZIG

Publiziert am 31. Dezember 2019 von staseve

LEIPZIG: ANSCHLAG AUF POLIZEIBEHÖRDE UND POLIZEIDIREKTION Leipzig – Am Sonntagabend wurde ein Brandanschlag auf Fahrzeuge und das Gebäude der Leipziger Polizeidirektion und Polizeibehörde verübt. Auf das Gelände der Polizeidirektion und Polizeibehörde in Leipzig-Leutzsch ist am Sonntagabend ein Brandanschlag verübt worden. Gegen 22.20 Uhr … Weiterlesen →

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FEUER AM BUNDESVERWALTUNGSGERICHT: POLIZEI VERMUTET BRANDANSCHLAG

Publiziert am 3. Dezember 2019 von staseve

Kriminalität Leipzig 02.12.2019 17:23  AM SONNTAGABEND STANDEN TEILE DER GERICHTSFASSADE IN FLAMMEN Leipzig – Auf das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Teile der Fassade des altehrwürdigen Gebäudes standen in Flammen. Ein unbekannter Täter habe am Sonntagabend einen Gegenstand an der … Weiterlesen →

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Medienbericht: Gesetz gegen Kükentöten gefordert

Publiziert am 17. Juni 2019 von staseve

  14. Juni 2019 Weibchen oder Männchen? Das entscheidet bei Hühnerküken über Leben und Tod. (picture-alliance / dpa-ZB / Waltraud Grubitzsch) Die Fraktionschefin der Grünen, Göring-Eckardt, fordert nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Kükentöten schärfere Gesetze. Göring-Eckardt sagte dem Redaktionsnetzwerk … Weiterlesen →

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Urteil zum Kükentöten: NRW-Ministerin Heinen-Esser fordert Frist von zwölf Monaten

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

  14. Juni 2019 NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) (Bernd von Jutrczenka/dpa) Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat sich dafür ausgesprochen, das Töten männlicher Küken in der Geflügelwirtschaft in spätestens zwölf Monaten zu beenden. Die Pilot-Verfahren zur Geschlechtsbestimmung der Küken seien weit … Weiterlesen →

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Kükenzucht: Massentötung bleibt vorerst erlaubt

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14. Juni 2019 Was geschieht mit den Millionen männlicher Küken? (dpa-Bildfunk / AP / Bernd Wüstneck) Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Das massenhaften Töten von männlichen Küken bleibt vorerst erlaubt. Allerdings betonen die Richter, dass das Töten nur noch übergangsweise zuässig … Weiterlesen →

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Justiz: Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Kükentöten

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

13. Juni 2019 Männliche Küken werden in Deutschland nach wie vor massenweise getötet (dpa-Zentralbild/Bernd Wüstneck) Das #Bundesverwaltungsgericht will heute das Urteil zum massenhaften Töten männlicher Küken bekanntgeben. Es geht um die Frage, ob die Praxis vieler Brütereien mit dem Tierschutz … Weiterlesen →

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Bundesverwaltungsgericht: Beteiligung der Bundesliga-Vereine an Polizeikosten grundsätzlich rechtens

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

29. März 2019 Fußballfans im Visier der Polizei. (augenklick/firo Sportphoto) Das Bundesverwaltungsgericht hält eine finanzielle Beteiligung von Fußballvereinen und -verbänden an den Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen für grundsätzlich rechtens. Es verwies den Fall allerdings zur Klärung von Detailfragen an das Oberverwaltungsgericht … Weiterlesen →

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Rosenburg-Ausstellung eröffnet – Aufklärung über Nazi-Belastung des Justizministeriums

Publiziert am 22. August 2018 von staseve

  Veröffentlicht am 15. August 2018 Leipzig (ADN) Die Wanderausstellung „Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“ wurde am Mittwoch in Leipzig im Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts eröffnet. Die Exposition fußt auf der von der seinerzeitigen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in … Weiterlesen →

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Deutschland – Gera: 21-jähriger Syrer köpft drei Schafe im Hausflur – Nachbarn mussten Bluttat mitansehen

Publiziert am 24. März 2018 von staseve

Aktuell berichtet die „Thüringer Allgemeine“ von einem Fall aus Gera. Die Zeitung hatte über eine Leserin von dem Vorfall erfahren und fragte bei Polizei und Stadtverwaltung nach. Eine Frau hatte beobachtet, wie ein junger Syrer nachmittags in der Talstraße drei lebende Schafe … Weiterlesen →

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