Schlagwort-Archive: Kipping

Hartz IV: Jeder Fünfte bekommt nicht genug Geld für Miete

  21. September 2019 Hartz IV: Jeder Fünfte bekommt nicht Geld für die gesamte Miete. (dpa/Jens Kalaene) Viele Menschen, die von Hartz IV leben, müssen von den Leistungen der Grundsicherung einen Teil ihrer Miete zahlen. Das geht aus der Antwort … Weiterlesen

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CDU in Sachsen: Bündnis mit SPD und Grünen „nicht Optimalfall“

  02. September 2019 Die CDU in Sachsen hält ein Bündnis mit SPD und Grünen nicht für optimal. (ddbd | imago) Die sächsische CDU sieht nach der Landtagswahl zwar einen klaren Regierungsauftrag. Generalsekretär Dierks sagte in Dresden, eine sogenannte „Kenia-Koalition“ … Weiterlesen

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Debatte über Deutschkenntnisse: „Falsch verstandene Toleranz“ – JU-Chef Kuban unterstützt Linnemanns Grundschul-Vorstoß

06. August 2019 „Populistischem Unfug.“ (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Der Vorsitzende der Jungen Union, Kuban, unterstützt den Vorschlag des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Das sei ein richtiger Vorstoß, teilte der JU-Chef … Weiterlesen

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Arbeitslosengeld: Linken-Chefin Kipping für starke Anhebung

21. April 2019 „Armutslücke schließen“: Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke. (dpa / Britta Pedersen) Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Kipping, fordert eine deutliche Erhöhung der staatlichen Leistungen von Menschen, die ihre Stelle verloren haben. Das Arbeitslosengeld I … Weiterlesen

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Kommunisten im Größenwahn: Kipping will nicht nur Enteignungen sondern auch Beschlagnahmungen

07. April 2019 Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die Kommunisten kriegen in diesem Land wohl wieder Oberwasser: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, will Immobilienkonzerne nicht nur enteignen, sondern setzt im Zweifel auch auf Beschlagnahmungen. Das … Weiterlesen

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Linke: Kipping will steuerfinanziertes Sabbatjahr für Arbeitnehmer

30. März 2019 Büroangestellter umgeben von Papierstapeln. (imago / stock&people) Die Parteivorsitzende der Linken, Kipping, will für Arbeitnehmer in Deutschland staatlich bezahlte Auszeiten vom Beruf durchsetzen. Solche „Sabbaticals“ seien in der heutigen Arbeitswelt dringend nötig, um „aufzutanken“ und Krankheiten vorzubeugen, … Weiterlesen

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Parteien – Linke-Abgeordneter kritisiert unwürdigen Umgang mit Wagenknecht in eigener Partei

13. März 2019 Sahra Wagenknecht. (PA/dpa/Britta Pedersen) Der Linken-Bundestagsabgeordnete Lutze kritisiert den Umgang mit der scheidenden Fraktionschefin Wagenknecht in den eigenen Reihen. Für eine linke Partei sei das ein unwürdiges Schauspiel, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Parteivorsitzenden Kipping und … Weiterlesen

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Hartz IV: Kipping kritisiert Statistiken

20. Februar 2019 Logo der Bundesagentur für Arbeit mit Menschenmenge. (imago / Ralph Peters) Die Linken-Vorsitzende Kipping wirft der Bundesagentur für Arbeit und der Bundesregierung vor, die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, denen die Leistungen gekürzt werden, kleinzureden. Kipping sagte den Zeitungen … Weiterlesen

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Nicht gerade uneigennützig: Kipping lehnt Einstufung der AfD als Verfassungsschutz-Prüffall ab

Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Dass die Linken ebenfalls „Probleme“ mit dem #Verfassungsschutz haben, ist bekannt. Von daher ist diese Aussage auch verständlich: Die Vorsitzende der Linken, Katja #Kipping, hat sich gegen die Einstufung der Alternative für … Weiterlesen

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Fraktionsklausur: Die Linke möchte geschlossen auftreten

