Schlagwort-Archive: Bundestag

Fraktionsbeschluss: AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen

Publiziert am 7. Oktober 2020 von staseve

07. Oktober 2020 Die AfD will gegen die Maskenpflicht im Bundestag vorgehen. Das gab Stephan Brandner bekannt. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Die AfD will gegen die im Bundestag geltende Maskenpflicht vor Gericht ziehen. Das hat die Fraktion … Weiterlesen →

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Deutschland – Trotz Notstand: Mit voller Härte gegen Arme

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

  05.10.2020 • 15:04 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Jens Schicke via www.imago-images.de Jobcenter in Berlin-Mitte im Juni 2020   Teure Hygienevorschriften, eingeschränkter Behördenzugang: Das alles dauert an und wird zum Teil wieder verschärft. Trotzdem sind fast alle der im März aus … Weiterlesen →

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AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Giga-Flop „Energiewende“: Verdämmungs-Irrsinn ohne jeden Nutzen

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

04. Oktober 2020 Hochsubventioniert Unfug: Dämmungsarbeiten (Foto:Imago/Lucas)   Ein weiteres Milliardengrab tut sich im Zuge der Energiewende und klimapolitischen Geisterfahrt der Bundesrepublik auf, dessen Dimension womöglich noch die finanziellen Dimensionen, die beim Kampf für „Klimaneutralität“ in der Stromerzeugung und Mobilität … Weiterlesen →

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Pflegereform: Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Spahn

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 Eine Pflegerin (l) und eine Bewohnerin des Pflegeheims schauen zusammen aus einem Fenster (dpa/Tom Weller) Sozialdemokraten und Linke dringen auf Nachbesserungen bei der von Gesundheitsminister Spahn vorgesehenen Pflegereform. SPD-Generalsekretär Klingbeil begrüßte die Pläne Spahns im Grundsatz, forderte … Weiterlesen →

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Meinungsmache und Propaganda – SONNTAGSFRAGE: AfD verliert im Osten an Zustimmung

Publiziert am 4. Oktober 2020 von staseve

AKTUALISIERT AM 04.10.2020–06:06 Bildbeschreibung einblenden Vor einem Jahr wäre die AfD bei Bundestagswahlen in Mittel- und Ostdeutschland noch stärkste Partei geworden. Das hat sich gründlich geändert. Nicht nur die CDU würde nun mehr Stimmen bekommen. Die AfD hat in Ostdeutschland einer Umfrage zufolge … Weiterlesen →

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Teuer und unnütz: Corona-App der Bundesregierung wird eingestellt

Publiziert am 4. Oktober 2020 von staseve

02. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Ein glatter Flop: bei der Vorstellung im Juni konnte sich die Bundesregierung nicht überschwenglich genug über ihre Corona-Daten-App äußern. Doch ein Vierteljahr später zeigt sich: die App ist ihr Geld nicht wert. Aus der … Weiterlesen →

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Maut-Untersuchungsausschuss: Scheuer weist Vorwürfe von Betreiberfirmen zurück

Publiziert am 2. Oktober 2020 von staseve

02. Oktober 2020 Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, während einer Bundestagssitzung (Gregor Fischer / dpa) Vertreter der Opposition halten die Aussagen von Bundesverkehrsminister Scheuer im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut für unzureichend. Der Grünen-Obmann Kühn … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie – Gastgewerbe: Rund ein Drittel der Minijober entlassen

Publiziert am 1. Oktober 2020 von staseve

01. Oktober 2020 Durch Corona sind auch im Gastgewerbe viele Minijobs weggefallen. (dpa/Sven Hoppe) In der Corona-Krise sind im Gastgewerbe 325.000 Minijobs weggefallen. Das ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum ein Minus von fast 36 Prozent, wie aus Daten der Minijobzentrale hervorgeht. … Weiterlesen →

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Expertenanhörung im Bundestag: Corona-Ausnahmegesetzgebung bleibt wohl noch länger in Kraft

Publiziert am 1. Oktober 2020 von staseve

29. September 2020 NATIONAL Berlin. Seit Monaten hat der Corona-Ausnahmezustand Deutschland fest im Griff. Bund und Länder haben zum Teil drastische Einschränkungen verfügt. Die Gerichte stärken ihnen oft den Rücken und schmettern Einwände besorgter oder betroffener Bürger in den meisten Fällen … Weiterlesen →

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Corona: FDP fordert Aufhebung des Epidemie-Notstands

Publiziert am 30. September 2020 von staseve

30. September 2020 Volker Wissing, FDP-Generalsekretär (imago / photothek) FDP-Generalsekretär Wissing hat die Aufhebung des Sondergesetzes gefordert, das der Bundesregierung mehr Befugnisse in der Corona-Pandemie einräumt. Der Bundestag müsse wieder stärker ins Spiel gebracht werden, sagte er im Deutschlandfunk. Auch die … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Habeck (Grüne) will finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen  (dpa / Robert B. Fishman) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck schlägt vor, Kommunen finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen zu geben. Mit dem Geld könnten etwa Kosten für Wohnung, … Weiterlesen →

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Grundsicherung: Arbeitslosengeld für Flüchtlinge beträgt mehrere Milliarden Euro im Jahr

Publiziert am 26. September 2020 von staseve

Deutschland 25. September 2020 BERLIN. Arbeitsuchende Flüchtlinge und deren Familienmitglieder kosten den Staat jährlich über sechs Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel hervor, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Ursprünglich hatte … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen →

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Deutschland – Schwesig trotzt Transatlantik-Front: Grüne „schaden“ Mecklenburg-Vorpommern

Publiziert am 19. September 2020 von staseve

  18.09.2020 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa Seit Jahren tobt der Streit um die Erdgaspipeline Nord 2. Zuletzt eskalierten die USA die Drohkulisse und nahmen auch deutsche Institutionen ins Visier, so etwa den Fährhafen Sassnitz an der Ostsee. … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen →

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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen →

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Seehofer stellt sich Fragen der Abgeordeneten im Bundestag

Publiziert am 16. September 2020 von staseve

16. September 2020 Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa / Reuters Pool / Hannibal Hanschke) Bundesinnenminister Seehofer steht heute den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort. Wichtigstes Thema dürfte die Flüchtlingspolitik nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria sein. Die Bundesregierung … Weiterlesen →

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HITZIGE DEBATTE IM BUNDESTAG – Jürgen Braun zu Moria: „Keine Unterstützung für Brandstifter!“

Publiziert am 12. September 2020 von staseve

Die Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Ägäis-Insel Lesbos hatten am Freitag einen Widerhall im Bundestag. Doch wenn die Unterstützer einer ungebremsten Einwanderungspolitik auf ein einhelliges Betroffenheitstheater gehofft hatten, sahen sie sich gründlich getäuscht. Die AfD machte da nicht … Weiterlesen →

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Deutschland Verantwortungsvoller Umgang mit Rundfunkgebühren? ARD und ZDF finanzieren „Reichstag Defender“

Publiziert am 10. September 2020 von staseve

  09.09.2020 • 22:39 Uhr © Reichstag Defender by Browser Ballett Das Spiel „Reichstags Defender“ von Browser Ballet (Screenshot) Es gibt durchaus Videospiele, die politische Botschaften spielerisch übermitteln sollen. Auf den sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ anlehnend, produzierte das von … Weiterlesen →

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War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Publiziert am 9. September 2020 von staseve

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf … Weiterlesen →

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Unersättliche Gier: Rechnungshof bemängelt überhöhte Gebühren für Flüchtlingswohnungen

Publiziert am 8. September 2020 von staseve

07. September 2020 Symbolfoto: Collage   Bonn – Es gibt ja immer noch Naivlinge, die glauben, dass es bei der Flüchtlingspolitik um Nächstenliebe geht. Nein, es geht nur ums Geschäft, wie diese Meldung belegt: Der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die öffentliche … Weiterlesen →

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Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

Publiziert am 5. September 2020 von staseve

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen →

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Grüne bald Geschichte?: Neue Klimaschutz-Partei will zur Bundestagswahl 2021 antreten

Publiziert am 4. September 2020 von staseve

04. September 2020 Foto: Protest von Fridays-For-Future (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Jetzt wird es aber eng für die Grünen: Klimaschutz-Aktivisten planen die Gründung einer neuen Partei, die zur Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten soll. Derzeit berieten Vertreter mehrerer Kleinparteien … Weiterlesen →

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Bundestag: Abgeordneter Kamann schließt sich Kleinpartei LKR an

Publiziert am 4. September 2020 von staseve

04. September 2020 Neu in der Partei LKR: Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann. (Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa) Die europakritische Partei „Liberal-Konservative Reformer“ – kurz LKR – ist jetzt im Bundestag vertreten, obwohl sie an der letzten Parlamentswahl im Jahr 2017 nicht teilgenommen hatte. … Weiterlesen →

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Wird der Reichstag zum Führerbunker umgebaut?

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

01. September 2020 Baumaßnahmen vor dem Reichstag (Foto:Imago/Zeitz)   Für Politiker, die noch über so etwas wie ein Rest-Charakter verfügen, die sich auch mal selbst hinterfragen und Fehler zugeben, als Politiker, die die Bürger nicht nur als lästiges und überwiegend … Weiterlesen →

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Reichstagsgebäude: Nach Aktion der Geheimdienste – Diskussion um Bannmeile

Publiziert am 31. August 2020 von staseve

31. August 2020 Demonstranten vor dem Reichstagsgebäude in Berlin (picture alliance / dpa / Achille Abboud) Nach dem Vordringen von Demonstranten, die von Mitarbeitern der Geheimdienste angeführt wurden, auf die Treppe des Berliner Reichstagsgebäudes wird über Konsequenzen diskutiert. Die Demonstranten … Weiterlesen →

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Deutschland – Neuer Personalausweis soll deutlich teurer werden

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27.08.2020 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Statt 28,80 Euro soll die Ausstellung ab dem kommenden Jahr 37 Euro kosten. Die Erhöhung muss noch vom Bundesrat gebilligt werden und wird mit gestiegenen Personal- und Sachkosten in den kommunalen Behörden … Weiterlesen →

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Berlin: Große Koalition einigt sich bei Wahlrechtsreform

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Die Spitzen der Koalition nach ihren Beratungen. (AP / Markus Schreiber) Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich nach monatelangen Diskussionen auf eine Übergangslösung bei der Wahlrechtsreform verständigt. Der Kompromiss sieht vor, dass ein weiteres Anwachsen … Weiterlesen →

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Bundestag – CDU: Zeit für Wahlrechtsreform drängt

Publiziert am 19. August 2020 von staseve

19. August 2020 Der Plenarsaal des Bundestages (dpa / picture alliance / Sonja Wurtscheid) Bei den Bemühungen um eine Begrenzung der Bundestagsmandate ist keine Einigung absehbar. Der Justiziar der Unionsfraktion, Heveling, sagte in Berlin, gut ein Jahr vor der Bundestagswahl … Weiterlesen →

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