Schlagwort-Archive: Bärbel Bas

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.12.2023 (Textausgabe)

Das „Demokratieproblem“ der Bundestagspräsidentin: Die AfD könnte 2024 gewinnen Berlin. Bundestagspräsidentin Bas (SPD) bereitet das kommende Wahljahr Sorgen. Im September 2024 wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. In allen drei Ländern liegt die AfD in Meinungsumfragen in Führung. Für … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.12.2023 (Textausgabe)

Kulturkampf in Südtirol: Migranten überfallen Krampus-Umzug Meran. Der Krieg der Kulturen zeigt Konturen – auch dort, wo man es nicht erwarten würde. Ausgerechnet im berühmten Südtiroler Urlaubsort Naturns kam es jetzt anläßlich eines Krampuslaufs zu einem Zusammenstoß mit eigens angereisten … Weiterlesen

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Gierlappen: Politiker bekommen schon wieder mehr Geld

09. Februar 2023 – 10:30 Uhr Von: Bettina Sauer Die Bundesregierung als Erbe (Foto: alphaspirit.it/Shutterstock) Sie greifen zu, wo es nur geht und genehmigen sich das höchste Gehaltsplus seit Jahren: Die 736 Bundestagsabgeordneten bekommen ab Juli noch mal 351 Euro mehr … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.12.2022 (Textausgabe)

„Spitzenglättung“ der Bundesnetzagentur: Versorgungskrise: Kaum noch Strom für E-Autos Wegen der Stromknappheit schränkt die Netzagentur die Leistung von Wärmepumpen und das Laden von E-Autos stark ein. Das geht aus einem „Eckpunktepapier“ hervor. BONN. Im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) … Weiterlesen

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Bundestag – Bas für fünfjährige Wahlperiode

22.12.2022 Bärbel Bas (SPD), Präsidentin des Deutschen Bundestages (picture alliance / photothek / Thomas Trutschel) Bundestagspräsidentin Bas hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Mit Blick auf entsprechende Regelungen in den meisten … Weiterlesen

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Nach „Reichsbürger“-Razzia – Parlamentspräsidentin Bas rechnet mit schärferen Zutrittsregeln für Bundestag

17.12.2022 Bärbel Bas (SPD): „Mit Waffen in die Liegenschaften des Bundestages zu kommen, ist nahezu unmöglich“ (Archivbild). (picture alliance / photothek / Thomas Trutschel) Nach der Großrazzia im Milieu der sogenannten Reichsbürger stellt Bundestagspräsidentin Bas strengere Sicherheitsmaßnahmen im Parlament in … Weiterlesen

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Fatales Signal der neuen Bundestagspräsidentin: „Flüchtlinge“ an der polnischen Grenze brauchen „rasche Hilfe“

16. November 2021 NATIONAL Berlin. Man muß kein Prophet sein, um zu prognostizieren, daß die künftige Ampel-Bundesregierung den asylpolitischen Kurs der bisherigen Merkel-Regierung bestenfalls fortschreiben, vermutlich aber weiter in Richtung vermehrter Zuwanderung aufweichen wird. Entsprechende Ankündigungen kamen jetzt von der neuen … Weiterlesen

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Bereitet Belarus den Grenzsturm vor?

15. November 2021 Mit Rammbock über die Grenze? (Foto: Imago)   Die Lage an der Grenze zu Weißrussland verschärft sich immer weiter. Auf polnischem Gebiet stehen inzwischen rund 20.000 Soldaten und andere Einheiten bereit. Polen wirft dem Belarus-Präsidenten Lukaschenko vor, einen … Weiterlesen

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Wahlrechtsreform: Neue Bundestagspräsidentin will Thema bald angehen

30. Oktober 2021 Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin (Michael Kappeler/dpa) Die neue Bundestagspräsidentin Bas will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. Sie spüre in den Fraktionen, auch in der Union, die Einsicht und den … Weiterlesen

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Wahl des Bundestagspräsidiums: Der islamophile Linksstaat

  26. Oktober 2021   Wie ein Abziehbild der vielbeschworenen „gesellschaftlichen Realitäten„, der Habeck’schen „neuen Normalität„, jenen Spielarten der bisher so bezeichneten „normativen Kraft des Faktischen“, offenbart die heutige Wahl des Bundestagspräsidiums in schonungsloser Klarheit, wohin die Reise in diesem Land geht … Weiterlesen

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Coronavirus – Bas (SPD): Wegen vieler Falschnachrichten im Netz mehr Aufklärung über Impfung nötig

30. Juli 2021 Bärbel Bas (SPD). (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bas, hält mehr Aufklärung über Corona-Impfung für nötig. Gerade in Sozialen Medien kursierten viele Falschmeldungen, sagte sie im RBB-Hörfunk. Insbesondere junge Menschen ließen sich dadurch verunsichern. Sie … Weiterlesen

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Coronavirus – Gesundheitsministerium veröffentlicht Liste: 40 Abgeordnete waren an Maskendeals beteiligt

27 Apr. 2021 22:01 Uhr Eine Liste des Bundesgesundheitsministeriums zeigt erstmals, welche Abgeordneten im Bundestag im Zusammenhang mit Maskendeals Kontakt mit dem Ministerium hatten. Insgesamt 40 Namen stehen auf der Liste, auch der von Gesundheitsminister Jens Spahn. Anhaltspunkte für ein … Weiterlesen

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Covid-19: Diktatur wird weiter ausgebaut – SPD geht beim Thema Immunitätsausweis auf Union zu

25. Juni 2020 Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas (SPD) im Bundestag (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Nach anfänglicher Ablehnung hat die SPD Bedingungen für eine Zustimmung zum sogenannten Corona-Immunitätsausweis formuliert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitspolitikerin Bas sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, entscheidend sei, … Weiterlesen

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