Schlagwort-Archive: Grundrechtseinschränkungen

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus

07. Sep. 2021 16:43 Uhr Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen. Quelle: www.globallookpress.com Bundeskanzlerin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

Nachrichten AUF1 vom 28. Juni 2021

NACHRICHTEN AUF1 28.6.2021    28.06.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Schützend oder schädlich? Neue Erkenntnisse über die fatalen Auswirkungen von FFP2- und Kinderstoffmasken + Getreide wird … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ex-Verfassungsrichter de Fabio: Grundrechtseinschränkungen nur, wenn sonst nichts mehr hilft

11. April 2021 NATIONAL Düsseldorf. In der hektischer werdenden Diskussion über den nächsten Lockdown (neuerdings: „Brücken-Lockdown“) hat sich jetzt der Bundesverfassungsrichter a.D. Udo Di Fabio zu Wort gemeldet und vor allzu scharfen Grundrechtseinschränkungen wie etwa Ausgangssperren gewarnt. „Ich habe ein ungutes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Horrordrehbuch für den Lockdown: Seehofer spannte Wissenschaftler für Angstpropaganda ein

  07. Februar 2021 Foto: Von Cryptographer/Shutterstock   Knapp ein Jahr nach dem ersten Lockdown kommt nun nach und nach ans Licht, welche fragwürdigen und manipulativen Tricks die Bundesregierung für ihre Propaganda zur Rechtfertigung nie dagewesener Freiheitseingriffe angewandt hat. Horst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Merkels Lockdown-Logik: Freizeit ist tödlich, Arbeit macht frei

26. Oktober 2020 Bald wieder: „Hello Lockdown my old friend…“ (Symbolbild:JouWatch)   Der selbstverstärkende Prozess der Pandemieaufrechterhaltung tritt – wie möglicherweise seit längerem geplant – in seine heiße Phase ein, die Regierung hat ihre Pappenheimer dort, wo sie sie haben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Haltlose Panikmache: Wann werden Lauterbach & Co. endlich zur Rechenschaft gezogen?

22. Mai 2020 Panik (Symbolbild:AJR_photo/Shutterstock)   Eine Prognose und Warnung nach der anderen, mit der die Bevölkerung vor genau zwei Monaten von Politik und „Experten“ planmäßig verängstigt und somit zur geduldigen Befolgung der Pandemiemaßnahmen diszipliniert worden war, stellte sich inzwischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

ELITE OHNE EMPATHIE – Die arrogante Ignoranz der „Shutdown“-Verfechter

02.Mai 2020 Shutdown-Verfechter Helge Braun, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Angela Merkel, Christian Drosten, Christine Lagarde und Markus Söder (v.l.n.r.). Von WOLFGANG HÜBNER | Ich bin weder Virologe noch verantwortlicher Politiker. Aber aufgrund von Lebens- und Politikerfahrung würde ich mich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare