Schlagwort-Archive: Bundestagsvizepräsident Kubicki

Debattenkultur: Kubicki (FDP): „Wenn es gegen rechts geht, machen viele vor Regelbrüchen nicht halt“

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

25. Oktober 2019 Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (dpa / picture-alliance / Carsten Rehder) Bundestagsvizepräsident Kubicki hat die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Wenn es gegen rechts gehe, machten viele politische Mitbewerber vor Regelbrüchen keinen Halt mehr, dann gelten offenbar andere Maßstäbe, … Weiterlesen →

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Bundestag: Was bedeutet Meinungsfreiheit?

Publiziert am 24. Oktober 2019 von staseve

  24. Oktober 2019 Ein Blick in den Plenarsaal des Bundestags in Berlin (dpa) Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde über die Meinungsfreiheit in Deutschland debattiert. Die meisten Parteienvertreter betonten, dass es darum grundsätzlich gut bestellt sei. Vertreter der … Weiterlesen →

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Wahl zum Bundestagsvize – Müller (AfD): „Wir werden Stärke zeigen“

Publiziert am 5. April 2019 von staseve

05. April 2019 Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel erhielt bei der Wahl gestern 423 Gegenstimmen, 199 stimmten für sie, 43 enthielten sich. (dpa/Christoph Soeder) Der AfD-Politiker Müller hat angekündigt, dass seine Partei auf dem Recht eines Vizepräsidenten im Bundestag beharren will. … Weiterlesen →

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AfD-Spenden: Linke und FDP fordern Aufklärung

Publiziert am 14. November 2018 von staseve

14. November 2018 Für sie sollten die Spenden sein: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel (picture alliance / Sven Simon) Die #Linkspartei fordert eine Aufklärung der finanziellen Verbindungen der #AfD in die Schweiz. Bundesschatzmeister Wolf sagte der „Rheinischen Post“, die anonyme Großspende sei … Weiterlesen →

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