10. Januar 2019 Die Bundestagsfraktion von Die Linke tagt in einem Berliner Hotel. (dpa-Bildfunk / Jörg Carstensen) Linken-Fraktionschef Bartsch hat den Beginn der Fraktionsklausur dazu genutzt, mehr Geschlossenheit in den eigenen Reihen zu fordern. Es müsse gehen, dass man die … Weiterlesen

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Vorläufiges Ergebnis in Hessen: Es reicht für Schwarz-Grün

29. Oktober 2018 Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und der Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir nach der Landtagswahl in Hessen 2018. (AFP – Oliver Dietze ) Nach der #Landtagswahl in #Hessen könnte die schwarz-grüne Koalition weiterregieren. Laut dem vorläufigen Endergebnis hätten CDU … Weiterlesen

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Chemnitz-Debatte: Seehofer stellt sich hinter Verfassungschutz-Präsident Maaßen

  07. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen und sein Dienstherr, Innenminister Seehofer (PA/dpa/Michael Kappeler) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich hinter #Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestellt, der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in #Chemnitz in die Kritik geraten ist. Selbstverständlich genieße Maaßen sein Vertrauen, … Weiterlesen

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Medienbericht: Kanzlerin spendete fast 42.000 Euro an die CDU

26. Mai 2018 Zeigte sich 2016 besonders großzügig gegenüber ihrer Partei: Kanzlerin Angela Merkel. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Bundeskanzlerin #Merkel hat ihrer Partei im Jahr 2016 offenbar deutlich mehr Geld gespendet als in früheren Jahren. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter … Weiterlesen

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen

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Köln – Kipping: Abbruch der Demonstration war unverhältnismäßig

28. Januar 2018 Demonstration von Kurden in Köln gegen die türkische Militäroffensive in Syrien (picture alliance / dpa / Marius Becker) In #Köln hat die #Polizei eine #Demonstration von mehreren tausend #Kurden nach knapp fünf Stunden vorzeitig beendet. Zur Begründung … Weiterlesen

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Özoguz (SPD): „Familiennachzug taugt nicht für Koalitionsscharmützel“

06. Dezember 2017 #Aydan Özoguz (#SPD),Integrationsbeauftragte der Bundesregierung – Archivbild (Deutschlandradio) Der Streit über den #Familiennachzug von Flüchtlingen sollte nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden #Özoguz eine mögliche Regierungsbildung mit der Union nicht belasten. Das Thema gebe es nicht her, daraus … Weiterlesen

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Fake News auf höchstem Niveau – von der 15cm langen Schnittwunde zum Kratzer

29. November 2017 Foto: Screenshot/Youtube Gibt man heute bei Google den Begriff „Messer“ ein, so erscheinen ganz oben nicht etwa die Weihnachtsangebote aus Solingen sondern die aktuellen Meldungen zu einer Messerattacke:   Das ist insofern interessant, als dass die manchmal … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen

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Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen

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Migrationsgipfel: Scharfe Kritik an Ergebnissen des Migrationsgipfels

29. August 2017 Nach dem Migrationsgipfel in Paris mit der EU-Außenbeauftraten Mogherini, dem Präsidenten von Niger, Issoufou, dem Präsidenten des Tschad, Deby, dem französischen Staatschef Macron, Bundeskanzlerin Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy. (AFP / ludovic MARIN) Die #Menschenrechtsorganisation #Pro … Weiterlesen

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Saarland-Wahl: SPD-Chef Schulz enttäuscht über Wahlergebnis

27. März 2017 SPD-Chef Martin Schulz äußert sich in Berlin zur Landtagswahl im Saarland. (picture alliance / dpa (Kay Nietfeld)) Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Schulz hat sich enttäuscht zum Wahlergebnis im Saarland geäußert. In Berlin sagte er, der eindeutige Sieg … Weiterlesen

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Parteitag in Magdeburg: Linke bestätigt Kipping und Riexinger als Vorsitzende

DPA Bernd Riexinger (links) und Katja Kipping Katja Kipping und Bernd Riexinger bleiben an der Spitze der Linken. Auf dem Parteitag in Magdeburg wurden sie als Vorsitzende wiedergewählt. Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linkspartei wiedergewählt worden. … Weiterlesen

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